Schuldenmacher werden belohnt - 2.500 Städte werden Schulden erlassen

[goldi]

Was haben die neoliberalen "Experten" immer erzählt:
Bruder Leichtfuß
Schulden sind böse ...


Mit einem Federstrich straft Finanzminister dies als Lügen ab:

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BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Tausende überschuldete Kommunen in Deutschland auf einen Schlag entlasten. Es gehe um etwa 2.500 Städte und Gemeinden, die von so hohen Schulden gedrückt würden, dass sie kaum noch agieren könnten, sagte er in einem Interview mit der Funke Mediengruppe. "Gemeinsam mit den betroffenen Ländern möchte ich diesen Kommunen die Schulden einmalig abnehmen."
Scholz stelle sich so etwas wie eine Stunde null dieser Kommunen vor. "Sie hätten dann wieder den Freiraum, selbstständig zu handeln", sagte der Vizekanzler. Die Altschulden der Kommunen bei sogenannten Kassenkrediten liegen nach Angaben des Finanzministers bei etwa 40 Milliarden Euro. Betroffene Länder und Kommunen hoffen, dass der Bund davon bis zu 50 Prozent übernimmt. Profitieren würden vor allem Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen.
Scholz macht die Hilfe des Bundes aber von der Solidarität der Länder und Kommunen abhängig. "Wenn man 2.500 von mehr als 11.000 Kommunen helfen möchte, damit dort wieder Schulen, Kitas und Schwimmbäder saniert oder neu gebaut werden können, geht das nur, wenn es keine Eifersucht gibt", sagte er.
"Bei der Altschulden-Frage können wir uns eine gute Antwort aber nur leisten, wenn nicht auch die Länder etwas abhaben wollen, die gar keine Schwierigkeiten haben", betonte Scholz. Er sei aber zuversichtlich, dass bei den Altschulden ein "Akt der Solidarität" gelinge. Die Situation dafür sei gut: "Die Zinsen sind günstig und eine Umschichtung von Schulden auf den Bund hätte nicht mal Auswirkungen auf die Maastricht-Kriterien, weil es sich um bereits vorhandene Schulden handelt", sagte der SPD-Politiker. Das Bundesfinanzministerium war vorerst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

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Ja, da sollen die Geberländer im Finanzausgleich mal weiter buckeln.
Mal sehen , wann die Stadt Berlin auf diese Art und Weise entschuldet wird.

[Hank Rearden]

Was haben die neoliberalen "Experten" immer erzählt:
Bruder Leichtfuß
Schulden sind böse ...
Mit einem Federstrich straft Finanzminister dies als Lügen ab:

Sozialismus pur:
Leistung wird bestraft, Nichtstun wird belohnt!
Mal sehn, wie lange die sozialistische Party dieses Mal noch geht.
Ich befürchte, der Kater wird furchtbar...

[Xarrion]

Sozialismus pur:
Leistung wird bestraft, Nichtstun wird belohnt!
Mal sehn, wie lange die sozialistische Party dieses Mal noch geht.
Ich befürchte, der Kater wird furchtbar...

Der Sozialismus ist nicht ohne Grund das Paradies für Versager, Faule und Nichtskönner.

[Merkelraute]

Was haben die neoliberalen "Experten" immer erzählt:
Bruder Leichtfuß
Schulden sind böse ...


Mit einem Federstrich straft Finanzminister dies als Lügen ab:

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BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Tausende überschuldete Kommunen in Deutschland auf einen Schlag entlasten. Es gehe um etwa 2.500 Städte und Gemeinden, die von so hohen Schulden gedrückt würden, dass sie kaum noch agieren könnten, sagte er in einem Interview mit der Funke Mediengruppe. "Gemeinsam mit den betroffenen Ländern möchte ich diesen Kommunen die Schulden einmalig abnehmen."
Scholz stelle sich so etwas wie eine Stunde null dieser Kommunen vor. "Sie hätten dann wieder den Freiraum, selbstständig zu handeln", sagte der Vizekanzler. Die Altschulden der Kommunen bei sogenannten Kassenkrediten liegen nach Angaben des Finanzministers bei etwa 40 Milliarden Euro. Betroffene Länder und Kommunen hoffen, dass der Bund davon bis zu 50 Prozent übernimmt. Profitieren würden vor allem Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen.
Scholz macht die Hilfe des Bundes aber von der Solidarität der Länder und Kommunen abhängig. "Wenn man 2.500 von mehr als 11.000 Kommunen helfen möchte, damit dort wieder Schulen, Kitas und Schwimmbäder saniert oder neu gebaut werden können, geht das nur, wenn es keine Eifersucht gibt", sagte er.
"Bei der Altschulden-Frage können wir uns eine gute Antwort aber nur leisten, wenn nicht auch die Länder etwas abhaben wollen, die gar keine Schwierigkeiten haben", betonte Scholz. Er sei aber zuversichtlich, dass bei den Altschulden ein "Akt der Solidarität" gelinge. Die Situation dafür sei gut: "Die Zinsen sind günstig und eine Umschichtung von Schulden auf den Bund hätte nicht mal Auswirkungen auf die Maastricht-Kriterien, weil es sich um bereits vorhandene Schulden handelt", sagte der SPD-Politiker. Das Bundesfinanzministerium war vorerst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

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Ja, da sollen die Geberländer im Finanzausgleich mal weiter buckeln.
Mal sehen , wann die Stadt Berlin auf diese Art und Weise entschuldet wird.

Scholz weiß Bescheid, wie man Schulden so weit verschieben muss, daß am Ende ein Plus herauskommt. Die griechischen Bankaktien sind ja seit letztem Jahr auch wieder um 300% gestiegen.

[schastar]

Sozialismus pur:
Leistung wird bestraft, Nichtstun wird belohnt!
Mal sehn, wie lange die sozialistische Party dieses Mal noch geht.
Ich befürchte, der Kater wird furchtbar...

der Politik geht es um Sack und Pack, der Leistende ist der Zahlesel.

[Bruddler]

Was haben die neoliberalen "Experten" immer erzählt:
Bruder Leichtfuß
Schulden sind böse ...


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BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Tausende überschuldete Kommunen in Deutschland auf einen Schlag entlasten. Es gehe um etwa 2.500 Städte und Gemeinden, die von so hohen Schulden gedrückt würden, dass sie kaum noch agieren könnten, sagte er in einem Interview mit der Funke Mediengruppe. "Gemeinsam mit den betroffenen Ländern möchte ich diesen Kommunen die Schulden einmalig abnehmen."
Scholz stelle sich so etwas wie eine Stunde null dieser Kommunen vor. "Sie hätten dann wieder den Freiraum, selbstständig zu handeln", sagte der Vizekanzler. Die Altschulden der Kommunen bei sogenannten Kassenkrediten liegen nach Angaben des Finanzministers bei etwa 40 Milliarden Euro. Betroffene Länder und Kommunen hoffen, dass der Bund davon bis zu 50 Prozent übernimmt. Profitieren würden vor allem Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Hessen.
Scholz macht die Hilfe des Bundes aber von der Solidarität der Länder und Kommunen abhängig. "Wenn man 2.500 von mehr als 11.000 Kommunen helfen möchte, damit dort wieder Schulen, Kitas und Schwimmbäder saniert oder neu gebaut werden können, geht das nur, wenn es keine Eifersucht gibt", sagte er.
"Bei der Altschulden-Frage können wir uns eine gute Antwort aber nur leisten, wenn nicht auch die Länder etwas abhaben wollen, die gar keine Schwierigkeiten haben", betonte Scholz. Er sei aber zuversichtlich, dass bei den Altschulden ein "Akt der Solidarität" gelinge. Die Situation dafür sei gut: "Die Zinsen sind günstig und eine Umschichtung von Schulden auf den Bund hätte nicht mal Auswirkungen auf die Maastricht-Kriterien, weil es sich um bereits vorhandene Schulden handelt", sagte der SPD-Politiker. Das Bundesfinanzministerium war vorerst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

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Ja, da sollen die Geberländer im Finanzausgleich mal weiter buckeln.
Mal sehen , wann die Stadt Berlin auf diese Art und Weise entschuldet wird.

SPD ...so kann man unser Land zugrunde richten.

[erselber]

Dieser ganze Aktionismus kommt mir so vor als ob das eine „Subvention“ nicht für die Kommunen selbst sondern für die Kreditinstitute, nicht nur aber speziell der Regionalbanken, durch die „Hintertür“ werden soll.

Denn die Kommunal-, Kassenkredite wurden vornehmlich bei den ortsansässigen Instituten (Sparkassen, Raiffeisen- und Volksbanken) aufgenommen oder an deren Zentralinstitute vermittelt. Wenn aber ein Schuldner hier eben die Kommune weder den Schuldendienste noch Tilgungen leisten kann sondern diese immer nur weiter rollt, also die Schuldentragfähigkeit nicht mehr gegeben ist, dann müsste das Institut diese Forderungen wertberichtigen. Hier vermutlich voll abschreiben, was deren Eigenkapitalbasis massiv belastet und diese dann in ernste Schwierigkeiten bringen kann/wird. Eine Beitreibung im Rahmen des gerichtlichen Mahnverfahrens ist laut Gesetz nicht möglich. Ich gehe davon aus, dass die Wirtschaftsprüfer dies bereits angemahnt bzw. gefordert haben und nun ist Feuer unter dem Dach. Bevor die Flammen nun auch durch den Dachstuhl schlagen und für jeden sicht- riechbar werden muss Abhilfe geschaffen werden.

Eben nach uralter sozialistischer Tradition Vergesellschaftung der Schulden, hat ja in der Ostzone auch jahrzehntelang funktioniert. Bis es halt zum Showdown, Zusammenbruch und Offenbarungseid gekommen ist. „Rien ne va plus, Nix geht mehr!“

Zudem sind die Sparkassen durch die kommunale Aufsicht nicht de jure aber de facto in der Hand des jeweils amtierenden Oberbürgermeisters oder Landrates der federführend im Verwaltungsrat mit seinen „Getreuen, Adlaten“ sitzt. Der Vorstand von diesem Gremium berufen wird und wenig unternehmen dürfte dem Treiben, Schuldenmachen, Einhalt zu gebieten. Denn dann ist dieser sein schönes Amt schnell verlustig.

Dann haben sich die „cleveren, sach- und fachkundigen, aber beratungsresitenten Kämmerer, der Gemeinde, Kreisrat und die jeweils amtierenden Oberbürgermeister bzw. Landräte“ in Derivate Geschäfte die von Beratern als „absolut risikolos“ dargestellt wurden engagiert. Gut das waren in aller Regel die bekannten Groß- und Investmentbanken die dieses Geschäftsmodell forcierten, mit wunderbaren farbigen Powerpointpräsentationen und Hochglanzprospekten, reißer-, marktschreierischen Methoden auf Reisen, Kunden-, Bauernfang zum Abzocken gingen. Wobei die vorgeschlagenen Transaktionen, Statistiken, Basis- und die Vergleichswerte so gestaltet wurden, dass für den Kunden immer ein Gewinn, niedrige Zinsbelastungen, ersichtlich gewesen war. Diese Beträge dürften in die Milliarden Euro gehen.

Und der Bumerang, die Optionen liefen aus dem Geld, folgt nun, es kommt zu Cash-Ausgleich, Rückkauf durch den Vermittler mit Ausgleichszahlungen, gegenläufige Optionen, Call-Money, die Absicherungen werden/wurden fällig und müssten nun neu verhandelt und abgeschlossen. Allerdings zu den damals genehmigten Konditionen was mit sofort fälligen Optionsprämien, Upfront-Zahlungen verbunden ist oder eben mit höheren Zinsen erkauft werden. Diese Geschäfte wurden als „Gelddruckmaschine“ verkauft, natürlich nicht für die Kommunen sondern für die Initiatoren, Berater und Verkäufer. Denn jeder wusste, einmal in diesem System „gefangen“ kommt man nie wieder raus, zumindest nicht mit Gewinn für den Kunden und impliziert immer weitere Geschäfte dieser Art. Also ein Perpetuum Mobile, ein Esel der Golddukaten „sch….t“.

Einige Kommunen haben sich zwar erfolgreich gerichtlich aus diesem Dilemma befreien können aber es gibt m. W. keinen Präzedenzfall der letztinstanzlich entschieden wurde. Es wurde meist mit einem Vergleich abgeschlossen.

Dann gibt es auch keine Amtshaftung der Beteiligten kommunalen Beamten und die Beraterhaftung ist meist eh nicht durchsetzbar, da die meisten dieser Verträge nach ausländischem Recht, Steuerparadiese, Länder mit einem anderen Rechtssystem oder/und lascher Finanzaufsicht, geschlossen wurden.

Was man nicht unterschätzen darf. Es ist die Vorbereitung oder sogar der Einstieg in die geplante und vom „Deutschmichl“ noch vehement abgelehnten europäischen Haftungsverbund. Bei diesem jetzigen Vorhaben die Kommunen zu „entlasten“ wird er natürlich Hurra schreien aber die Folgen nicht beachten. Da er nur vordergründig sieht, oh meine Kommune kann jetzt wieder in die Infrastruktur investieren, also neue Schulden machen. Ist wie bei einer Währungsreform alles auf Null, Anfang und weiter geht es mit dem lustigen Leben in Saus und Braus. Bis zum nächsten Mal, ob dieses aber noch geben wird, darüber macht er sich keine Gedanken.

[Hank Rearden]

Der Sozialismus ist nicht ohne Grund das Paradies für Versager, Faule und Nichtskönner.

Keine Frage!
Genau deswegen wandern die Leistungsträger aus und die Nichtsnutze ein!

[Bruddler]

Die SPD will die betreffenden Kommunen "entlasten" indem sie deren Schulden verlagern (auslagern).

Wie lange müssen wir diese Stümper noch ertragen ?!

[Merkelraute]

Die SPD will die betreffenden Kommunen "entlasten" indem sie deren Schulden verlagern (auslagern).

Wie lange müssen wir diese Stümper noch ertragen ?!

Sie könnten ja auch 80 Mrd Schulden auf den Bund übertragen, dann hätten die SPD Kommunen sogar ein Plus auf dem Konto.