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Thema: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

  1. #31
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Hat jemand mitgezählt, wie oft in diesem grenzdebilen Strang das Wort "Nazi" benutzt wurde?
    Ja wir wissen, dass ihr Konservativen alle ganz dolle Antifaschisten seit und die Nazis ganz ganz böse findet. Die Linken werden euch trotzdem weiter mit der Nazi-Keule traktieren und ihr werdet mit eurem erbärmlichen Gejammere rein gar nichts daran ändern.

  2. #32
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Zitat Zitat von SprecherZwo Beitrag anzeigen
    Hat jemand mitgezählt, wie oft in diesem grenzdebilen Strang das Wort "Nazi" benutzt wurde?
    Ja wir wissen, dass ihr Konservativen alle ganz dolle Antifaschisten seit und die Nazis ganz ganz böse findet. Die Linken werden euch trotzdem weiter mit der Nazi-Keule traktieren und ihr werdet mit eurem erbärmlichen Gejammere rein gar nichts daran ändern.
    Bist de wieder im Drogen Rausch um Blödsinn von sich zugeben

  3. #33
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    [B]Die wollen jetzt Weltrichter sein, dieses korrupte und dumme Pack, des Krieges und der Verbrechen[. Niemand hat die Verbrecher gewählt. Sanktionen, zum Zwecke der Erpressung, und gegen Alle, die sich nicht bestechen lassen/B]

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    Terroristen und Nazis finanzieren in Syrien, Ukraine, ganz wichtig für die EU

    Die Weltenrichter (II): EU bekommt ein neues Sanktionsregime

    (Eigener Bericht) - Die EU inszeniert sich mit einem neuen Sanktionsregime als globaler Richter und Rächer bei tatsächlichen oder angeblichen Menschenrechtsverbrechen. Ein entsprechendes Sanktionsgesetz, das sich weitgehend am US-amerikanischen "Global Magnitsky Act" orientiert, haben die EU-Außenminister am gestrigen Montag gebilligt. Es gestattet es der Union, Bürger fremder Staaten, denen schwere Menschenrechtsverstöße vorgeworfen werden, mit dem Einfrieren von Guthaben und mit Visasperren zu bestrafen. Dabei zielt es politisch nur auf Vertreter nicht verbündeter Staaten; Verantwortliche für Folter und staatliche Morde im Westen müssen mit keinerlei Folgen rechnen. Zuletzt hatte das Kosovo, dessen Eliten seit Jahren schwerste Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen werden, einen "Magnitsky Act" mit Sanktionen gegen tatsächliche oder angebliche Missetäter im Ausland beschlossen. Ein EU-Diplomat wurde schon im vergangenen Jahr mit der Aussage zitiert, das neue Sanktionsgesetz solle vor allem zeigen, "dass wir Muskeln haben". Es ist als Instrument im Kampf um die Weltmacht konzipiert.
    .............................................

    Die kosovarische Regierung hat dessen ungeachtet am 29. Januar 2020 ebenfalls eine Version des Magnitsky Act verabschiedet.[5] Neben Kanada und Großbritannien zieht nun auch Australien einen solchen Schritt in Betracht. Das Land wird gegenwärtig von Berichten über schwerste Kriegsverbrechen australischer Soldaten in Afghanistan erschüttert; zu ihnen gehören mindestens 39 Morde an wehrlosen Zivilisten.[6]
    Von Berlin forciert

    Pläne für eine eigene EU-Variante des Magnitsky Act kursieren bereits seit Jahren. Am 14. März 2019 verlangte das Europaparlament in einer Resolution, die mit 447 Ja- gegen 70 Nein-Stimmen verabschiedet wurde, ausdrücklich die Einführung eines "European Magnitsky Act".[7] Am 9. Dezember 2019 sprachen sich die EU-Außenminister dafür aus, die Vorbereitung für ein solches Gesetz konkret auf den Weg zu bringen; übertragen wurden die dazu notwendigen Arbeiten dem Europäischen Auswärtigen Dienst.............

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    Deutsch, EU finanziert, Jugend Nachwuchs der Mord Faschisten, beim Molotov Cocktails bauen, um Ziviiisten zu verbrennen und zu terrorisieren

  4. #34
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Die EU zeigt sich als Kriminelles Enterprise, und dann auch noch vollkommen unfähig

    „Ernste Bedenken“: WHO watscht gefährliche Impfpass-Pläne von Kurz & EU ab
    ...............

    „Grüner Impfpass“: Datenschützer schlagen Alarm

    Schon zuvor hatten auch Datenschützer ihre Bedenken zum Vorstoß angemeldet. Dass die geplante App als Zutrittskontrolle für Kinos oder Restaurants oder dafür, das Land zu verlassen dienen könne, ist Thomas Lohninger, einem Experten von epicenter.works, einer NGO für digitale Grundrechte, zufolge, ein „Datenschutz-Super-GAU.“

    Auch der Obmann der ARGE Daten, Hans Zeger, warnte vor dem totalitären Potenzial des grünen Impfpasses: „Nordkorea und China würden sich das nicht trauen.“ Letzteres habe zwar andere strikte digitale Zutrittsbarrieren für seine Bürger. Allerdings behaupte das ostasiatische Land im Gegensatz zur EU ja auch nicht, sich an Grundrechte zu halten.
    Digitaler Impfnachweis im Konzept der Globalisten

    Und die Möglichkeiten, mit einem solchen System Schindluder zu treiben sind enorm. Die Gesundheits- und Bewegungsdaten von Abermillionen Bürgern würden somit an Firmen und andere Dritte gelangen können. Die Sorge, dass Versicherer und Kreditinstitute irgendwann Zugriff auf diese Informationen erhalten könnten und ihre Dienstleistungen darauf abstimmen, wird wohl ebenfalls nicht so leicht hinweg zu wischen sein.

    Einige Kritiker vermuten in diesem Vorstoß auch eine Verbindung mit den Plänen der Initiative „ID2020“, die weltweit jedem Bürger eine digitale Identität verpassen will. Bei deren Begründung war[Links nur für registrierte Nutzer]

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  5. #35
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Von Niemandem gewählt, planen sie nur noch Wild West Pandemien, weil die Pharma Industrie so gut schmiert, man so viel Geld stehlen kann. Noch mehr Posten, wo Niemand die Deppen kontrolliert und das sind schon extrem Deppen, wie man bei der Impfstoff Beschaffung, durch Gender Ga, Ga sieht

    Von der Leyen initiiert Maßnahmenkatalog für "Kampf gegen künftige Pandemien"
    16 Juni 2021 18:30 Uhr

    Die EU-Kommission hat eine Mitteilung über die "ersten Lehren aus der Corona-Pandemie" vorgelegt. Demnach sollen die Kapazitäten für die Produktion von Impfstoffen deutlich erweitert und das Ausrufen eines EU-weiten epidemischen Notstands möglich sein, wie am Dienstag in Brüssel bekannt wurde.
    ........................
    Immer wieder wird eine weltweite Vorreiterrollte der EU in Sachsen "Globale Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion" betont. Demnach soll die EU "weiterhin eine führende Rolle bei der globalen Reaktion übernehmen, insbesondere im Rahmen von COVAX [Globale Impfkampagne gegen COVID-19], und sich, gestützt auf eine möglichst starke Weltgesundheitsorganisation, für mehr globale Gesundheitssicherheit einsetzen. Außerdem sollten solide Partnerschaften zur Pandemievorsorge geschlossen werden."

    Installation eines Chef-Epidemiologen
    "Bis Ende des Jahres sollte die EU einen leitenden Epidemiologen ernennen und eine entsprechende Governance-Struktur einrichten."

    .................
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  6. #36
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    Die EU Kommission, ein kriminelles Enterprise von Niemanden gewählt

    EU-Parlament verklagt EU-Kommission Ein historischer Beschluss, den kaum jemand mitbekam

    Die EU-Kommission wendet das Rechtsstaatlichkeitsprinzip gegen Ungarn und Polen nicht an. Rechtsbruch!, findet das EU-Parlament und klagt. Ein Kommentar. Harald Schumann
    Kann sich über zu wenig Ärger nicht beschweren: Ursula von der Leyen. Jetzt hat sich auch noch eine Klage des EU-Parlaments auf dem Tisch.
    Kann sich über zu wenig Ärger nicht beschweren: Ursula von der Leyen. Jetzt hat sich auch noch eine Klage des EU-Parlaments auf...Foto: Julien Warnand/EPA Pool/AP/dpa

    Im EU-Parlament geht es zumeist eher nüchtern zu. Die Suche nach mehrheitsfähigen Kompromissen zwischen den vielen Fraktionen der europäischen Vielfalt lässt wenig Raum für große Gesten. Doch am vergangenen Donnerstag war das anders. Begleitet von einem Feuerwerk an starken Argumenten fällten Europas Volksvertreter einen Beschluss, der das Prädikat historisch verdient.

    Mit 506 von 684 Stimmen beschlossen sie, die von CDU-Star Ursula von der Leyen geführte EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Untätigkeit zu verklagen, und das mit einer spektakulären Begründung: Die Kommissare, so sehen es die Abgeordneten fast aller Fraktionen, brechen geltendes Recht, weil sie sich weigern, gegen die Demontage des Rechtsstaats in Ungarn und Polen vorzugehen.

    [Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin und Deutschland live auf Ihr Android-Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier gratis herunterladen können]

    Der Vorwurf baut auf eine klare Rechtsgrundlage. Seit 1. Januar 2021 gilt die „Verordnung über eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union“. Sie verpflichtet die Kommission, für Mitgliedsstaaten, die rechtsstaatliche Prinzipien missachten, die Zahlungen aus dem Haushalt zu stoppen und den Bescheid dem Rat der Regierungen zur Bestätigung vorzulegen. Dafür reicht dann ein Mehrheitsbeschluss; Polen und Ungarn könnten sich nicht mehr gegenseitig mit einem Veto schützen.[Links nur für registrierte Nutzer]

  7. #37
    mll Bewegung des 8.Sept. Benutzerbild von twoxego
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    eingekerkert in Tempelhof
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    Standard AW: E'U Nazi mit von der Leyen; „Notstand“ erinnert an Nazi-Machtergreifung

    Komm schon.
    Hier ist noch Platz für 33 weitere Beiträge, mindestens.
    "Philosophie ist der gute Wille der Dummheit ..."
    P. Sloterdijk


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