Jörg Meuthen (AfD) bekommt Hausverbot beim Nobel-Italiener

[Politikqualle]

Dazu die Aussage eines Anwalts: *** Grundsätzlich kann ein Hausverbot vom Berechtigten beliebig verfügt werden und ist nicht an begründbares Fehlverhalten oder Ähnliches gebunden. ****

.. dürfte ja wohl bekannt sein , jedes Restaurant , jede Kneipe sind private Räume und jeder Wirt kann jeden "Gast" vor die Tür setzen ...

[SprecherZwo]

Was ist mit dem Anti-Diskriminierungsgesetz für Minderheiten ?

Das gilt nicht bei Diskriminierung aus politischen Gründen. Das hat man bewusst rausgenommen, um die bösen Nazis diskriminieren zu können. Solange das nur die NPD betroffen hat, haben sich Leute wie Meuthen auch nicht daran gestört.

[Schlummifix]

.. dürfte ja wohl bekannt sein , jedes Restaurant , jede Kneipe sind private Räume und jeder Wirt kann jeden "Gast" vor die Tür setzen ...

Aber nicht mit der Begründung....
Kannst als Vermieter auch nicht sagen, dass du an keine SPDler vermietest. Oder Neger. Oder eben AfDler.

[Großmoff]

.. dürfte ja wohl bekannt sein , jedes Restaurant , jede Kneipe sind private Räume und jeder Wirt kann jeden "Gast" vor die Tür setzen ...

Nur bei Fehlverhalten, nicht pauschal, vor allem dann nicht wenn es sich um eine Lokalität mit allgemeinen Publikumsverkehr handelt.

Hier noch eine Meinung:

Lokalverbot - Rechtsgrundlage

Das Lokalverbot leitet sich aus dem Grundgesetz ab. Aus dem Grundrecht des Artikels 13 des Grundgesetzes („Unverletzlichkeit der Wohnung“) folgt das sogenannte Hausrecht.

Wer darf Lokalverbot erteilen?
Dieses Hausrecht ermöglicht dem Hausherrn zu entscheiden, wer sich innerhalb seiner vier Wände aufhalten darf. Als Hausherr gilt zunächst der Eigentümer. Allerdings steht auch einem [Links nur für registrierte Nutzer]/Pächter die Ausübung des Hausrechts zu, da diese ein [Links nur für registrierte Nutzer] an den vermieteten Räumlichkeiten haben.
Dieses Hausverbot kann der Berechtigte grundsätzlich beliebig aussprechen. Es ist somit nicht an ein Fehlverhalten gebunden.

Ausnahmen vom Lokalverbot

Es gibt allerdings Fälle, wo das Hausrecht nur eingeschränkt gilt und man nicht ohne Weiteres ein Lokalverbot erteilen darf. Wenn es sich um Geschäftsräume oder eine Lokalität handelt, die für den allgemeinen Publikumsverkehr geöffnet sind (Supermarkt, Freizeitanlagen etc.), ist aufgrund des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und dem Gleichheitsgrundsatz ein willkürlicher Ausschluss von Personen nicht möglich. In solchen Geschäften/Lokalen hat somit grds. jedermann Zutritt.
In solchen Fällen muss ein sachlicher Grund für den Ausschluss gegeben sein. Als sachliche Gründe kommen in Betracht vor allem Straftaten, die der Betroffene verübt hat, beispielsweise [Links nur für registrierte Nutzer] oder [Links nur für registrierte Nutzer]. Als weiterer sachlicher Grund käme auch die [Links nur für registrierte Nutzer] anderer Kunden in Betracht.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Eridani]

Aber nicht mit der Begründung....
Kannst als Vermieter auch nicht sagen, dass du an keine SPDler vermietest. Oder Neger. Oder eben AfDler.

Ob's in der Gegend auch einen Glaser gibt?

[Chronos]

Wir müssen unbedingt das Gehalt oder den Spesensatz für Jörg Meuthen erhöhen!

Weshalb?

Geht der arme Kerl in einen angeblichen "Nobel-Italiener", dessen Betreiber Mensur Murati heisst. Um so einen Laden würde ich einen ganz weiten Bogen machen.

Und dann geht der ausgerechnet auch noch in einen Laden, der von einem Kanaken bewirtschaftet wird? Meuthen von der AfD? Ausgerechnet Meuthen?

In Berlin gibt es doch weissgott massenhaft bessere Restaurants.

Ich fass es nicht.

[latrop]

Wir müssen unbedingt das Gehalt oder den Spesensatz für Jörg Meuthen erhöhen!

Weshalb?

Geht der arme Kerl in einen angeblichen "Nobel-Italiener", dessen Betreiber Mensur Murati heisst. Um so einen Laden würde ich einen ganz weiten Bogen machen.

Und dann geht der ausgerechnet auch noch in einen Laden, der von einem Kanaken bewirtschaftet wird? Meuthen von der AfD? Ausgerechnet Meuthen?

In Berlin gibt es doch weissgott massenhaft bessere Restaurants.

Ich fass es nicht.

Vielleicht hat er das extra gemacht, um mal was auszutesten ?

[Eridani]

Wir müssen unbedingt das Gehalt oder den Spesensatz für Jörg Meuthen erhöhen!

Weshalb?

Geht der arme Kerl in einen angeblichen "Nobel-Italiener", dessen Betreiber Mensur Murati heisst. Um so einen Laden würde ich einen ganz weiten Bogen machen.
Und dann geht der ausgerechnet auch noch in einen Laden, der von einem Kanaken bewirtschaftet wird? Meuthen von der AfD? Ausgerechnet Meuthen?
In Berlin gibt es doch weissgott massenhaft bessere Restaurants.

Ich fass es nicht.

Stimmt.....dieses Vermeiden eines orientalischen Hintergrundes (warum auch immer) gibt's in Köpenick auch.

Restaurant "Giovanni", in Köpenick-Süd; italienische und argentinische Küche - der einzige Italiener dort ist der Ober - der Rest, samt Köchen, sind Araber.

[SprecherZwo]

Wir müssen unbedingt das Gehalt oder den Spesensatz für Jörg Meuthen erhöhen!

Weshalb?

Geht der arme Kerl in einen angeblichen "Nobel-Italiener", dessen Betreiber Mensur Murati heisst. Um so einen Laden würde ich einen ganz weiten Bogen machen.

Und dann geht der ausgerechnet auch noch in einen Laden, der von einem Kanaken bewirtschaftet wird? Meuthen von der AfD? Ausgerechnet Meuthen?

In Berlin gibt es doch weissgott massenhaft bessere Restaurants.

Ich fass es nicht.

Ja der arme Herr Meuthen, der die AfD mit seinem Spendengebahren gerade 300k Euro gekostet hat.

[schastar]

.. billiger Pizzabäcker .. [Links nur für registrierte Nutzer]

Nach einem Blick auf die Speisekarte würde ich sagen, ganz normal. Ich esse ja sehr gerne Carpaccio, und das habe ich schon deutlich teurer genossen.