Wird Demokratie nur von linken Parteien gelebt ?

[Tutsi]

Ich frage mich schon die ganze Zeit, weshalb die linken Parteien und Teile von der Mitte glauben, daß nur sie die Demokratie leben und ausführen können - welche Kriterien sind daran gebunden - nach welchen Kriterien wird gelebt.

Da ich das Grundgesetz nicht in allem kenne, würde ich gern fragen, wer das Grundgesetz aus dem FF kennt und darüber Auskunft geben kann ?

Weitere wichtige Merkmale einer modernen Demokratie sind freie und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, sowie Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte.

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Was sind Merkmale einer Demokratie?



Ob ein [Links nur für registrierte Nutzer] eine [Links nur für registrierte Nutzer] ist, kann man nicht immer am Namen erkennen. Auch Staaten, die „Demokratische [Links nur für registrierte Nutzer] XY“ oder „Volksrepublik YZ“ heißen, sind deshalb nicht unbedingt demokratisch geführt!

Demokratische Staaten weisen einige besondere Merkmale auf.

Lebt Deutschland noch in einer Demokratie ?

Wenn Herr Habeck meint, daß ihm die chinesische Staatsform gefällt und er auch gern eine solche in D. hätte - (wobei er darauf hofft, einmal Kanzler zu werden) - so denke ich, daß viele Parteien und sonstige wichtige Leute gern die Demokratie abschaffen würde.

Wahlen

Ein grundlegendes Element in einer [Links nur für registrierte Nutzer] sind [Links nur für registrierte Nutzer]. Durch sie hat jeder wahlberechtigte Bürger und jede wahlberechtigte Bürgerin die Möglichkeit, im [Links nur für registrierte Nutzer] politisch mitzubestimmen.
Gleichheit: In einem demokratischen [Links nur für registrierte Nutzer] haben alle BürgerInnen die gleichen Rechte und Pflichten, und zwar unabhängig von Geschlecht, [Links nur für registrierte Nutzer] oder Besitz.
Rechtsordnung: Die Rechte und Pflichten sind in Gesetzen festgeschrieben. Man nennt das auch Rechtsordnung. Die Rechte in einer [Links nur für registrierte Nutzer] sollen ermöglichen, dass man so weit als möglich selbst bestimmen kann, wie man leben möchte.

Ich bin mir sicher, daß viele, viel zu viele Bürger das Grundgesetz - genau wie ich - nicht in aller Gänze kennen.

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Einführung

1. Konzeptionen von Demokratie
   
2. Indikatoren für Demokratie - Demokratiequalität
   
3. Normative und empirische Demokratietheorien

Ehrlich gesagt, wer liest sich wirklich in allen Punkten durch und wie kann man mitreden, wenn man nur Teilahnung hat ?

google: Demokratie kriterien

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Demokratie

Bezeichnung für eine Herrschaftsform. Die wörtliche griechische Übersetzung "Herrschaft des Volkes" hilft wenig weiter, weil sich mittlerweile auch Diktaturen als "wahre" Demokratien bezeichnen. Deshalb müssen charakteristische Merkmale benannt werden, die nach unserem Verständnis eine demokratische Herrschaftsordnung kennzeichnen. Diese Merkmale findest du in: [Links nur für registrierte Nutzer]. Unterschiedliche Erscheinungsformen der Demokratie sind weiter unten beschrieben.

[Tutsi]

Eine zweite Frage zu dem Punkt:

google: leben deutsche Parteien demokratie

Welche Parteien in Deutschland leben wirklich die Demokratie und wer lebt nur die Scheindemokratie, weil die Ideologien, nach denen manche Parteien leben, von Demokratie nicht viel halten.

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SPD

Die SPD will die "direkte Demokratiebeteiligung auf Bundesebene" stärken. Im Wahlprogramm fehlt allerdings eine explizite Erklärung, für welche Fragen und Themen die Partei Volksentscheide auf Bundesebene unterstützt. Die Sozialdemokraten machen sich dafür stark, das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre zu senken. Die Wahlbeteiligung soll unter anderem durch längere Öffnungszeiten der Wahllokale und mobile Wahlstationen steigen. Bei der Parteienfinanzierung will die SPD eine Obergrenze von 100.000 Euro pro Spender einführen und das Sponsoring im Parteiengesetz regeln.

Die Linke

Die Linke fordert Volksentscheide auf Bundesebene, unter anderem zu Änderungen der EU-Verträge und zu Privatisierungsvorhaben. Die Bürger sollen per Referendum auch ihr Veto gegen Entscheidungen des Parlaments einlegen können. Im Bundestag will Die Linke der Opposition zu mehr Rechten verhelfen. Ausschusssitzungen sollen grundsätzlich öffentlich sein. Grundlegende Änderungen verlangt die Partei beim Wahlrecht. Sie will die Fünf-Prozent-Hürde abschaffen, das Wahlalter auf 16 Jahre senken und das Wahlrecht auf alle Menschen ausweiten, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben. Parteispenden von Firmen und Lobbyisten will Die Linke ebenso verbieten wie Parteisponsoring. Für Parteispenden von Privatleuten soll künftig eine Obergrenze von 25.000 Euro gelten.

Grüne

Die Grünen wollen Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene einführen. Der Bundestag soll transparenter arbeiten, indem Ausschüsse grundsätzlich öffentlich tagen. Für die Opposition im Parlament fordern die Grünen mehr Rechte. Wenn Lobbyisten an Gesetzestexten mitwirken, muss das nach dem Willen der Partei künftig deutlich erkennbar sein. Sie fordert, die Veröffentlichungsgrenzen für Parteispenden zu senken und vergleichbare Regeln auch für Parteisponsoring einzuführen. Beim Wahlrecht lautet das Ziel, das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre zu senken.

Wir müssen unterscheiden lernen und genauer hinschauen.

[Tutsi]

Gibt es Unterschiede ?

FDP

Die FDP äußert sich zurückhaltend zur Ausweitung von Volksabstimmungen. Sie unterstützt lediglich den "probeweisen Ausbau von Instrumenten der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene und Landesebene". Die Liberalen setzten sich dafür ein, die Legislaturperiode des Bundestags - ebenso wie bereits bei fast allen Landesparlamenten - auf fünf Jahre zu verlängern.

Wem darf man glauben ?

AfD

Mehr direkte Demokratie ist für die AfD ein zentrales Ziel. Sie fordert Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Die Bürger sollen vom Parlament beschlossene Gesetze ändern oder ablehnen und eigene Gesetzesvorschläge einbringen können. Für Änderungen des Grundgesetzes und wichtige völkerrechtliche Verträge verlangt die AfD die Bestätigung durch ein Referendum. Auch der Bundespräsident soll direkt vom Volk gewählt werden. Die Partei setzt sich dafür ein, dass Regierungschefs und Kabinettsmitglieder im Bund und den Ländern nicht mehr gleichzeitig Abgeordnete sein dürfen. Die Amtszeit des Bundeskanzlers soll auf zwei Wahlperioden und die Mandatszeit der Abgeordneten auf vier Wahlperioden begrenzt werden. Ziel ist auch eine Verkleinerung des Bundestags auf weniger als 500 Volksvertreter. Beim Wahlrecht fordert die AfD, die bisher von den Parteien vorgegebenen Listen durch eine freie Listenwahl mit Kumulieren und Panaschieren zu ersetzen. Zudem soll die staatliche Parteienfinanzierung reformiert werden.

CDU/CSU

Im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU sind weder Volkabstimmungen auf Bundesebene noch Änderungen des Wahlrechts oder der staatlichen Parteienfinanzierung ein Thema. Das liegt teilweise auch an Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Schwesterparteien. Während die CDU Volksentscheide auf Bundesebene ablehnt, kündigt die CSU in ihrem Bayernplan an, in "wichtigen politischen Fragen" Volksentscheide auf Bundesebene einführen zu wollen. Auf diesem Weg soll die Bevölkerung künftig unter anderem bei besonders wichtigen EU-Themen die Entscheidung selbst treffen.

Der aktuelle Streit in den Parteizentren läßt aufhorchen und man beginnt, zu hinterfragen, wem man seine Stimme geben könnte und von wem man die Finger lassen sollte.

[der Karl]

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

[Tutsi]

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Das Problem sehe ich so: Leben alle Parteien das, was sie so öffentlich verkündigen in der Praxis ?

[Affenpriester]

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Die sind immernoch son bissl stinkig wegen ihrem unschönen Abgang damals. Deswegen sehen die heute überall eine Bedrohung und wittern Verrat in jeder Ecke. Die zerbröseln von ganz alleine heute, daher sind die auch in heller Aufregung. Für das Ende eines Hühnerstalls muss nicht immer ein Fuchs verantwortlich sein ... es reicht bereits, wenn alle dummen Hühner gackern, statt Eier zu legen.
FranzKonz, bitte übernehmen Sie!

[Merkelraute]

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

Die haben sich verschrieben. Es heisst "Verschissmus".

[Rhino]

Die haben sich verschrieben. Es heisst "Verschissmus".

Chronologisch Geschichtsvergessen sind die auch.


Sowas kommt dann von Bodo Ramelow.... Kein Problem.


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CDU kaempft natuerlich gegen Hass:

[Politikqualle]

CDU kaempft natuerlich gegen Hass:

.. was bitte soll dieser Blödsinn ?? das ist aus dem jahre 2018 … >> 11:59 - 11. Nov. 2018

[Politikqualle]

Die wahre Mission der Sozis seit ihrer Gründung?

.. aber die SPD hatte doch damals dem Adolf Hitler zur Macht verholfen ….