Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 5.Februar 2020

[Politikqualle]

AfD schlägt zurück

.. hat Gauland doch gesagt : wir werden sie jagen ..

[Differentialgeometer]

Hinsichtlich Thüringen hat er dabei natürlich keinen Sieg errungen. Man darf aber dabei nicht vergessen, ohne diese Handlungsweise wäre es ohnehin zu rot-rot-grün gekommen. Wozu es wahrscheinlich auch jetzt in irgendeiner Form kommen wird.

Was hier allerdings irrreversibel geschehen ist, die FDP und die Union sind irreversibel beschädigt worden. Es gibt drei Parteien, die sich gegen einen vom linken Medienmainstream bevorzugten Modell rot-rot-grün stellen, dessen wirtschaftspolitische Ideen auf DDR und Marxismus runtergebrochen werden können, deren bevölkerungspolitischen Ziele die Umwandlung in einen Multikultimoloch und Auflösung einer deutschen Identität sind und die bislang in Frage gekommen sind für Wähler, die das nicht wollen.

AFD, Union und FDP. Höcke hat es geschafft, beide Konkurrenten in eine tiefe Krise zu stürzen. In der Union sind Ausschlussverfahren in Arbeit gegen die Mitglieder der Werteunion, die sich offen auf Twitter mit ihren Parteifreunden auf schlimmsten Niveau beschimpfen. Die FDP wurde als Partei von Hampelmännern bloßgestellt, die irgendwelche Zählkandidaten ins Rennen schickt. Sie haben ihm den Posten des Ministerpräsidenten auf dem Silbertablett serviert und was macht die FDP? Sie muss kleinlaut zugeben, dass die Absicht nie bestand gewählt zu werden, dass man man den Kandidat nur zur Show ins Rennen geschickt, sich symbolisch von den Linken abgrenzen wollte, aber nie damit gerechnet hat, dass er wirklich gewählt wird und wenn man die Gelegenheit hätte, rot-rot-grün zu verhindern sich zurückzieht und rot-rot-grün nun doch gewähren lassen will. Sie haben denen öffentlich die Hose runtergezogen.

Weiterhin wird der AFD immer vorgeworfen, sie mache "unsere funktionierende" Demokratie verächtlich, indem sie von einer Einheitspartei spricht, in dieser Frage hat sie die Fronten sehr anschaulich geklärt und sicherlich auch einige Konservative, die hin- und hergerissen sind zwischen Establishment und Alternative für sich gewonnen.

Man muss hier auch die Dimensionen sehen, Höcke ist ein Landespolitiker. Eigentlich bundespolitisch keine große Nummer und er stürzt FDP und CDU in eine Krise mit einer kleinen Finesse.

Gegeben die letzten Verwerfungen in der BRD-Politik, muss ich sagen, dass ich diesen Coup unterschätzt habe und Du mit Deiner Analyse richtig lagst. Chapeau, mein Lieber!

[Leseratte]

CDU und FDP wollen Ramelow nicht wieder ins Amt hieven. Ich hoffe sie bleiben dabei.

[DJ_rainbow]

CDU und FDP wollen Ramelow nicht wieder ins Amt hieven. Ich hoffe sie bleiben dabei.

Am Ende werden sie so weich gekocht sein, dass sie selbst Stalin wählen würden, stünde dieses Monstrum zur Wahl. Denn dass der Rotzfront-Terror nicht aufhören wird, dürfte klar sein.

[Leseratte]

Impeacht Merkel.

Die Alternative für Deutschland hat eine Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel gestellt. Mit ihren Äusserungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen habe sie ihr Amt missbraucht, hält die AfD in einer Pressemitteilung fest.

Merkel äusserte sich zur Wahl bei einem Staatsbesuch in Südafrika. Sie nannte den «Vorgang» der Thüringer Wahl «unverzeihlich» und sagte, das Ergebnis müsse rückgängig gemacht werden. AfD-Chef Jörg Meuthen sieht in dieser Intervention einen «klaren Fall von Amtsmissbrauch mit Verletzung der Chancengleichheit der Parteien». Merkel habe in Südafrika nicht als CDU-Mitglied gesprochen, sondern als deutsche Regierungschefin.

Wegen Merkels Bemerkungen zu Thüringen hat die AfD nach eigenen Angaben beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen die Bundeskanzlerin wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Ausserdem stellte die Partei Strafanzeige wegen Nötigung des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich, der mittlerweile zurückgetreten ist.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Valdyn]

CDU und FDP wollen Ramelow nicht wieder ins Amt hieven. Ich hoffe sie bleiben dabei.

Dem reichen doch ein oder zwei Stimmen. Da werden sich schon Leute finden die für ihn stimmen. Die Wahl ist geheim, hinterher ist es keiner gewesen und Ramelow wieder MP. Neuwahlen kann nämlich bis auf die Linke keiner brauchen. Und das wäre die einzige andere Alternative. Denn auch wenn das ein wahnwitzig guter Coup der AFD war, in Thüringen selber profitiert davon in erster Linie die Linke wie es aussieht. Sie mobilisiert ihr Klientel über den Kampf gegen Rechts.

[Leseratte]

Ramelow bekam zwei Stimmen von schwarz-gelb, einer enthielt sich. Kemmerich bekam 23 Stimmen von schwarz-gelb und dann noch die 22 von der AfD. schwarz-gelb hat 26 Stimmen, Bahamas hätte 48 Stimmen.

[Valdyn]

Ramelow bekam zwei Stimmen von schwarz-gelb, einer enthielt sich. Kemmerich bekam 23 Stimmen von schwarz-gelb und dann noch die 22 von der AfD. schwarz-gelb hat 26 Stimmen, Bahamas hätte 48 Stimmen.

Die werden keinen Kandidaten mehr neben Ramelow aufstellen. Denn dann könnte sich das Spiel mit der AFD ja wiederholen.

[Väterchen Frost]

Schwarzgelb sollte mal schön gegen ihn stimmen, lass die Merkellette doch Kreis im Kanzleramt laufen.

[Leseratte]

Dann wären wir wieder bei der Frage ob Ramelow gewählt ist, wenn er 48 Stimmen, also eine Mehrheit des Landtages gegen sich hat. Wobei es wie gesagt, eine Enthaltung gab und zwei Stimmen für ihn.

Eine solche Auslegung der Verfassung wäre für Ramelow schwierig, weil im Thüringer Parlament AfD, CDU und FDP zusammen 48 Stimmen haben, während sein angepeiltes Bündnis von Linke, SPD und Grüne nur auf 42 Sitze im Landtag kommt. Ein Ausweg wäre, dass sich mindestens sieben Abgeordnete aus den Reihen von FDP oder CDU enthalten.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Dann geht das vor das Landesverfassungsgericht. Wobei es dann wohl 45 Nein Stimmen und 44 für Ramelow wären, bei einer Enthaltung, wenn sich das wiederholen würde.