Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 5.Februar 2020

[goldi]

Thüringer Landtag

AfD beantragt konstruktives Misstrauensvotum gegen Ramelow

von MDR THÜRINGEN
Stand: 19. Juli 2021, 17:59 Uhr



Mit einem konstruktiven Misstrauensvotum will die AfD im Thüringer Landtag Ministerpräsident Bodo Ramelow aus dem Amt wählen - und dafür Björn Höcke einsetzen. Dafür wäre die AfD auf eine Vielzahl von Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen. Auch für Kandidaten-Vorschläge aus anderen Fraktionen zeigt sich die AfD offen, handelte sich aber umgehend Absagen von CDU und FDP ein.

[Links nur für registrierte Nutzer]Mit 22 von 90 Abgeordneten verfügt die AfD allein über das notwendige Quorum für einen solchen Antrag. Erfolgsaussichten dürfte das Vorhaben gleichwohl keine haben, aber darum geht es der Partei auch nicht. Vielmehr würde jede Stimme für den Antrag, die über die Zahl der eigenen Abgeordneten hinausgeht, einen Erfolg für die vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestufte Partei bedeuten.

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[Shahirrim]

Hahaha, Höcke zeigt, wie es geht!

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[Shahirrim]

Normalerweise ja. Aber hier ist nichts mehr normal. Vor allem seitdem sich alle Blockparteien (insbes. deren Spitzenpersonal) im Unrecht einig sind und auch die Justiz praktisch unter Kontrolle haben, und die MSM das auch noch aus eigenen ideolog. Gründen (ca. 90% von den MSM-Journalisten sind grün-rot-dunkelrot verstrahlt) mitmachen.

Gertrud Höhler hatte es schon 2012 kommen sehen:

Die hat auch seit Jahren Lügen-TV-Verbot. Darf seit ihrer Merkel-Kritik nicht mehr auftreten.

[Flüchtling]

Die läßt nichts anbrennen und hat die Leute, die über sie richten sollen, vorab zum gemütlichen Abendessen ins Kanzleramt eingeladen:

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Eine Leserstimme aus dem Link:

Peter Pascht
6 Tage her

Es steht der Verdacht einer schweren Straftat der „Nötigung von Verfassungsorganen“ sowie Bestechlichkeit im Raum. Das ist ein Delikt bei welchem die Staatsanwaltschaft (Generalbundesanwalt) auch ohne Strafantrag ermitteln muss und natürlich erst recht bei einem Strafantrag. „Nötigung von Verfassungsorganen“ ist eine Strafat zu der die Öffentlichkeit einen Anspruch auf Ermittlung und Strafverfolgung hat. Das heißt alle Beteiligten (auch Kemmerich hat sich zu erklären) haben dazu befragt und ermittelt zu werden. Die Staasanwaltschaft ist verplichtet Beweise zu sammeln die entweder die Verdächtigen entlasten oder belasten. Das alles ist nichgt geschehen. Dazu hat die AfD Strafantrag gegen Angela merkel gestellt. Eine Strafanzeige… [...]

[mick31]

Die Merkelpartei weiss genau das sie abkacken wird bei der Wahl, wer wählt die noch dafür das sie den Steigbügelhalter der SED Nachfolge Partei gemacht haben???

Nicht mal mehr als das kleiner Übel sind die noch glaubhaft.

[Gehirnnutzer]

Eine Leserstimme aus dem Link:

Interessant, das eine Tradition, die jedes Jahr stattfindet, die es seit Adenauer gibt plötzlich von Bedeutung ist. Plötzlich steht Befangenheit im Raum. Komisch das sich die AfD 2018 nicht auf Befangenheit berufen hat, schließlich gab es dieses Abendessen auch 2018.

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[laurin]

Hahaha, Höcke zeigt, wie es geht!

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Er ist einfach der Beste!

Und was Meuthen von sich gibt, ist unter aller Kanone!

„Das sind alles nicht meine Freunde“, sagt Meuthen über AfD-Kandidaten

Das hier ist für mich der Hammer:

Meuthen sagte, er habe bis 2018 versucht, den 2015 vom Thüringer AfD-Landeschef Bjön Höcke gegründeten „Flügel“ in die Partei zu integrieren. „Der Versuch ist gescheitert, weil der ‚Flügel‘ auch die Partei übernehmen wollte“, fügte Meuthen hinzu.

Er selbst hatte früher Veranstaltungen des Netzwerkes besucht, war später aber auf Distanz zu Höcke und anderen Führungspersönlichkeiten der inzwischen formal aufgelösten Gruppierung gegangen.

Der will einem weismachen, daß er unsere Kyffhäuser-Treffen nur besucht hat, um den Flügel in die Partei zu integrieren.

Ich hatte aber den Eindruck, er hat sich mit Björn Höcke, Kalbitz, Brandner und Pohl damals sehr gut verstanden.

Meuthen ist einfach ein Verräter.

[Shahirrim]

Er ist einfach der Beste!

Und was Meuthen von sich gibt, ist unter aller Kanone!



Das hier ist für mich der Hammer:



Der will einem weismachen, daß er unsere Kyffhäuser-Treffen nur besucht hat, um den Flügel in die Partei zu integrieren.

Ich hatte aber den Eindruck, er hat sich mit Björn Höcke, Kalbitz, Brandner und Pohl damals sehr gut verstanden.

Meuthen ist einfach ein Verräter.

Alle sagen, dass er gestern im Sommerinterview regelrecht vorgeführt wurde. Ich muss dabei sagen, dass ich es nicht gesehen habe.

[Väterchen Frost]

Der MP Kemmrich ist wohl auch deswegen zurück getreten, weil bestimmte Kreise seine Familie bedroht haben.

Bestimmte Kreise?? Drecks-Antifanten?

[laurin]

Alle sagen, dass er gestern im Sommerinterview regelrecht vorgeführt wurde. Ich muss dabei sagen, dass ich es nicht gesehen habe.

Habe ich auch nicht gesehen. Seine Aussagen habe ich aus der Welt und vergessen, den Link einzustellen.