Entlastungspaket 3 beschlossen und verkuendet

[ABAS]

Das Dreigestern der Rot-Gruen-Gelben Regierungstotalversager hat das Entlastungspakt Volume 3
beschlossen und heute verkuendet. Vergleichbar mit dem Dreigestirn im Karneval wirft die Regierung
Kamelle ins Volk. Wenn das Volk sich nicht mit den " Kamellen " begnuegt, gibt es wahrscheinlich
demnaechst Gummigeschosse, damit das Rot-Gruen-Gelbe Dreigestirn die freiheitlich-demokratische
Grundordnung aufrechthalten kann.

Der Focus hat die Massnahmen und Leistungen des Entlastungspaketes aufgelistet. Es stellt sich
Frage ob die Massnahme tatsaechliche die Bezeichung Entlastungspaket gerecht wird oder ob es
sich nur um eine " Beruhigungspille " fuer die durch die westlichen Politiktotalversager vorsaetzlich
und schuldhafte verursachte Energie-, Finanz-, Wirtschafts- und Sicherheitskrise handelt.

FOCUS / 04.09.2022


Strom, 9-Euro-Ticket, Kindergeld
Diese Entlastungen hat die Ampel beschlossen

Die Ampelparteien haben sich auf drittes Entlastungspaket in Höhe von 65 Milliarden Euro geeinigt. Kanzler Olaf Scholz und die Spitzen der Ampelparteien stellten die Reihe an Maßnahmen am Sonntag vor. Das dritte Entlastungspaket der Ampel-Koalition wurde beschlossen. Es hat ein Gesamtvolumen von mehr als 65 Milliarden Euro und ist damit vom Umfang größer als die ersten beiden zusammen. Eine Reihe von Maßnahmen wurde beschlossen.

Die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Energiepauschale für Rentner und Studierende

Rentner sollen zum 1. Dezember eine einmalige Energiepreispauschale von 300 Euro erhalten. Studierende und Auszubildende sollen einmalig 200 Euro erhalten. Für Berufstätige war bereits eine Energiepreispauschale von 300 Euro auf den Weg gebracht worden.

Strompreis für Basisverbrauch wird vergünstigt

Für einen gewissen Basisverbrauch an Strom soll nach dem Willen der Ampel-Koalition künftig ein vergünstigter Preis gelten. Für einen zusätzlichen Verbrauch darüber hinaus wäre der Preis nicht begrenzt.

9-Euro-Ticket-Nachfolger: Neues bundesweites Nahverkehrsticket soll kommen

Die Ampel-Koalition will ein neues bundesweit gültiges Nahverkehrsticket schaffen. Ziel sei eine Preisspanne zwischen 49 und 69 Euro im Monat. Die Länder müssen der Finanzierung noch zustimmen.

Regelsätze für Bedürftige werden erhöhen

Mit der geplanten Einführung des Bürgergelds Anfang kommenden Jahres wollen SPD, Grüne und FDP die Regelsätze für Bedürftige auf rund 500 Euro erhöhen. Heute erhalten Alleinstehende in der Grundsicherung 449 Euro pro Monat.

Kindergeld soll um 18 Euro erhöht werden

Die Ampelkoalition will Familien spürbar entlasten. So soll das Kindergeld deutlich steigen. Es soll zum Jahresbeginn um 18 Euro monatlich für das erste und zweite Kind steigen.

Heizkostenzuschuss für Wohngeldberechtigte

Von September bis Dezember 2022 soll einmalig ein weiterer Heizkostenzuschuss an die Bezieher von Wohngeld gezahlt werden. Danach werde der Zuschuss für die Wohngeldberechtigten dauerhaft in das Wohngeld integriert. „Er beträgt einmalig 415 Euro für einen 1-Personen-Haushalt“, so das Ergebnispapier des Koalitionsausschusses der Ampel zum dritten Entlastungspaket. 540 Euro seien es für zwei Personen; für jede weitere Person seien es zusätzliche 100 Euro.

Ampel will Strompreisbremse mit Gewinnabschöpfung bei Energiefirmen finanzieren

Die Ampel-Koalition will eine Strompreisbremse für die Bürger durch die Abschöpfung von Gewinnen bei Energiefirmen finanzieren. „Zufallsgewinne“ bei Unternehmen wegen der hohen Energiepreise würden abgeschöpft, sagte Bundeskanzler Scholz. Hierbei setzte die Bundesregierung zunächst auf eine Einigung auf europäischer Ebene, die Koalitionspartner seien aber auch bereit, eine solche sogenannte Übergewinnsteuer alleine auf nationaler Ebene „zügig umzusetzen“.

Bund will Zusatzzahlungen an Beschäftigte steuerfrei stellen

Zusatzzahlungen von Arbeitgebern an ihre Beschäftigten wegen der hohen Preise in Deutschland sollen bis zu einer Höhe von 3000 Euro steuer- und abgabefrei sein. FDP-Chef Christian Lindner sagte dazu: „Wir machen eine steuerfreie Einmalzahlung, also eine Inflationsprämie möglich.“

Homeoffice-Pauschale wird entfristet

Die Homeoffice-Pauschale, mit der jährlich bis zu 600 Euro von der Steuer abgesetzt werden können, wird entfristet.

Neue Regelung für Midi-Jobs

Geringverdiener sollen durch eine Entlastung bei den Sozialversicherungsbeiträgen unterstützt werden. Die entsprechende Einkommensgrenze soll bei sogenannten Midi-Jobs zum kommenden Jahr auf 2000 Euro angehoben werden. Sie liegt derzeit bei 1300 Euro, von Oktober an wird sie in einem ersten Schritt auf 1600 Euro erhöht.

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Drittes Paket der Ampelkoalition
Stromkonzern-Übergewinne „werden abgeschöpft“

Nach mehr als 19 Stunden Verhandlung hat sich die Ampelkoalition auf das dritte Entlastungspaket geeinigt. Details sollen am Vormittag bekanntgegeben werden. Die Pressekonferenz können Sie hier im Ticker-Protokoll nachlesen.

Der Verhandlungsmarathon der Ampelkoalition über das dritte Entlastungspaket ist vorbei. Am Sonntag stellten Kanzler Scholz, Finanzminister Lindner und die Parteichefs von SPD und Grünen die neuen Maßnahmen vor. Hier der Überblick:

Zufallsgewinne von Energiekonzernen sollen „abgeschöpft“ werden und als Entlastungen an die Verbraucher zurückgegeben werden. Scholz und Lindner betonten, die sei ausdrücklich keine „Übergewinnsteuer“

Der Strommarkt soll EU-weit reformiert werden, die Prozesse dazu werden in Kürze starten.Ein deutschlandweites ÖPNV-Ticket soll bald kommen. Preis voraussichtlich: 49 Euro. Rentner erhalten einen Zuschuss von 300 Euro, Studierende von 200 Euro. Arbeitgeber können einmalig steuerfrei einen Inflations-Bonus von 3000 Euro auszahlen. Das Kindergeld soll angehoben werden, das Bürgergeld erhöht und das Wohngeld ausgeweitet werden.

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Entlassungspaket 3 im Volltext als PDF download:

Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. September 2022
Deutschland steht zusammen.
Maßnahmenpaket des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen

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[Smoker]

Nur ein rumgedoktere an den Symptomen 300€ decken die Mehrkosten durch die irren Preise niemals. Und ich wette das der Basisverbrauch so gering bemessen ist das garantiert jeder der nicht nur schläft in seiner Wohnung drüber ist.

[Merkelraute]

Das Dreigestern der Rot-Gruen-Gelben Regierungstotalversager hat das Entlastungspakt Volume 3
beschlossen und heute verkuendet. Vergleichbar mit dem Dreigestirn im Karneval wirft die Regierung
Kamelle ins Volk. Wenn das Volk sich nicht mit den " Kamellen " begnuegt, gibt es wahrscheinlich
demnaechst Gummigeschosse, damit das Rot-Gruen-Gelbe Dreigestirn die freiheitlich-demokratische
Grundordnung aufrechthalten kann.

Der Focus hat die Massnahmen und Leistungen des Entlastungspaketes aufgelistet. Es stellt sich
Frage ob die Massnahme tatsaechliche die Bezeichung Entlastungspaket gerecht wird oder ob es
sich nur um eine " Beruhigungspille " fuer die durch die westlichen Politiktotalversager vorsaetzlich
und schuldhafte verursachte Energie-, Finanz-, Wirtschafts- und Sicherheitskrise handelt.

Was für ein Glück aber auch, daß die "Übergewinne" in den USA, Norwegen und England anfallen. Reine Showpolitik der EU mal wieder. Der Bürger zahlt den ganzen Unsinn eh und nicht die "Konzerne".

[sunbeam]

Das Dreigestern der Rot-Gruen-Gelben Regierungstotalversager hat das Entlastungspakt Volume 3
beschlossen und heute verkuendet. Vergleichbar mit dem Dreigestirn im Karneval wirft die Regierung
Kamelle ins Volk. Wenn das Volk sich nicht mit den " Kamellen " begnuegt, gibt es wahrscheinlich
demnaechst Gummigeschosse, damit das Rot-Gruen-Gelbe Dreigestirn die freiheitlich-demokratische
Grundordnung aufrechthalten kann.

Der Focus hat die Massnahmen und Leistungen des Entlastungspaketes aufgelistet. Es stellt sich
Frage ob die Massnahme tatsaechliche die Bezeichung Entlastungspaket gerecht wird oder ob es
sich nur um eine " Beruhigungspille " fuer die durch die westlichen Politiktotalversager vorsaetzlich
und schuldhafte verursachte Energie-, Finanz-, Wirtschafts- und Sicherheitskrise handelt.





Entlassungspaket 3 im Volltext als PDF download:

Das ganze kostet über 60 Milliarden und wird Null Effekt haben. Dieses stete Symptom-bekämpfen statt die Ursachen zu ändern, Wahnsinn. Wir haben echt die mit weitem Abstand dümmste und unfähigste Regierung seit…..tja, seit der Vorgängerregierung.

[ABAS]

Nur ein rumgedoktere an den Symptomen 300€ decken die Mehrkosten durch die irren Preise niemals. Und ich wette das der Basisverbrauch so gering bemessen ist das garantiert jeder der nicht nur schläft in seiner Wohnung drüber ist.

Ja! Es ist eine " Beruhigungspille " fuer das Volk und gleichzeitig auch fuer die Politiker der
Rot-Gruen-Gelben Regierungstotalversager, weil sie vor dem Volk und ihrem eigenen Gewissen
rechtfertigen koennen das sie etwas getan, bzw. zumindest versucht haben.

[sunbeam]

Nur ein rumgedoktere an den Symptomen 300€ decken die Mehrkosten durch die irren Preise niemals. Und ich wette das der Basisverbrauch so gering bemessen ist das garantiert jeder der nicht nur schläft in seiner Wohnung drüber ist.

Wenn Du jetzt alles zusammenrechnest was teurer geworden ist wäre es ein Wunder wenn dies bei monatlich 300€ sich einpendelt.

[sunbeam]

Ja! Es ist eine " Beruhigungspille " fuer das Volk und gleichzeitig auch fuer die Politiker der
Rot-Gruen-Gelben Regierungstotalversager, weil sie vor ihrem Gewissen rechtfertigen koennen
das sie etwas getan haben.

Mich würde, ernsthaft, interessieren ob irgendwer im Volk dieses Paket als Wunderwaffe ansieht und zufrieden ist.

[Schlummifix]

Hemmungslose Schuldenmacherei, um den Staat noch ein paar Monate zu retten

[Merkelraute]

Wenn Du jetzt alles zusammenrechnest was teurer geworden ist wäre es ein Wunder wenn dies bei monatlich 300€ sich einpendelt.

Von den 300€ kannst Du dir ja einen Waschlappen und einen Pelzmantel für den Winter kaufen.

[sunbeam]

Von den 300€ kannst Du dir ja einen Waschlappen und einen Pelzmantel für den Winter kaufen.

Es sind ja nicht mal 300€ netto, zumindest für einen Großteil nicht die dieses Placebo erhalten. Alleine der Sprung an der Tankstelle zum 1.09. betrug jetzt 15%, und mit Sicherheit kostet Diesel in wenigen Wochen 2,50€ oder sogar noch mehr. Mit was fahren LKw‘s? Richtig, also werden auch die Preise für Lebensmittel demnächst wieder einen Sprung machen. Von den gestiegenen Strom, Öl und Gaspreisen spreche ich noch gar nicht. Und da kommt diese Bande Irrer in Berlin mit einmalig 300€ um die Ecke? Auch das verbilligte Ticket nutzt nur denen die in Städten wohnen. Wieviele Millionen sind aufs Auto angewiesen in diesem Land um zur Arbeit zu kommen? Also in Summe mal wieder nur Murks.