Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 5.Februar 2020

[marion]

Bundestag, diversen Landtagen, Kommunen usw. sitzt und zwar demokratisch gewählt, von mir allerdings nicht.

das wirst du hoffentlich eines Tages vor einer Komission erklären müssen

[Blackbyrd]

das wirst du hoffentlich eines Tages vor einer Komission erklären müssen

Nun, die (deine) Hoffnung stirbt zuletzt.

[glaubensfreie Welt]

Mir aber nicht. Ich möchte in der Spitze einer Partei etwas Normales und Gesundes sehen, sprich: Vater, Mutter, Baby!

Die Familie muss natürlich immer der Mittelpunkt der Gesellschaft sein. Ich sehe das aber in sofern offener als das, das fremde, andersgeartete, in jeder Gesellschaft eine Art Gewürz darstellt.

[FaustDick]

Das dürfte schwierig werden. laut Thüringer Verfassung braucht es dazu einen Minister um diese auszurufen, den aber haben wir nicht.

Wir sind gerade vogelfrei und es ist einfach wunderbar

Laut Thüringer Verfassung ist Kemmerich auch korrekt gewählt worden und sieht sicherlich nicht vor, dass gewählte Ministerpräsidenten zum Rücktritt genötigt werden dürfen. Und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland sieht sicherlich nicht vor, dass Bundespolitiker von Regierungs- und Oppositionsparteien verfassungskonform verlaufene Wahlen auf Landesebene offen "rückgängig machen", "korrigieren" und "bereinigen" wollen.

[Schwabenpower]

Laut Thüringer Verfassung ist Kemmerich auch korrekt gewählt worden und dürfte wohl kaum zum Rücktritt genötigt worden sein.

Warum sollte er freiwillig zurück treten?

Bedrohung der Kinder ist keine Nötigung?

[FaustDick]

Warum sollte er freiwillig zurück treten?

Bedrohung der Kinder ist keine Nötigung?

Ich rede doch davon, dass er zum Rücktritt genötigt wurde. Ich habe mich etwas missverständlich ausgedrückt. Ich meine, dass die Thüringer Verfassung sicher nicht vorsieht, dass ein gewählter Ministerpräsident zum Rücktritt genötigt werden darf.

[Schwabenpower]

Ich rede doch davon, dass er zum Rücktritt genötigt wurde. Ich habe mich etwas missverständlich ausgedrückt. Ich meine, dass die Thüringer Verfassung sicher nicht vorsieht, dass ein gewählter Ministerpräsident zum Rücktritt genötigt werden darf.

Ach so. Nein, es gab abgesehen von der Bedrohung absolut keinen Grund zum Rücktritt

[FaustDick]

Ach so. Nein, es gab abgesehen von der Bedrohung absolut keinen Grund zum Rücktritt

Ich meine ja nicht mal die Bedrohung auf der Straße, sondern den Umstand, dass Kemmerich erst von Lindner besucht wird und anschließend seinen Rücktritt ankündigt, dann verlauten lässt das kein Grund für einen sofortigen Rücktritt besteht und er daraufhin promt von der Kanzlerin vorgeladen wird damit er seinen sofortige Rücktritt erklärt. Es ist ja nun mehr als deutlich, dass Kemmerich durch politischen Druck gegangen wurde und gar nicht mal wegen der Linksradikalen vor seiner Haustür das Feld geräumt hat. Den Linksradikalen scheint er ja sogar gewillt gewesen zu sein zu trotzen.

[Süßer]

Wer war denn heute Ministerpräsident von Thüringen?

[Archivar]

Laut Thüringer Verfassung ist Kemmerich auch korrekt gewählt worden und sieht sicherlich nicht vor, dass gewählte Ministerpräsidenten zum Rücktritt genötigt werden dürfen. Und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland sieht sicherlich nicht vor, dass Bundespolitiker von Regierungs- und Oppositionsparteien verfassungskonform verlaufene Wahlen auf Landesebene offen "rückgängig machen", "korrigieren" und "bereinigen" wollen.

Der Förderalimus der BRD verbietet sogar per Gesetz die Einmischung der Bundespolitik in die Landespolitik.
Aber bei den vielen Rechtsbrücher der Kanzlette und ihrer Spießgesellen juckt das schon keinen mehr. Mich auch nicht. Ich schere mich jetzt auch einen Dreck um BRD- Recht.