Jetzt kommt der totale Gesinnungsstaat !

[Larry Plotter]

Wie denn ?

Hatte ich geschrieben, Verwarnung, Bussgeld usw.

Man muss nicht immer gleich mit Kanonen auf Spatzen schiessen.....

[DerBeißer]

Hatte ich geschrieben, Verwarnung, Bussgeld usw.

Man muss nicht immer gleich mit Kanonen auf Spatzen schiessen.....

na klar. Dieser Spinner war sicher bekannt. Der hätte über o.g. Sicher gelacht...Verwarnung ..na und...und Geld hab ich eh nicht.

Kennt man doch von diesen "Grünen".....

[Rhino]

An genau soetwas dachte ich. Außerdem müßten so wie früher in allen Büros Bildporträts der Großen Vorsitzenden aufgehängt werden. Regierungskritiker sollten sich besser freiwillig in Umerziehunganstalten melden, bevor sie regierungsamtlich eingewiesen werden.

So war das in Zimbabwe auch, als Mugabe noch am Druecker war. Dort war ein vorgeschriebenes Bild von Mugabe sogar in Hotels und Geschaeften aufgehaengt. Ich hatte mal gefragt, ob man das kaufen kann. Da war aber was los.

[ich58]

Sind das die Drohnen von der Nato, wo man dann auch abknallen darf ? Hat Merkel auch schon den Schußbefehl erteilt ?

Vorläufig bleibt es beim höchsten Tiertransport, Bullen im Zeppelin!

[ich58]

Das geht mir mittlerweile ebenso.

Von mir aus kann der Laden zu Bruch gehen, habe den Vorteil, das mein Gehalt nicht auf ein deutsches Konto geht.

[Larry Plotter]

na klar. Dieser Spinner war sicher bekannt. Der hätte über o.g. Sicher gelacht...Verwarnung ..na und...und Geld hab ich eh nicht.

Kennt man doch von diesen "Grünen".....

Dann täte Geld weh....

[DerBeißer]

Dann täte Geld weh....

Blödsinn, da setzt der sich mit dem Allerwertesten rauf. Siehe doch bloß mal die "Reichsbürger", braucht doch keine Diskussion was bei diesen Leuten als bestes Mittel hilft.

[navy]

Jeder Bürger soll überwacht werden, mit Spionage Apps, sagt ja Alles, denn dann kann man einen leicht ermorden, was nur totalitäre Staaten machen und jeder bessere Mafia Boss, kann das identisch kontrollieren. Ist gut für den Kinder und Drogen Handel und die Bundeswehr und der BND ist auch dabei



Das ist Betrugs Show, denn es wird nie einen Impfstoff, gegen Grippe geben, und die Pharma Verbindung der angeblichen Impf KOmmission: Stiko, zeigt das es ein Mafiöser Aufbau ist. Bill Gates, will 7 Impfstoff Herstell Fabriken in Afirka aufbauen, natürlich von der UN, WHO finanziert.! Die Werte der Angela Merkel, das Lächrerlichste, was je von einer dummen Betrügerin hörte, und die Alten erhalten jetzt keinen Besuch mehr von den Kindern, ein besonderes Verbrechen, denn Ostern wurden immer die Alten in Tradition besucht. Man will ja Betrugs und Spionage Apps verkaufen, für smartphone und twitter verblödete Gestalten.Zwangs Impfungen wie bei Masern, wo Kinder dann Atem Probleme haben, eine Frau starb in Deutschland, durch die Impfung. Gerettet wurde Niemand in 20 Jahren


Milliarden Profite für Blackrock: von 79 Dax Beteiligungen hat er 20 rechtzeitig verkauft, wird dann billig die Deutschen Firmen aufkaufen und die Hedge Fund Mafia, hat Milliarden schon verdient, wie die SZ berichtete. Politiker wie Lauterbach, hatten Posten bei Firmen schon bei der Privatisierungen der Krankenhäuser, die Profi Kriminellen bedienen sich, was sich Politiker nennt.

Nehmen wir den angeblichen Experten: entscheidet in der Impf Kommission, im Mafia Stile finanzierte Staatsinstitution, wie die Justiz




[Links nur für registrierte Nutzer], promotet, die hochgefährlichen Sechsfach Impfungen sogar
Wissenschaftlicher Beirat von Curevac, Tübingen – Therapieentwicklung mit mRNA
[Links nur für registrierte Nutzer], eines korrupten Clubs, die Alle Interessen Konflikte haben, im Mafia Stile organisiert. Es geht immer um mindestens um Subventions Diebstahl, die modernen Dr. Mengeles, die auch vor Kinder Mord, Medizin Versuchen, wie die John Hopkins Uni von Bill Gates und dem Pentagon, nicht zurückschrecken.

Nicht zugelassene Tests werden verkauft, die Leute mit dem Unfug erschreckt und in Quarantäne gesteckt.



aus
[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Bundeswehr und der BND ist auch dabei, es gab am 1.März eine neue Abteilung, für diese Gestalt, welche bei geheimen Operationen im Ausland dabei war vor fast 30 Jahren schon, denn Corona ist eine Pentagon - CIA Operation, geleitet von Avil Haines, Bill Gates, der ja Haupt Auftraggeber für den Pentagon auch ist, mit seinem Windows Schrott

Warum sitzt die Bundeswehr, direkt bei dem Betrugs Spektakel im Oktober 2019 bei einem WHO, UN Treffen an einem Tisch, wo 2-rangigen Leuten, der Bill Gates, Pentagon Plan mit Avil Haines vorgestellt wird, rund im Sterilisierungs Impfstoff, wie Bill Gates es in AFrika schon machte.



[Links nur für registrierte Nutzer]: Ab 1. März 2020 Leiter Bundesgesundheitsministerium (BMG) neu geschaffene Abteilung 6 „Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit, Nachhaltigkeit“ . Posten für Was in Wirklichkeit, braucht man nicht, wie diese ganzen Politik Mafia Institute, die nur Geld kosten, damit Idioten mit Parteibuch einen Job haben: aus

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Haspelbein]

Hierzu ist vielleicht auch die Entscheidung des [Links nur für registrierte Nutzer] interessant. Es verlangt, dass die Bestandsdatenaufnahme auch wirklich einen konkreten Grund hat. Der Staat darf nicht einfach die Daten von Nutzern sammeln.

Das Gesetz, das deutschen Sicherheitsbehörden Auskunft über den Inhaber eines Telefonanschlusses oder einer IP-Adresse erlaubt, ist verfassungswidrig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Die manuelle Bestandsdatenauskunft verletze das informationelle Selbstbestimmungsrecht und das Telekommunikationsgeheimnis der Inhaber von Telefon- und Internetanschlüssen, heißt es darin zur Begründung. Der Eingriff in die Privatsphäre sei nicht verhältnismäßig geregelt.

Auskunft über Benutzerdaten zu erteilen, sei zwar grundsätzlich zulässig, heißt es weiter. Der Gesetzgeber müsse aber eine verhältnismäßige Rechtsgrundlage schaffen. Diese Voraussetzung erfülle die Regelung im Telekommunikationsgesetz überwiegend nicht.

Ich denke, die Frage nach der Verhältnismässigkeit wird weiterhin gestellt werden.

[Ansuz]

Hierzu ist vielleicht auch die Entscheidung des [Links nur für registrierte Nutzer] interessant. Es verlangt, dass die Bestandsdatenaufnahme auch wirklich einen konkreten Grund hat. Der Staat darf nicht einfach die Daten von Nutzern sammeln.



Ich denke, die Frage nach der Verhältnismässigkeit wird weiterhin gestellt werden.

Man könnte also konstatieren, daß die ReGIERung verfassungsfeindliche Gesetze erläßt, die dann Jahre bis Jahrzehnte später vom Bundesverfassungsgericht gekippt werden (müssen).

Was mit den einmal erhobenen Daten geschieht, entzieht sich m.W. zudem jedweder Kontrolle durch den Souverän.