Jetzt kommt der totale Gesinnungsstaat !

[Hrafnaguð]

Unmut und Bedenken rechtfertigen keine Beleidigungen oder Pöbeleien. Mit passt bei weitem auch nicht alles. Trotzdem versuche ich, mich sachlich und anständig auszudrücken. Wer sich Luft verschaffen will, soll an die frische Luft gehen, ne Runde um die Häuser laufen oder meinetwegen im Wald rumschreien.

Die Verschärfung der Lage verläuft übrigens andersrum. Durch diese hemmungslose Pöbelei schaukelt sich das Ganze immer mehr auf. Der Erste pöbelt, der Zweite setzt noch einen drauf, der Dritte macht es noch krasser ... und irgendwann fühlen sich Leute dazu ermutigt, zur Tat zu schreiten. Aus Gedanken werden Worte und aus Worten werden Taten.

Das mag dir fremd sein, Pöbeln und Beleidigen, ist aber innerhalb der Parameter der menschl. Verhaltensweisen und Bedürfnisse. Das Problem ist daß heute mittlerweile in gewählten, kultivierten Worten dargestellte Bedenken und Unmut massivst verurteilt werden, mit Pöbelei und Hassrede gleichgesetzt werden oder als geistiges Brandstiftertum
bezeichnet wird, das Munition und Motivation von Pöbelei, Hassrede oder gar der Tat der weniger geistig begüterten darstellt und unterdrückt werden muß. Auch ist es so das oftmals noch so gewählte Rede mit noch so stringenten Argumenten gar nicht mehr registriert wird, da das Gegenüber in Bezug auf manche Themen gar nicht hören will, sonder die ganze Debatte bei den Streitpunkten im heutigen Deutschland derart emotionalisiert ist, daß bei diesen Themen sofort der Kopf zugemacht wird und das Schneeflöckchen das Schreien anfängt. Und selbst gewählte Rede, stringente Argumente ohne Pöbelei können dich heute in die Bredouille bringen Jobverlust oder Vernichtung einer selbst. Existenz weil keine Aufträge mehr, Antifaterror und gesellschaftliche Ächtung so deine Meinung als "Nazi" gebranntmart wird. Und das geht heute halt flott. Es verschwinden zig gute Beiträge, Kanäle etc weil "Aktivistennetzwerke" sie als Hassrede deklarieren und melden ohne das nachgeprüft wird ob dem überhaupt so ist, was meist nicht der Fall ist, ich rede hier von Kanälen und bekannteren Profilen, nicht irgendwelchen dumpfen Schreihälsen die kontraproduktiv agieren und um die es von daher nicht sonderlich schade ist
Und dabei geht der, organisierte, Verfall der Diskussionskultur in der Hauptsache von links aus, was von einfacheren Gemütern durchaus mit Hass und Drohung bedacht werden mag, aber die Antifanetzwerke sind da keinen Deut besser, haben diese Situation erst richtig forciert. Es wird im Grunde keine Trennlinie mehr zwischen gewählt ausgedrückter mit Argumenten unterlegter Meinung, dem durchaus berechtigten stilistischen Mittel der Polemik und Überspitzung, Stammtischjargon und berechtigt als solcher bezeichneten tatsächlichen Hassrede und Morddrohungen gezogen und deswegen ist diese Gesetzgebung mit ihren Gummiparagraphen auch so gefährlich.

[Pulchritudo]

Das ist ein gutes Gesetz!

Wer im Internet keine Straftaten begeht, hat auch nichts zu befürchten.

Hätte es "Damals" bereits das Internet gegeben...

[FaustDick]

Neue Gesetze sollen die Macht unserer Besatzer für die nächsten 100 JAhre absichern und allen Widerstand im Keim ersticken

die totale Überwachung des Internets auf deutschen Boden steht an !

Facebook, Twitter und viele andere Plattformen müssen strafbare Inhalte künftig dem BKA melden, samt Nutzerdaten. Das will das Kabinett morgen beschließen. Der Entwurf ist komplex, die Kritik daran heftig. Der Überblick.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Facebook, Twitter und andere Anbieter sozialer Netzwerke müssen strafbare Gewaltdrohungen, Neonazi-Propaganda, Volksverhetzung und einige weitere Inhalte künftig ans Bundeskriminalamt (BKA) melden, wenn Nutzer sie auf solche Inhalte aufmerksam gemacht haben. Führen sie kein entsprechendes Meldesystem ein, drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Derzeit müssen sie solche Inhalte nur für Nutzer in Deutschland sperren.

Zusammen mit den Inhalten sollen die Unternehmen auch die IP-Adressen sowie die Port-Nummern der Verfasser ans BKA übermitteln.

Nicht meldepflichtig sind Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung - hier sollen Betroffene weiterhin selbst entscheiden können, ob sie dagegen vorgehen wollen.

Auch Passwörter müssen die Plattformanbieter unter Umständen an Strafverfolger oder Nachrichtendienste herausgeben. Allerdings fällt die Regelung im finalen Entwurf wesentlich restriktiver aus als in der vorangegangenen Version. Das dürfte nicht zuletzt den Protesten aus Zivilgesellschaft, Opposition und Wirtschaft zu verdanken sein. Die nun vorgesehene Regelung gilt nur bei besonders schweren Straftaten oder "zur Abwehr einer konkreten Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder für den Bestand des Bundes oder eines Landes" und nur nach einem Richterbeschluss. Geht ein Anbieter datenschutzkonform mit Nutzerpasswörtern um, liegen sie ihm ohnehin nur verschlüsselt und gehasht vor. Dann kann und muss er sie auch nicht im Klartext übermitteln.

"Führen sie kein entsprechendes Meldesystem ein, drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro."

Hier ist aber der entscheidene Fehler. Die Bundesregierung denkt ernsthaft sie kann von Facebook, Twitter und Co. 50 Millionen Strafe einfordern. Als ob irgendwelche US-Konzerne sich von einer dt. Regierung zu Strafzahlungen verdonnern lassen. Die lachen sich doch schlapp; was will der dt. Staat denn machen wenn das Geld nicht fliesst? Facebook, Twitter und YouTube abschalten und sich auf ein Niveau mit China begeben? Das liesse sich selbst der linksgrün verblendeten Jugend nicht mehr verkaufen.
Also nicht den Teufel an die Wand malen.

[romeo1]

Wenn ihr so weiter macht dann sind auch bald alle AfD-Mitglieder, die sich nicht zu Höcke bekennen sondern zum Meuthen Umfeld gehören auch "Antifazecken", was übrigens doppelt gemoppelt ist. Skorpion (ich habe auch gehört, das sei eine Frau) ist ganz sicher keiner von der Antifa. Der Slang, der ganze Auftritt, die Themen, das passt einfach nicht. Ihr macht es euch zu einfach. Ihr habt Feinde, aber die sind nicht hier in diesem Forum.

Wie wollt ihr jemals siegen wenn ihr nicht wisst wer eure Feinde sind, wie sie aussehen, wo sie sich aufhalten und an was man sie erkennen kann. Das sind doch die grundsätzlichen Dinge. Ach ihr Opas... vielleicht seid ihr schon zu alt für diesen Kampf. Aber niemals zu alt für euer Kreuzchen bei der der AfD. Geht alles auch per Briefwahl. Die Hamburger sind jetzt erstmal gefragt und das ganze Antifageschwätz entschuldigt nicht euer Fernbleiben. Hamburger HPFler, tut eure verdammte Pflicht und Schuldigkeit.

Du spinnst Dir was zusammen, auf das weiter einzugehen ich keine Lust habe.

[Skorpion968]

Skorpion IST eine Antifazecke! Evtl. nicht gewalttätig aber ansonsten Teil von Merkels rot-tiefrot-grünen Fußvolk.

Erstens habe ich mit der Antifa absolut gar nichts zu tun. Ich bin nicht in der Antifa und ich kenne auch niemanden aus der Antifa.

Zweitens habe ich nie im Leben die Merkel gewählt. Ich gehöre auch nicht zu deren Fußvolk. Die Merkel ist auch nicht tiefrot-grün. Merkel ist eine Neoliberale, die alles tut, um Konzerne zu pampern. Die seit Jahren mit der Autoindustrie im Bett liegt. Daher würde ich diese Frau auch nie wählen oder sonstwie in irgendeiner Weise unterstützen. Ich käme auch nie auf die Idee die CDU zu wählen.

Ist das bei dir angekommen?

[Skorpion968]

Das mag dir fremd sein, Pöbeln und Beleidigen, ist aber innerhalb der Parameter der menschl. Verhaltensweisen und Bedürfnisse. Das Problem ist daß heute mittlerweile in gewählten, kultivierten Worten dargestellte Bedenken und Unmut massivst verurteilt werden, mit Pöbelei und Hassrede gleichgesetzt werden oder als geistiges Brandstiftertum
bezeichnet wird, das Munition und Motivation von Pöbelei, Hassrede oder gar der Tat der weniger geistig begüterten darstellt und unterdrückt werden muß. Auch ist es so das oftmals noch so gewählte Rede mit noch so stringenten Argumenten gar nicht mehr registriert wird, da das Gegenüber in Bezug auf manche Themen gar nicht hören will, sonder die ganze Debatte bei den Streitpunkten im heutigen Deutschland derart emotionalisiert ist, daß bei diesen Themen sofort der Kopf zugemacht wird und das Schneeflöckchen das Schreien anfängt. Und selbst gewählte Rede, stringente Argumente ohne Pöbelei können dich heute in die Bredouille bringen Jobverlust oder Vernichtung einer selbst. Existenz weil keine Aufträge mehr, Antifaterror und gesellschaftliche Ächtung so deine Meinung als "Nazi" gebranntmart wird. Und das geht heute halt flott. Es verschwinden zig gute Beiträge, Kanäle etc weil "Aktivistennetzwerke" sie als Hassrede deklarieren und melden ohne das nachgeprüft wird ob dem überhaupt so ist, was meist nicht der Fall ist, ich rede hier von Kanälen und bekannteren Profilen, nicht irgendwelchen dumpfen Schreihälsen die kontraproduktiv agieren und um die es von daher nicht sonderlich schade ist
Und dabei geht der, organisierte, Verfall der Diskussionskultur in der Hauptsache von links aus, was von einfacheren Gemütern durchaus mit Hass und Drohung bedacht werden mag, aber die Antifanetzwerke sind da keinen Deut besser, haben diese Situation erst richtig forciert. Es wird im Grunde keine Trennlinie mehr zwischen gewählt ausgedrückter mit Argumenten unterlegter Meinung, dem durchaus berechtigten stilistischen Mittel der Polemik und Überspitzung, Stammtischjargon und berechtigt als solcher bezeichneten tatsächlichen Hassrede und Morddrohungen gezogen und deswegen ist diese Gesetzgebung mit ihren Gummiparagraphen auch so gefährlich.

Ich hätte gerne mal ein einziges Beispiel für in gewählten kultivierten Worten dargestellte Bedenken, die als Hassrede gebrandtmarkt und deren Verfasser daraufhin als Nazi bezeichnet werden. Nur ein einziges Beispiel bitte.

[Kreuzbube]

Erstens habe ich mit der Antifa absolut gar nichts zu tun. Ich bin nicht in der Antifa und ich kenne auch niemanden aus der Antifa.

Zweitens habe ich nie im Leben die Merkel gewählt. Ich gehöre auch nicht zu deren Fußvolk. Die Merkel ist auch nicht tiefrot-grün. Merkel ist eine Neoliberale, die alles tut, um Konzerne zu pampern. Die seit Jahren mit der Autoindustrie im Bett liegt. Daher würde ich diese Frau auch nie wählen oder sonstwie in irgendeiner Weise unterstützen. Ich käme auch nie auf die Idee die CDU zu wählen.

Ist das bei dir angekommen?

Wer soll euch linken Gesindel noch was glauben? Ihr lügt doch, wenn ihr das Maul aufmacht!

[Bolle]

Ich hätte gerne mal ein einziges Beispiel für in gewählten kultivierten Worten dargestellte Bedenken, die als Hassrede gebrandtmarkt und deren Verfasser daraufhin als Nazi bezeichnet werden. Nur ein einziges Beispiel bitte.

Höcke-Reden! Gauland, Meuthen!

[Skorpion968]

Wer soll euch linken Gesindel noch was glauben? Ihr lügt doch, wenn ihr das Maul aufmacht!

Jaja...

Mir ist es doch scheißegal, was du glaubst oder nicht.

[Skorpion968]

Höcke-Reden! Gauland, Meuthen!

Ich bat um ein konkretes Beispiel für solch eine Aussage. Nicht um die Nennung von Personen.