Neue, massive Flüchtlingswelle

[Dr Mittendrin]

Positiv denken! Das alle Fluechtlinge dieser Welt unbedingt nach Deutschland wollen
um bei uns eine neue Heimat zu finden sollte gerade uns Deutsche NationalSozialisten
voller Stolz erfuellen, weil es ist ein vortrefflicher Beweis fuer die internationale Beliebtheit
Deutscher Nazis.

Wir Deutschen Nazis sollten daher das von den Heimatlosen uns entgegengebrachte
Vertrauen nicht enttaeschen. Deutschland kann so binnen weniger Jahrzehnte seine
Population verdoppel oder sogar verdreifachen.

Als positive Kausalfolge muss der Lebensraum erweitert werden und mit Druck der
EU werden wir Deutschen die in zwei Weltkriegen verlorengegangen Gebiete wieder
zurueckerlangen.

Gaga, wer ( Türke ) hier links wählt, zu Hause Erdogan ( rechts ) hat sein Land im Orient.

[tosh]

GG, Artikel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Dies ist, wie vieles im Leben, Interpretations- bzw. Auslegungssache und sorry, was bzw. wie Du jetzt schreibst ist "typisch deutsch". Man muss jeden Scheiß bis zur allerkleinste Stellschraube gesetzlich regeln, obwohl dies so unsinnig ist wie ein Kropf.

Man kann Dir durchaus etwas gewähren OHNE dass Du einen Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Sache hast.* Dies setzt aber dann auch zwingend voraus, dass Du eben die Gewährung - weil kein Rechtsanspruch vorhanden - nicht einklagen kannst.

Ich habe es wie ich sehe nicht klar genug für dich ausgedrückt.
"er kann sich nicht auf das Asylrecht berufen um hier ggf. Schutz- und Aufenthaltsrecht erlangen" bedeutet dass er bei BAMF kein Asylverfahren beantragen kann!
Wenn er illegal über die Grenze kam ist er entsprechend abzuschieben.

Natürlich könnte einem politisch Verfolgten trotz dieser Rechtslage Asyl aufgedrängt werden, dann können aber lt. GG aufenthaltsbeendende Maßnahmen (Abschiebung) unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

[navy]

ab 5:02 erklärt man hier, was Angela Merkel über die unkontrollliete Zuwanderung hät in 2003 und die zustände in Berlin

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[BlackForrester]

Natürlich könnte einem politisch Verfolgten trotz dieser Rechtslage Asyl aufgedrängt werden, dann können aber lt. GG aufenthaltsbeendende Maßnahmen (Abschiebung) unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Wir sind (fast) auf dem gemeinsamen Nenner ...nur ein Unterschied - da kein Rechtsanspruch, da auch kein Rechtsbehelf.

[BlackForrester]

Bei Assad bin ich mir immer unklar mit was ichs zu tun habe. Am ehesten mit einem Gefangenen des Systems.
Nicht dem "schrecklichen Diktator". Eher eine tragische Gestalt. Der hat sich ja von dem System seines Vaters abgenabelt, hat in London Augenheilkunde studiert und wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit irgendwann auch aus Syrien verschwunden. Der ältere Bruder sollte ja das System erben. Der ist für ihn dummerweise
halt verstorben. Nach der Machtübernahme nach dem Tode seines Vaters stieß er ja zu erst Reformen an, nur
um diese dann wieder zurückzunehmen. Warum? Ich kann nur vermuten das er erkannte das ein Übergang
zur vom Westen geforderten Demokratie ein Übergang von der Autokratie der Assad-Dynastie zum noch
diktatorischeren "Gottesstaat" bedeuten würde. Im Grunde ähnlich wie nach der Einführung der Demokratie
in Algerien. Sein Vater hatte ja schon Probleme mit den Moslembrüdern bekommen die einen Aufstand probten.
Das Problem ist daß eben die Religion in dieser Region einen zu hohen Einfluß hat und immer versuchen wird
die Macht ihrerseits zu erlangen. Die geforderte Demokratie wäre dann eben nur ein kurzes Zwischenspiel gewesen
nach dem eine religiöse Diktatur entsteht die dann die Minderheiten und Andersdenkenden noch auf einem ganz
anderen Level unterdrückt als die Assad Dynastie das jemals getan hat (wobei man hier aber sagen muß das die Minderheiten gerade von Assad vor den konsequenten Sunniten geschützt werden) und tun würde. Als dann der von US-
Hintergrundpolitik mit initierte "Bürger"krieg startete, in dem von Anfang an ausl. Jihadis mitmischten, infiltrierten,
blieb ihm nur die Wahl das Feld zu räumen oder eben für ein weiterhin sakuläres Syrien zu kämpfen. Das Araber
in solchen Situationen die Samthandschuhe sofort ausziehen, mag unschön sein, aber nötig.
Das Zivilisten da zwischen die Fronten geraten, ist auch unschön. Aber das ist halt Krieg.
Das was die Menschen in Syrien bei einem Sieg der "Rebellen" erwartet hätte ist nun mal viel schlimmer als
alles was Assad jemals anrichten könnte. Entweder ein grausamer, barbarischer "Gottesstaat" oder ein ewiger
Krieg zwischen verschiedensten Milizen und Warlords im Kampf um die Macht und die "richtige" Auslegung des
Korans.

Dies ist es doch genau das Problem - dass man sich im "Westen" einbildet man könne die politischen Vorstellungen Gebieten mit einer anderen Kultur, einer anderen Sozalisation, einer anderen Entwicklung überstülpen. Es kann nur dann gelingen, wenn die die überwiegende Mehrheit von der Idee überzeugt und mitnimmt - denn sonst tauscht man die Pest gegen die Cholera.

Das hat noch nie funktioniert und wir auch nie funktionieren...man sieht dies gerade am besten Beispiel in Europa und der EU - die Spaltung war vorauszusehen - wer gegen einen signifakanten Teil der Bürger regiert muss sich nicht wundern, wenn es zu einem erstarken der Ränder und zu einer Spaltung der Gesellschaft kommt. Das war schon IMMER so und um diese zu wissen reichen selbst rudimentäre Geschichtskenntnisse.

[Lykurg]

Die Omas gegen rechts freuen sich schon

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Baaah, ist das ekelhaft...ist ja schon Leichenschändung. Kotz!

[Hrafnaguð]

Baaah, ist das ekelhaft...ist ja schon Leichenschändung. Kotz!

Das ist mehr als nur ekelhaft, das ist völlig würdelos.
Allerdings bin ich da fair - den gleichaltrigen Mann mit seiner blutjungen
Thai-Miniaturfrau, den finde ich genauso abstoßend, oder wie mein Vermieter gleicher Altersklasse der
mit ner blutjungen kubanischen Negerin rummacht und der sogar ein Kind gestoßen hat. Naja, immerhin lässt er keine Kanaken ins Haus.

[Hrafnaguð]

Dies ist es doch genau das Problem - dass man sich im "Westen" einbildet man könne die politischen Vorstellungen Gebieten mit einer anderen Kultur, einer anderen Sozalisation, einer anderen Entwicklung überstülpen. Es kann nur dann gelingen, wenn die die überwiegende Mehrheit von der Idee überzeugt und mitnimmt - denn sonst tauscht man die Pest gegen die Cholera.

Das hat noch nie funktioniert und wir auch nie funktionieren...man sieht dies gerade am besten Beispiel in Europa und der EU - die Spaltung war vorauszusehen - wer gegen einen signifakanten Teil der Bürger regiert muss sich nicht wundern, wenn es zu einem erstarken der Ränder und zu einer Spaltung der Gesellschaft kommt. Das war schon IMMER so und um diese zu wissen reichen selbst rudimentäre Geschichtskenntnisse.

Tja, da ist die Frage ob es überhaupt darum geht. Die "Einbildung" ist ein Produkt, welches der Bevölkerung
im "Westen", also den USA und den von ihr beeinflussten oder in unserem Falle, besetzten Gebieten, verkauft wird.
"Demokratie für Syrien", "Demokratie für Lybien", "Demokratie für Irak". Das Produkt generiert Akzeptanz für Waffengänge, sei die Akzeptanz noch so widerwillig.
Das eigentliche Produkt sind aber Waffen und mil. Infrastruktur bzw Dienstleistungen (Haliburton u.A.).
Wenn die größte und profitabelste Industrie im Lande die Rüstungsindustrie ist, die einzige wirklich ausschlaggebende
Industrie die noch vorhanden, bzw nicht nach China ausgelagert wurde, ist, so wird Krieg zum Mordsgeschäft.
Daneben generiert sich natürlich auch geopolitischer Einfluß und Zugriff auf Rohstoffe wie z.B. Öl. Nun, die USA fördern natürlich heute eigenes Öl, sie sind vom Export weitgehend unabhängig geworden, aber man kontrolliert über Einfluß
auf die Rohstoffquellen eben auch den Preis (für andere, potentielle Konkurrenten wie uns, während der Ölpreis im Inneren natürlich niedrig zu halten ist), was natürlich wiederum nicht nur profitmaximierend ist, sondern vor allem auf andere Einfluß nimmt, siehe Klammer.
Auch im Falle Venezuela ging es nicht darum ein sozialistisches Regime zu beseitigen das Mißmanagement betrieben
hat, sondern um Kontrolle über deren Ölvorkommen, man braucht das Öl nicht, aber die Kontrolle über das Öl.
Das ist ein ganz perfides Spielchen das hier getrieben wird.

[tosh]

Tja, da ist die Frage ob es überhaupt darum geht. Die "Einbildung" ist ein Produkt, welches der Bevölkerung
im "Westen", also den USA und den von ihr beeinflussten oder in unserem Falle, besetzten Gebieten, verkauft wird.
"Demokratie für Syrien", "Demokratie für Lybien", "Demokratie für Irak". Das Produkt generiert Akzeptanz für Waffengänge, sei die Akzeptanz noch so widerwillig.
Das eigentliche Produkt sind aber Waffen und mil. Infrastruktur bzw Dienstleistungen (Haliburton u.A.).
Wenn die größte und profitabelste Industrie im Lande die Rüstungsindustrie ist, die einzige wirklich ausschlaggebende
Industrie die noch vorhanden, bzw nicht nach China ausgelagert wurde, ist, so wird Krieg zum Mordsgeschäft.
Daneben generiert sich natürlich auch geopolitischer Einfluß und Zugriff auf Rohstoffe wie z.B. Öl. Nun, die USA fördern natürlich heute eigenes Öl, sie sind vom Export weitgehend unabhängig geworden, aber man kontrolliert über Einfluß
auf die Rohstoffquellen eben auch den Preis (für andere, potentielle Konkurrenten wie uns, während der Ölpreis im Inneren natürlich niedrig zu halten ist), was natürlich wiederum nicht nur profitmaximierend ist, sondern vor allem auf andere Einfluß nimmt, siehe Klammer.
Auch im Falle Venezuela ging es nicht darum ein sozialistisches Regime zu beseitigen das Mißmanagement betrieben
hat, sondern um Kontrolle über deren Ölvorkommen, man braucht das Öl nicht, aber die Kontrolle über das Öl.
Das ist ein ganz perfides Spielchen das hier getrieben wird.

Neben der Rüstungs-Mordsindustrie darf man für NO nicht die treibende Kraft vergessen, nämlich die Zionisten die die USA + Vasallen in Angriffskriege zugunsten von Israel treiben.

PNAC beschwört neues Pearl Harbour:

"Further, the process of transformation, even if it brings revolutionary change, is likely to be a long one, absent some catastrophic and catalyzing event––like a new Pearl Harbor"

kurz deutsch:
Dieser Prozeß der Umwandlung ist wahrscheinlich ein lange dauernder, wenn nicht irgend ein katastropheales und katalysierendes Ereignis kommt wie ein neues Pearl Harbour!

Dieser Satz wurde verlautbart von den Neocons, Cheney, Rumsfeld, im Zuge ihres 1997 gegründetet Projekt, PNAC, 'Projekt for a New American Century.'
Und zwar in ihrem 'Rebuilding America's Defenses' Statement.

Das "Neue Pearl Harbour" haben sie ja bekommen...

[Hrafnaguð]

Neben der Rüstungs-Mordsindustrie darf man für NO nicht die treibende Kraft vergessen, nämlich die Zionisten die die USA + Vasallen in Angriffskriege zugunsten von Israel treiben.

PNAC beschwört neues Pearl Harbour:

"Further, the process of transformation, even if it brings revolutionary change, is likely to be a long one, absent some catastrophic and catalyzing event––like a new Pearl Harbor"

kurz deutsch:
Dieser Prozeß der Umwandlung ist wahrscheinlich ein lange dauernder, wenn nicht irgend ein katastropheales und katalysierendes Ereignis kommt wie ein neues Pearl Harbour!

Dieser Satz wurde verlautbart von den Neocons, Cheney, Rumsfeld, im Zuge ihres 1997 gegründetet Projekt, PNAC, 'Projekt for a New American Century.'
Und zwar in ihrem 'Rebuilding America's Defenses' Statement.

Das "Neue Pearl Harbour" haben sie ja bekommen...

Wenns dieses Jahr Frieden in Syrien gibt, vielleicht sogar noch im Frühling, die Welt aufatmet und "Friede" und "Shalom" ruft und es dann aber kurz darauf mit dem Iran losgeht, würde ich nach diesem lauen Winter in Deckung gehen. Aber richtig tief.