Lambrecht verlangt Passwörter-Herausgabe bei Online-Diensten

[FranzKonz]

Damit hat sie natürlich recht. ...

Im Prinzip ja, aber wer in dieser Position so frech die Grundrechte seiner Mitbürger angreift, hat ###edit### verdient.

[Buella]

Mich wundert ja irgendwie nur, daß alle Politiker, welche die Grundrechte des Pöbels beschneiden wollen, bedroht, beleidigt, etc. ... werden!

Nur, von Urteilen gegen die Täter liest man wiederrum nichts?

[SprecherZwo]

Morddrohungen zu bekommen scheint ja momentan so eine Art Statussymbol der Politiker zu sein. Und beim Thema Datenschutz dürfte es schwer sein die Urheber in einer politischen Ecke zu verorten.

Jede nichtaufgeklärte "Morddrohung" geht mit Sicherheit als "rechtsextreme Straftat" in die Statistik ein.

[Skorpion968]

Ich glaube schon das ihr diese Kritik entgegenbläst. Aber wer die Hitze nicht verträgt, soll nicht in der Küche arbeiten. Wenn die erwartet das ihr nordkoreamässig nur Freudentränen entgegenfliegen bei jedem Furz den die abgeht, soll sie sich hier einfach verpissen!

Mal ganz ehrlich, das ist doch von eurer Seite genau das gleiche Mimosenspektakel. Wehe, jemand übt Kritik an einem AfD-Fuzzi ... sofort Gejammer und Opferecke. Ja, da kann man genauso sagen, wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.

Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.

[SprecherZwo]

Mal ganz ehrlich, das ist doch von eurer Seite genau das gleiche Mimosenspektakel. Wehe, jemand übt Kritik an einem AfD-Fuzzi ... sofort Gejammer und Opferecke. Ja, da kann man genauso sagen, wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.

Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.

Hass ist keine Straftat. "Hetze" auch nicht. Mordrohungen ja.

[Skorpion968]

Jede nichtaufgeklärte "Morddrohung" geht mit Sicherheit als "rechtsextreme Straftat" in die Statistik ein.

Mit Sicherheit nicht. Das ist schon wieder die übliche Verschwörungstheorie.

[Bolle]

Mal ganz ehrlich, das ist doch von eurer Seite genau das gleiche Mimosenspektakel. Wehe, jemand übt Kritik an einem AfD-Fuzzi ... sofort Gejammer und Opferecke. Ja, da kann man genauso sagen, wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.

Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.

Definiere doch mal bitte Hass und Hetze als juristischen Straftatbestand! Morddrohung ist ja klar....denkt man, aber selbst da ist es nicht so einfach wie man denkt. Eine Drohung ist die glaubhafte Ankündigung einer unangenehmen Maßnahme gegen jemanden...... hier sei der Schwerpunkt bei "glaubhaft"!

In der Strafrechtswissenschaft ist eine „Drohung“ das in Aussicht stellen eines künftigen Übels, auf dessen Eintritt der Erklärende Einfluss zu haben vorgibt. Das deutsche [Links nur für registrierte Nutzer] kennt eine Strafbarkeit der Drohung, wenn sie als Mittel einer [Links nur für registrierte Nutzer] eingesetzt wird. Der [Links nur für registrierte Nutzer] der [Links nur für registrierte Nutzer] bezeichnet die Ankündigung eines gegen das Opfer oder eine diesem nahestehende Person gerichteten Verbrechens, wobei Verbrechen nach § 12 Abs. 1 StGB solche [Links nur für registrierte Nutzer] sind, die eine Mindeststrafe von einem Jahr [Links nur für registrierte Nutzer] vorsehen.
Im Bereich des Zivilrechts gilt, dass eine Willenserklärung, die unter der Einwirkung einer widerrechtlichen Drohung abgegeben wurde, angefochten werden kann (§ 123 Abs. 1 BGB).
Siehe auch: [Links nur für registrierte Nutzer] (§ 241 StGB) und [Links nur für registrierte Nutzer]

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Schade dass Nutzer "Gehirnnutzer" nicht mehr unter uns weilt..........!Der hätte uns das jur. aufbereitet.

[Skorpion968]

Hass ist keine Straftat. "Hetze" auch nicht. Mordrohungen ja.

Hetze ist eine Straftat. Sogar laut Grundgesetz.

[marion]

Und was Hass, Hetze und Morddrohungen angeht, gibt es dafür in unserem Land keinen Platz. Egal von welcher Seite das kommt. Das sind Straftaten! Und die haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.

Schkorpi so lieben iiiesch diiiesch genau aus diesem Grunde gehört die Betriebsanleitung der Musels auch verboten!!!!

[Skorpion968]

Definiere doch mal bitte Hass und Hetze als juristischen Straftatbestand! Morddrohung ist ja klar.

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