Die SPD-Bonzen dürfte diese Steuer zuerst treffen, denn es handelt sich ja schon lange nicht mehr um eine Partei der Arbeiter oder des Kleinen Mannes.
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"Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg" (3. Esra)
Klassische SPD Politik. Genauso wie ihre Finanztransaktionssteuer, die sie im Vorfeld als Schlag gegen die Superreichen dieses Landes verkauft haben, die de facto aber Kleinsparer trifft und ganz bewusst Hochrisikogeschäfte an der Börse ausklammert. Wer die SPD wählt, hat sie nicht mehr alle. Im Prinzip sind sie für jedermann unwählbar, egal ob man links oder rechts steht.
Der "kleine Mann" wird von der SPD hinter verschlossener Tür als Ziel ausgegeben. Anders ist ihre Politik nicht zu erklären. Das zuletzt beste Beispiel ist ihre Finanztransaktionssteuer. Sie trifft faktisch nur die Kleinsparer, die privat vorsorgen. Olaf Scholz und co. versuchen jedoch beharrlich die Wähler zu täuschen. Die Steuer ist so ausgestaltet, dass Hochrisiko-Geschäfte an der Börse nicht davon betroffen sind. Das ist eine bewusste und gezielte Entscheidung der SPD gewesen.
Hallo,
es geht nur um Sozial-Neid zu schüren! Breits vor der finalen Invasoren-Schwemme 2015 gabs über 800 000 Wohnsitzlose, mittlerweile kamen über 2,5 Mio Invasoren dazu, die ja nicht in Erdhöhlen wohnen. Wie also soll die Wohnungsnot und damit bedingten hohen Mieten gelöst werden, wenn obendrein noch weiterhin über 400 000 Facharbeiter jährlich gefordert werden?
Das haben wir bisher erreicht:
…für mehr Wohnungsbau
• Der Bund stellt insgesamt fünf Milliarden Euro von 2018 bis 2021 für die soziale Wohnraumförderung bereit – gemeinsam mit den Mitteln von Ländern und Kommunen können damit mehr als 100.000 Sozialwohnungen geschaffen werden. Das hilft gleichzeitig dabei, das Angebot zu vergrößern und bezahlbare Mieten zu sichern. Möglich wird dies, weil die Bundesregierung durch das neue Gesetz zur Anpassung der Entflechtungsmittel ermöglicht hat, die Bundesmittel dafür auf 1,5 Milliarden Euro aufzustocken. Dank der Grundgesetzänderung können auch für 2020 und 2021 die erforderlichen Finanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden….
[Links nur für registrierte Nutzer]
Die Politik treibt bewußt und vorsätzlich die Wohnungspreise durch den grenzenlosen Zuzug mit Sozialhilfe-Empfängern in die Höhe und kann nicht einmal mehr als 100 000 Sozialwohnungen in den nächsten Jahren bauen, ja gehts noch
kd
Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)
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