Wird Demokratie nur von linken Parteien gelebt ?

[Tutsi]

Ich frage mich schon die ganze Zeit, weshalb die linken Parteien und Teile von der Mitte glauben, daß nur sie die Demokratie leben und ausführen können - welche Kriterien sind daran gebunden - nach welchen Kriterien wird gelebt.

Da ich das Grundgesetz nicht in allem kenne, würde ich gern fragen, wer das Grundgesetz aus dem FF kennt und darüber Auskunft geben kann ?

Weitere wichtige Merkmale einer modernen Demokratie sind freie und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, sowie Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte.

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Was sind Merkmale einer Demokratie?



Ob ein [Links nur für registrierte Nutzer] eine [Links nur für registrierte Nutzer] ist, kann man nicht immer am Namen erkennen. Auch Staaten, die „Demokratische [Links nur für registrierte Nutzer] XY“ oder „Volksrepublik YZ“ heißen, sind deshalb nicht unbedingt demokratisch geführt!

Demokratische Staaten weisen einige besondere Merkmale auf.

Lebt Deutschland noch in einer Demokratie ?

Wenn Herr Habeck meint, daß ihm die chinesische Staatsform gefällt und er auch gern eine solche in D. hätte - (wobei er darauf hofft, einmal Kanzler zu werden) - so denke ich, daß viele Parteien und sonstige wichtige Leute gern die Demokratie abschaffen würde.

Wahlen

Ein grundlegendes Element in einer [Links nur für registrierte Nutzer] sind [Links nur für registrierte Nutzer]. Durch sie hat jeder wahlberechtigte Bürger und jede wahlberechtigte Bürgerin die Möglichkeit, im [Links nur für registrierte Nutzer] politisch mitzubestimmen.
Gleichheit: In einem demokratischen [Links nur für registrierte Nutzer] haben alle BürgerInnen die gleichen Rechte und Pflichten, und zwar unabhängig von Geschlecht, [Links nur für registrierte Nutzer] oder Besitz.
Rechtsordnung: Die Rechte und Pflichten sind in Gesetzen festgeschrieben. Man nennt das auch Rechtsordnung. Die Rechte in einer [Links nur für registrierte Nutzer] sollen ermöglichen, dass man so weit als möglich selbst bestimmen kann, wie man leben möchte.

Ich bin mir sicher, daß viele, viel zu viele Bürger das Grundgesetz - genau wie ich - nicht in aller Gänze kennen.

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Einführung

1. Konzeptionen von Demokratie
   
2. Indikatoren für Demokratie - Demokratiequalität
   
3. Normative und empirische Demokratietheorien

Ehrlich gesagt, wer liest sich wirklich in allen Punkten durch und wie kann man mitreden, wenn man nur Teilahnung hat ?

google: Demokratie kriterien

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Demokratie

Bezeichnung für eine Herrschaftsform. Die wörtliche griechische Übersetzung "Herrschaft des Volkes" hilft wenig weiter, weil sich mittlerweile auch Diktaturen als "wahre" Demokratien bezeichnen. Deshalb müssen charakteristische Merkmale benannt werden, die nach unserem Verständnis eine demokratische Herrschaftsordnung kennzeichnen. Diese Merkmale findest du in: [Links nur für registrierte Nutzer]. Unterschiedliche Erscheinungsformen der Demokratie sind weiter unten beschrieben.

[Tutsi]

Eine zweite Frage zu dem Punkt:

google: leben deutsche Parteien demokratie

Welche Parteien in Deutschland leben wirklich die Demokratie und wer lebt nur die Scheindemokratie, weil die Ideologien, nach denen manche Parteien leben, von Demokratie nicht viel halten.

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SPD

Die SPD will die "direkte Demokratiebeteiligung auf Bundesebene" stärken. Im Wahlprogramm fehlt allerdings eine explizite Erklärung, für welche Fragen und Themen die Partei Volksentscheide auf Bundesebene unterstützt. Die Sozialdemokraten machen sich dafür stark, das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre zu senken. Die Wahlbeteiligung soll unter anderem durch längere Öffnungszeiten der Wahllokale und mobile Wahlstationen steigen. Bei der Parteienfinanzierung will die SPD eine Obergrenze von 100.000 Euro pro Spender einführen und das Sponsoring im Parteiengesetz regeln.

Die Linke

Die Linke fordert Volksentscheide auf Bundesebene, unter anderem zu Änderungen der EU-Verträge und zu Privatisierungsvorhaben. Die Bürger sollen per Referendum auch ihr Veto gegen Entscheidungen des Parlaments einlegen können. Im Bundestag will Die Linke der Opposition zu mehr Rechten verhelfen. Ausschusssitzungen sollen grundsätzlich öffentlich sein. Grundlegende Änderungen verlangt die Partei beim Wahlrecht. Sie will die Fünf-Prozent-Hürde abschaffen, das Wahlalter auf 16 Jahre senken und das Wahlrecht auf alle Menschen ausweiten, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben. Parteispenden von Firmen und Lobbyisten will Die Linke ebenso verbieten wie Parteisponsoring. Für Parteispenden von Privatleuten soll künftig eine Obergrenze von 25.000 Euro gelten.

Grüne

Die Grünen wollen Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene einführen. Der Bundestag soll transparenter arbeiten, indem Ausschüsse grundsätzlich öffentlich tagen. Für die Opposition im Parlament fordern die Grünen mehr Rechte. Wenn Lobbyisten an Gesetzestexten mitwirken, muss das nach dem Willen der Partei künftig deutlich erkennbar sein. Sie fordert, die Veröffentlichungsgrenzen für Parteispenden zu senken und vergleichbare Regeln auch für Parteisponsoring einzuführen. Beim Wahlrecht lautet das Ziel, das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken.

Wir müssen unterscheiden lernen und genauer hinschauen.

[Tutsi]

Gibt es Unterschiede ?

FDP

Die FDP äußert sich zurückhaltend zur Ausweitung von Volksabstimmungen. Sie unterstützt lediglich den "probeweisen Ausbau von Instrumenten der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene und Landesebene". Die Liberalen setzten sich dafür ein, die Legislaturperiode des Bundestags - ebenso wie bereits bei fast allen Landesparlamenten - auf fünf Jahre zu verlängern.

Wem darf man glauben ?

AfD

Mehr direkte Demokratie ist für die AfD ein zentrales Ziel. Sie fordert Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Die Bürger sollen vom Parlament beschlossene Gesetze ändern oder ablehnen und eigene Gesetzesvorschläge einbringen können. Für Änderungen des Grundgesetzes und wichtige völkerrechtliche Verträge verlangt die AfD die Bestätigung durch ein Referendum. Auch der Bundespräsident soll direkt vom Volk gewählt werden. Die Partei setzt sich dafür ein, dass Regierungschefs und Kabinettsmitglieder im Bund und den Ländern nicht mehr gleichzeitig Abgeordnete sein dürfen. Die Amtszeit des Bundeskanzlers soll auf zwei Wahlperioden und die Mandatszeit der Abgeordneten auf vier Wahlperioden begrenzt werden. Ziel ist auch eine Verkleinerung des Bundestags auf weniger als 500 Volksvertreter. Beim Wahlrecht fordert die AfD, die bisher von den Parteien vorgegebenen Listen durch eine freie Listenwahl mit Kumulieren und Panaschieren zu ersetzen. Zudem soll die staatliche Parteienfinanzierung reformiert werden.

CDU/CSU

Im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU sind weder Volkabstimmungen auf Bundesebene noch Änderungen des Wahlrechts oder der staatlichen Parteienfinanzierung ein Thema. Das liegt teilweise auch an Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Schwesterparteien. Während die CDU Volksentscheide auf Bundesebene ablehnt, kündigt die CSU in ihrem Bayernplan an, in "wichtigen politischen Fragen" Volksentscheide auf Bundesebene einführen zu wollen. Auf diesem Weg soll die Bevölkerung künftig unter anderem bei besonders wichtigen EU-Themen die Entscheidung selbst treffen.

Der aktuelle Streit in den Parteizentren läßt aufhorchen und man beginnt, zu hinterfragen, wem man seine Stimme geben könnte und von wem man die Finger lassen sollte.

[der Karl]

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

[Tutsi]

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Das Problem sehe ich so: Leben alle Parteien das, was sie so öffentlich verkündigen in der Praxis ?

[Affenpriester]

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Die sind immernoch son bissl stinkig wegen ihrem unschönen Abgang damals. Deswegen sehen die heute überall eine Bedrohung und wittern Verrat in jeder Ecke. Die zerbröseln von ganz alleine heute, daher sind die auch in heller Aufregung. Für das Ende eines Hühnerstalls muss nicht immer ein Fuchs verantwortlich sein ... es reicht bereits, wenn alle dummen Hühner gackern, statt Eier zu legen.
FranzKonz, bitte übernehmen Sie!

[Wunderbar]

Weil für sie Demokratie weniger eine Staatsform als eine Ideologie, Demokratismus ist. Deshalb gelten Rechte per Definition als undemokratisch.

Wenn Herr Habeck meint, daß ihm die chinesische Staatsform gefällt und er auch gern eine solche in D. hätte - (wobei er darauf hofft, einmal Kanzler zu werden) - so denke ich, daß viele Parteien und sonstige wichtige Leute gern die Demokratie abschaffen würde.

Laut der Verfassung der Volksrepublik China ist diese auch demokratisch. Man würde also argumentieren, das man die Demokratie gar nicht abschafft.

Kapitel I. Allgemeine Grundsätze.

Art. 1. Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.

Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.

Art. 2. Alle Macht in der Volksrepublik China gehört dem Volk.

Die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, sind der Nationale Volkskongreß und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen.

Das Volk verwaltet entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen die Staatsangelegenheiten, die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Angelegenheiten durch verschiedene Kanäle und in verschiedenen Formen.

Art. 3. Die Staatsorgane der Volksrepublik China wenden das Prinzip des demokratischen Zentralismus an.

Der Nationale Volkskongreß und die lokalen Volkskongresse der verschiedenen Ebenen werden durch demokratische Wahlen gebildet, sind dem Volk verantwortlich und stehen unter seiner Aufsicht.

Alle Organe der Staatsverwaltung, alle Staatsorgane der Rechtsprechung und alle Organe der Staatsanwaltschaft werden von den Volkskongressen ins Leben gerufen, sind ihnen verantwortlich und unterliegen ihrer Aufsicht.

Die Teilung der Funktionen und Gewalten zwischen den zentralen und den lokalen Staatsorganen läßt sich von dem Prinzip leiten, die Initiative und den Enthusiasmus der lokalen Behörden unter der einheitlichen Leitung der zentralen Behörden voll find ganz zu entfallen.

[Merkelraute]

Ich frage mich schon die ganze Zeit, weshalb die linken Parteien und Teile von der Mitte glauben, daß nur sie die Demokratie leben und ausführen können - welche Kriterien sind daran gebunden - nach welchen Kriterien wird gelebt.

Da ich das Grundgesetz nicht in allem kenne, würde ich gern fragen, wer das Grundgesetz aus dem FF kennt und darüber Auskunft geben kann ?



[Links nur für registrierte Nutzer]



Lebt Deutschland noch in einer Demokratie ?

Wenn Herr Habeck meint, daß ihm die chinesische Staatsform gefällt und er auch gern eine solche in D. hätte - (wobei er darauf hofft, einmal Kanzler zu werden) - so denke ich, daß viele Parteien und sonstige wichtige Leute gern die Demokratie abschaffen würde.



Ich bin mir sicher, daß viele, viel zu viele Bürger das Grundgesetz - genau wie ich - nicht in aller Gänze kennen.

[Links nur für registrierte Nutzer]


Ehrlich gesagt, wer liest sich wirklich in allen Punkten durch und wie kann man mitreden, wenn man nur Teilahnung hat ?

google: Demokratie kriterien

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Die "Demokratie" hat man ja in der DDR erlebt.

[Tutsi]

Weil für sie Demokratie weniger eine Staatsform als eine Ideologie, Demokratismus ist. Deshalb gelten Rechte per Definition als undemokratisch.



Laut der Verfassung der Volksrepublik China ist diese auch demokratisch. Man würde also argumentieren, das man die Demokratie gar nicht abschafft.

China wird Mao nicht los.

Aufbegehren wird es in China nicht geben - es gab auch Zwangssterilisatonen - keiner konnte sich wehren - heute sieht man, daß man durch die Tötung von Mädchen ein Debakel erschaffen hat - den Jungen fehlen die Bräute und daher klauen sie aus anderen asiatischen Ländern die Mädchen - ein neues Unheil ist entstanden.

Was hat das mit Demokratie zu tun ?

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Die Hungersnot von 1959 bis 1961

→ Hauptartikel: [Links nur für registrierte Nutzer]
In der Hungerkatastrophe 1959 bis 1961 wird die Anzahl der Toten auf zehn bis über 40 Millionen Menschen geschätzt.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Die Zahlen sind sehr unsicher, da es in den 1950er Jahren noch keine exakte Volkszählung, sondern nur Schätzungen gab, in die politische Vorgaben mit einflossen. Die im Jahr 1953 bei der Schätzung festgestellte Bevölkerungsgröße von 595 Millionen lag um 100 Millionen über dem zuvor angenommenen Wert.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Es ist also nicht exakt festzustellen, wie viele Menschen nach der Hungersnot wirklich „fehlten“.

Bei einer Bevölkerungsdichte von über 1 Milliarde Menschen ist der einzelne Mensch nichts mehr wert.

[Tutsi]

Die "Demokratie" hat man ja in der DDR erlebt.

*kicher* - sie kamen sogar mit der Urne vor die Haustür, wenn du nicht wählen warst :-) Und der Tag, an dem Demonstrationen waren, wurden bezahlt - du mußtest also erscheinen, sonst Arbeitsausfall und du bekamst dein Fett weg :-) Hätte als Fehltag gegolten. So kriegt man die Leute auch auf die Straße :-)