User in diesem Thread gebannt : Papa and BrüggeGent |
GG, Artikel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Ich habe es wie ich sehe nicht klar genug für dich ausgedrückt.
"er kann sich nicht auf das Asylrecht berufen um hier ggf. Schutz- und Aufenthaltsrecht erlangen" bedeutet dass er bei BAMF kein Asylverfahren beantragen kann!
Wenn er illegal über die Grenze kam ist er entsprechend abzuschieben.
Natürlich könnte einem politisch Verfolgten trotz dieser Rechtslage Asyl aufgedrängt werden, dann können aber lt. GG aufenthaltsbeendende Maßnahmen (Abschiebung) unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Deutsch wird groß geschrieben
Ausschwitz: Hier darf nichts über seine Gedenktafeln stehen
USrael: Der Schwanz Israel wedelt mit dem Hund USA
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
ab 5:02 erklärt man hier, was Angela Merkel über die unkontrollliete Zuwanderung hät in 2003 und die zustände in Berlin
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Dies ist es doch genau das Problem - dass man sich im "Westen" einbildet man könne die politischen Vorstellungen Gebieten mit einer anderen Kultur, einer anderen Sozalisation, einer anderen Entwicklung überstülpen. Es kann nur dann gelingen, wenn die die überwiegende Mehrheit von der Idee überzeugt und mitnimmt - denn sonst tauscht man die Pest gegen die Cholera.
Das hat noch nie funktioniert und wir auch nie funktionieren...man sieht dies gerade am besten Beispiel in Europa und der EU - die Spaltung war vorauszusehen - wer gegen einen signifakanten Teil der Bürger regiert muss sich nicht wundern, wenn es zu einem erstarken der Ränder und zu einer Spaltung der Gesellschaft kommt. Das war schon IMMER so und um diese zu wissen reichen selbst rudimentäre Geschichtskenntnisse.
"Mit den Weltvergiftern kann es daher auch keinen Frieden geben. Es werden auf Dauer nur wir oder sie weiterexistieren können. Und ich bin entschlossen, meinen Weg niemals zu verlassen. Ich habe den Propheten des Zerfalls einen kompromisslosen Kampf angesagt, der erst mit meinem Tod enden wird." (Aus: Beutewelt, Friedensdämmerung)
Das ist mehr als nur ekelhaft, das ist völlig würdelos.
Allerdings bin ich da fair - den gleichaltrigen Mann mit seiner blutjungen
Thai-Miniaturfrau, den finde ich genauso abstoßend, oder wie mein Vermieter gleicher Altersklasse der
mit ner blutjungen kubanischen Negerin rummacht und der sogar ein Kind gestoßen hat. Naja, immerhin lässt er keine Kanaken ins Haus.
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Tja, da ist die Frage ob es überhaupt darum geht. Die "Einbildung" ist ein Produkt, welches der Bevölkerung
im "Westen", also den USA und den von ihr beeinflussten oder in unserem Falle, besetzten Gebieten, verkauft wird.
"Demokratie für Syrien", "Demokratie für Lybien", "Demokratie für Irak". Das Produkt generiert Akzeptanz für Waffengänge, sei die Akzeptanz noch so widerwillig.
Das eigentliche Produkt sind aber Waffen und mil. Infrastruktur bzw Dienstleistungen (Haliburton u.A.).
Wenn die größte und profitabelste Industrie im Lande die Rüstungsindustrie ist, die einzige wirklich ausschlaggebende
Industrie die noch vorhanden, bzw nicht nach China ausgelagert wurde, ist, so wird Krieg zum Mordsgeschäft.
Daneben generiert sich natürlich auch geopolitischer Einfluß und Zugriff auf Rohstoffe wie z.B. Öl. Nun, die USA fördern natürlich heute eigenes Öl, sie sind vom Export weitgehend unabhängig geworden, aber man kontrolliert über Einfluß
auf die Rohstoffquellen eben auch den Preis (für andere, potentielle Konkurrenten wie uns, während der Ölpreis im Inneren natürlich niedrig zu halten ist), was natürlich wiederum nicht nur profitmaximierend ist, sondern vor allem auf andere Einfluß nimmt, siehe Klammer.
Auch im Falle Venezuela ging es nicht darum ein sozialistisches Regime zu beseitigen das Mißmanagement betrieben
hat, sondern um Kontrolle über deren Ölvorkommen, man braucht das Öl nicht, aber die Kontrolle über das Öl.
Das ist ein ganz perfides Spielchen das hier getrieben wird.
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
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Neben der Rüstungs-Mordsindustrie darf man für NO nicht die treibende Kraft vergessen, nämlich die Zionisten die die USA + Vasallen in Angriffskriege zugunsten von Israel treiben.
PNAC beschwört neues Pearl Harbour:
"Further, the process of transformation, even if it brings revolutionary change, is likely to be a long one, absent some catastrophic and catalyzing event––like a new Pearl Harbor"
kurz deutsch:
Dieser Prozeß der Umwandlung ist wahrscheinlich ein lange dauernder, wenn nicht irgend ein katastropheales und katalysierendes Ereignis kommt wie ein neues Pearl Harbour!
Dieser Satz wurde verlautbart von den Neocons, Cheney, Rumsfeld, im Zuge ihres 1997 gegründetet Projekt, PNAC, 'Projekt for a New American Century.'
Und zwar in ihrem 'Rebuilding America's Defenses' Statement.
Das "Neue Pearl Harbour" haben sie ja bekommen...
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USrael: Der Schwanz Israel wedelt mit dem Hund USA
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