Heilige EU-Flagge: Wenn "Unfug" bestraft werden soll

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Wenn inkompetende Milliarden verpulvern, mit Kriminellen Partner stehlen wie in Berlin halt. Von dem korrupten Georg Soros Verbrecher Laden, der SPD Spinner vor allem, aber auch Elmar Brok, kann Niemand etwas erwarten, wobei die Verhaftung des Henri Cilli, in Albanien, Eigentümer der EU, Berlin finanzierten Georg Soros Universität..[Links nur für registrierte Nutzer] nicht verwundert.


Über 30 Verhaftungen bis jetzt, in diesem EU finanzierten kriminellen Enterprise, rund um Mörder, Drogen, Geldwäsche, Betrug und Landräuberei.


Ein Langzeit kriminelles Enterprise der EU, von Georg Soros, wo Polizisten Mörder, die Söhne von Gross Drogen Dealer, sich für eine Millionen € aus der Haft freikaufen können, bei EU Theater mit Berlin, einer hoch kriminellen Justiz Mission, auch mit dem Deutschen Justizministerium im Camorra Stile: der IRZ Stiftung. Anderer aktueller EU Unfug.[Links nur für registrierte Nutzer]. Die sind total kriminell, die aufgeblähten Botschaften, wie bei den Deutschen, damit Idioten Jobs haben, o.d. Sawsan Ceblis, Helge Schmidt bei der EU sprechen für sich.

Heilige EU-Flagge: Wenn "Unfug" bestraft werden soll
29. Februar 2020 Thomas Moser

Mittels eines neuen Strafgesetzes sollen die Europäische Union und ihre Insignien vor Respektlosigkeiten geschützt werden - und zugleich soll das Versammlungsrecht eingeschränkt werden,,,,,
Vielleicht ist dieser schwer erträgliche Widerspruch aber auch nur eine folgerichtige Kompensation: Wenn ein Staatenbündnis schon auf die Grundrechte pfeift, muss man zumindest so tun, als seien sie heilig. Dazu gehört, sich ein Instrument zu basteln, um jegliche Kritik verdammen zu können. Nennt sich Repressionsspirale.

Der nämliche Gesetzentwurf wird seit Wochen im parlamentarischen Raum verhandelt, ohne dass das außerhalb groß aufgefallen wäre und soll möglicherweise im März im Bundestag beschlossen werden. Konkret geht es um die Schaffung eines neuen Paragrafen im Strafgesetzbuch: "§ 90c Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole". Danach soll mit bis zu drei Jahren Haft oder mit Geldstrafe bestraft werden, wer "öffentlich (...) die Flagge oder Hymne der Europäischen Union verunglimpft, (...) entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt" [Links nur für registrierte Nutzer].

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Wenn jemand Geld braucht, dann lässt die EU bomben, verhängt Sanktionen, oder finanziert Todesschwadronen. Lukrativ sind die Folge der Klima Kathastrophen Erfindungen, wo man Billiarden stehlen will mit dem Hirnlosen Enterprise: Ursuala von der Leyen.

[navy]

die dumme Frau ist nun beleidigt, weil sie ein Leben lang den Amerikanern in den Hintern gekrochen ist

„Ohne Rücksprache“
EU-Spitze stößt US-Einreiseverbot sauer auf
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel (Bild: AP)


Das Einreiseverbot in die USA, das Präsident Donald Trump in der Nacht auf Donnerstag wegen der Angst vor der Ausbreitung des Coronavirus über Europäer verhängt hat, stößt der Europäische Union sauer auf. EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beklagten am Donnerstag in einer gemeinsamen Stellungnahme, dass die USA diese Entscheidung „einseitig und ohne Rücksprache“ getroffen habe.