Coronavirus - Covid-19

[ABAS]

Nein, Entmündigung, Panik, Hysterie schüren. Ich kenne die Verfassung von Israel nicht, kann mir aber vorstellen, dass das mit dem Entzug der Grundrechte, so wie hier zu Lande, einher geht.

Jedes Land dieser Welt ein Gesetz das Vorschriften bei Infektionen- und Infektionsgefahren regelt.
In Deutschlands ist es das Infektiontionsschutzgesetz. Und Ja! Durch dieses Gesetz werden die
Grundrechte von Meschen gesetzlich legitimiert eingeschraenkt. Das Infektionsschutzgesetz steht
im Falle der Eintritts einer Infektionsbedrohungslage klar ueber dem Grundgesetz und ueber den
Richterspruechen des Bundesverfassungsgesetzes. Grund ist das bei einer Rechtsgueterabwaerung
die Volksgesundheit und der Fortbestand als Allgemeininteressen ueber den individuellen Interessen
von Menschen steht, wie z.B. Freie Entfaltung der Persoenlichkeit, Unverletzlichkeit der Wohnung und die Demostrationsfreiheit. Die jeweilig notwendige Grundrechtseinschraenkung ist bei den Massnahmen
des Infektionsschutzgesetzes aufgefuehrt. Richter des Bundesverfassungsgerichtes wissen was das
Infektionsschutzgesetz ist und warum es das Gesetz ueberhaupt gibt.

Wer das nicht begreift sollte sich rechtskundig machen! Wer es begreift und trotzdem gegen die
Rechtsnormen des Infektionsschutzgesetzes verstoesst, ist ein Rechtsbrecher und wird fuer den
Rechtsbruch bestraft. Das werden die Coronaleugner und Ingnoranten spaetestens dann begreifen
wenn sie als Rechtsbrecher im Knast sitzen. Bums!

Wollen wir uns mal mit den Bussgeldtatbestaenden des Infektionsschutzgesetzes nicht aufhalten
sondern gehen wir gleich zu den Straftaten ueber:

§ 74 IfSG Strafvorschriften

Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine in § 73 Absatz 1 oder Absatz 1a Nummer 1 bis 7, 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger verbreitet.

§ 75 IfSG Weitere Strafvorschriften

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1. einer vollziehbaren Anordnung nach § 30 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 32 Satz 1, zuwiderhandelt,

2. entgegen § 42 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 42 Abs. 5 Satz 1, oder § 42 Abs. 3 eine Person beschäftigt oder eine Tätigkeit ausübt,

3. ohne Erlaubnis nach § 44 Krankheitserreger verbringt, ausführt, aufbewahrt, abgibt oder mit ihnen arbeitet oder

4. entgegen § 52 Satz 1 Krankheitserreger oder Material abgibt.

(2) Ebenso wird bestraft, wer einer Rechtsverordnung nach § 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 oder Abs. 2 Nr. 4 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit die Rechtsverordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Strafvorschrift verweist.

(3) Wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung eine in § 6 Abs. 1 Nr. 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger verbreitet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft, soweit nicht die Tat in anderen Vorschriften mit einer schwereren Strafe bedroht ist.

(4) Handelt der Täter in den Fällen der Absätze 1 oder 2 fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

(5) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 24 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, dieser auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 15 Abs. 1, eine Person behandelt.

Quelle:

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[erselber]

Jedes Land dieser Welt ein Gesetz das Vorschriften bei Infektionen- und Infektionsgefahren regelt.
In Deutschlands ist es das Infektiontionsschutzgesetz. Und Ja! Durch dieses Gesetz werden die
Grundrechte von Meschen gesetzlich legitimiert eingeschraenkt. Das Infektionsschutzgesetz steht
im Falle der Eintritts einer Infektionsbedrohungslage klar ueber dem Grundgesetz und ueber den
Richterspruechen des Bundesverfassungsgesetzes. Grund ist das bei einer Rechtsgueterabwaerung
die Volksgesundheit und der Fortbestand als Allgemeininteressen ueber den individuellen Interessen
von Menschen steht, wie z.B. Freie Entfaltung der Persoenlichkeit und Demostrationsfreiheit.

Wer das nicht begreift sollte sich rechtskundig machen. Wer es begreift und trotzdem gegen die
Rechtsnormen des Infektionsschutzgesetzes verstoesst, ist ein Rechtsbrecher und wird fuer den
Rechtsbruch bestraft. Das werden die Coronaleugner und Ingnoranten spaetestens dann begreifen
wenn sie als Rechtsbrecher im Knast sitzen.

Kommt darauf wer letzten Endes von welcher Seite der Gitterstäbe schaut?

Wie sagte Helmut II mal: "Entscheidend ist was hinten raus kommt".

Oder auch: "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."

[ABAS]

Kommt darauf wer letzten Endes von welcher Seite der Gitterstäbe schaut?

Wie sagte Helmut II mal: "Entscheidend ist was hinten raus kommt".

Oder auch: "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."

Bei Dir und andere Coronaleugnern bzw. hartnaeckigen Ingnoranten der behoerdlich
verhaengten Eindaemmungsmassnahmen trifft wohl eher die folgende Weisheit zu:

" Dummheit schuetzt nicht vor Strafe " !

[erselber]

Bei Dir und andere Coronaleugner bzw. Ingnoranten behoerdlicher Eindaemmungsmassnahmen
trifft wohl eher folgende Weisheit des Volksmundes zu:

" Dummheit schuetzt nicht vor Strafe " !

Was haben sie bisher eingedämmt? Die Wirtschaft ruiniert, viele nahezu in den Wahnsinn getrieben.

Oder stossen die Ansagen, ob es man hören will oder nicht man muss, um eine Ausbreitung zu usw.... bei den den Paniklern und Hysterikern auf taube Ohren?

Wenn es diesen ernst gewesen wäre, einfach durchlaufen lassen bis sich eine Herdenimmunität aufbaut.

Und der ganze Zirkus wäre innerhalb von wenigen Wochen erledigt gewesen.

"Dafür müssen diese "Politclowns" zur Rechenschaft gezogen werden und zwar empfindlich."

[ABAS]

Was haben sie bisher eingedämmt? Die Wirtschaft ruiniert, viele nahezu in den Wahnsinn getrieben.

Oder stossen die Ansagen, ob es man hören will oder nicht man muss, um eine Ausbreitung zu usw.... bei den den Paniklern und Hysterikern auf taube Ohren?

Wenn es diesen ernst gewesen wäre, einfach durchlaufen lassen bis sich eine Herdenimmunität aufbaut.

Und der ganze Zirkus wäre innerhalb von wenigen Wochen erledigt gewesen.

"Dafür müssen diese "Politclowns" zur Rechenschaft gezogen werden und zwar empfindlich."

Schreibe das doch dem Petitionsausschuss im Deutschen Bundestag.

[Querfront]

Berlin. Solidaritätsdemo für Heiko Schöning vor der britischen Botschaft.

[navy]

Jedes Land dieser Welt ein Gesetz das Vorschriften bei Infektionen- und Infektionsgefahren regelt.
In Deutschlands ist es das Infektiontionsschutzgesetz. Und Ja! Durch dieses Gesetz werden die
Grundrechte von Meschen gesetzlich legitimiert eingeschraenkt. Das Infektionsschutzgesetz steht
im Falle der Eintritts einer Infektionsbedrohungslage klar ueber dem Grundgesetz und ueber den
Richterspruechen des Bundesverfassungsgesetzes. Grund ist das bei einer Rechtsgueterabwaerung
die Volksgesundheit und der Fortbestand als Allgemeininteressen ueber den individuellen Interessen
von Menschen steht, wie z.B. Freie Entfaltung der Persoenlichkeit, Unverletzlichkeit der Wohnung und die Demostrationsfreiheit. Die jeweilig notwendige Grundrechtseinschraenkung ist bei den Massnahmen
des Infektionsschutzgesetzes aufgefuehrt. Richter des Bundesverfassungsgerichtes wissen was das
Infektionsschutzgesetz ist und warum es das Gesetz ueberhaupt gibt.

Wer das nicht begreift sollte sich rechtskundig machen! Wer es begreift und trotzdem gegen die
Rechtsnormen des Infektionsschutzgesetzes verstoesst, ist ein Rechtsbrecher und wird fuer den
Rechtsbruch bestraft. ........................r:

Nachdem Infektions Gesetzt, haben wir keine gefährliche Seuche, noch einen gefährlichen Virus, Ist Nichts zumelden. Die Banden ignorieren die GEsetze, fabulieren nur mit den Medien, das es Kranke gibt, aber weil es keine Kranken gibt, die Krankenhäuser leer sind, wrid das Wort "Infzierte" nun zum Betrug und der Gehrinwäsche benutzt. Das ist nicht Gesetzes konform, die Gesundheitsämter, das RKI ist hoch kriminell, weil ständig Zahlen gefälscht werden, und dann heisst es später: Die Zahlen mussten korrigiert werden. So in Gütersloh, Garmisch, Tönnies Fall, Alles frei erfunden Kriminelle haben DEutschlan mit einem erfundenen Viurs und Betrugs PCR Tests übernommen

Berlin. Solidaritätsdemo für Heiko Schöning vor der britischen Botschaft.

Die Antwort, auch der Frau, warum Heiko Schöning festgenommen. Sogar der Botschafter sagt, es wäre max. eine Ordnungswidrigkeit, hätte nie festgenommen werden dürfen. Ein gezielter Angriff auf Heiko Schöning.

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[ABAS]

Nachdem Infektions Gesetzt, haben wir keine gefährliche Seuche, noch einen gefährlichen Virus, Ist Nichts zumelden. Die Banden ignorieren die GEsetze, fabulieren nur mit den Medien, das es Kranke gibt, aber weil es keine Kranken gibt, die Krankenhäuser leer sind, wrid das Wort "Infzierte" nun zum Betrug und der Gehrinwäsche benutzt. Das ist nicht Gesetzes konform, die Gesundheitsämter, das RKI ist hoch kriminell, weil ständig Zahlen gefälscht werden, und dann heisst es später: Die Zahlen mussten korrigiert werden. So in Gütersloh, Garmisch, Tönnies Fall, Alles frei erfunden Kriminelle haben DEutschlan mit einem erfundenen Viurs und Betrugs PCR Tests übernommen

Schreibe das doch dem Petitionsausschuss im Deutschen Bundestag.

[SprecherZwo]

Nein, Entmündigung, Panik, Hysterie schüren. Ich kenne die Verfassung von Israel nicht, kann mir aber vorstellen, dass das mit dem Entzug der Grundrechte, so wie hier zu Lande, einher geht.

Grundrechte sind was für Schwule.

[Shahirrim]

Grundrechte sind was für Schwule.

Trotzdem sollte Israel kein Vorbild sein. Weder bei Corona, noch sonst wo!