Sollte es Neuwahlen in Thüringen geben?

[Leseratte]

Auf jeden Fall, ich will die CDU unter 10% und die FDP unter 5% fallen sehen. Eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt es dann eben, daran sind CDU und FDP schuld. Die AfD wird ihr Ergebnis halten oder leicht verbessern.

Der Landtag löst sich selbst auf

Die Landesverfassung von Thüringen gibt dem Landtag das Recht, sich selbst aufzulösen (Artikel 50 Absatz 2 Nr. 1). So ein Recht hat der Bundestag zum Beispiel nicht. Den Antrag zur Auflösung muss mindestens ein Drittel der Landtagsabgeordneten stellen. Über diesen Antrag darf dann frühestens am 11. und muss spätestens am 30. Tag nach der Antragstellung offen im Landtag abgestimmt werden.
Aufgelöst wird das Parlament, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. 60 der insgesamt 90 Landtagsmitglieder müssten also zustimmen. Von den 90 Sitzen hat die Linke 29, die AfD 22, die CDU 21, die SPD acht und Grüne und FDP jeweils fünf.

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Wenn CDU und FDP Neuwahlen angesichts ihres drohenden Wahldesasters nicht wollen, müßte rot-rot-grün einmal mit der AfD zusammen stimmen. Daran werden die Abgeordneten von rot-rot-grün schon nicht sterben, wenn die einmal zu diesem Zweck mit der AfD stimmen.

[Pelle]

Ja, die Ossi sollten, neu wählen, damit die Fakten klar sind.

[BrüggeGent]

Ja, die Ossi sollten neu wählen, damit die Fakten klar sind.

Es wird genauso unklar bleiben wie vorher.

[Neben der Spur]

je eher dabei , desto eher davon .