User in diesem Thread gebannt : Freidenkerin, Dr Mittendrin, DerBeißer and Manni |
das Berliner Verwaltungsgericht hat auf Antrag der AfD die Löschung einer Veröffentlichung des Bundesinnenministers bei Twitter angeordnet. (Az. 1 L 127/21) Dabei ging es um die Einordnung der AfD als Prüffall des „Verfassungsschutzes“. Während sich Privatpersonen und die Massenmedien relativ frei auch über spekulative Sachverhalte öffentlich äußern dürfen, sind den Behörden und Ministerien für ihre Öffentlichkeitsarbeit relativ enge Grenzen gesetzt. Sie dürfen insbesondere ihre Kommunikationsmittel nicht für die Teilnahme am parteipolitischen Wettbewerb missbrauchen.
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Deutschland braucht eine christlich vernünftige Politik
ohne Migrantenkuschelei und ohne die GRÜNEN!
15% reichen nicht, um Sand ins Getriebe dieses Merkelsystems zu streuen. Die AfD bräuchte bspw. allein mindestens 25%, um eine Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu erwirken. Die AfD bräuchte 34%, um Grundgesetzänderungen (bspw. "Kinderrechte", "Kinderwahlrecht" u.ä. grünroter Schwachsinn) zu blockieren. Solange die Schranzen aber mit "stabilen Mehrheiten" quasi "durchregieren" können, ändert sich nichts.
"Fernsehredakteure haben eine einmalige Begabung: Sie können Spreu von Weizen trennen. Und die Spreu senden sie dann."
"Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit."
Bei ARD und ZDF verblöden Sie in der ersten Reihe.
Goldregenpfeifer sind jetzt rechts! Wegen Höcke:
Ja. Migration zieht aktuell kaum und bei Corona hat man sich verspekuliert. Dazu die innerparteilichen Streitigkeiten, einen Spalter Meuthen und mit Chrupalla ein weiteres Aushängeschild was kaum einen Satz geradeaus sprechen kann und der einen "Sketch" mit dem Volkslehrer gedreht hat. Wenn das nicht auch noch kurz vor der Wahl aus dem Hut gezaubert wird....
When the night is done the sun starts smiling
The ocean kisses the sky and the horizon
It‘s a lovelee dae – and the sun is shining
Everywhere I go – I see children smilin‘
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