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Thema: Björn Höcke kandidiert in Thüringen!

  1. #421
    Mitglied Benutzerbild von herberger
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    Standard AW: Björn Höcke kandidiert in Thüringen!

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    Einstweilige Verfügung
    Björn Höcke erringt Erfolg vor Gericht
    Der Verfassungsschutz führt Björn Höcke als Rechtsextremisten. Doch eines ist nicht erlaubt: Die Behauptung, der Thüringer AfD-Chef sei von einem Gericht als Faschist eingestuft worden.
    Das ist so ähnlich wie mit David Irving, das Gericht hat auch nicht festgestellt das Irving ein Holo Leugner ist sondern man darf ihn so nennen. Da wäre auch nicht die Aufgabe eines Gerichtes, der Grund könnte sein das Faschist oder Leugner keine Beleidigung oder Verleumdung ist.



    Das wäre ungefähr so wenn ein Gericht verfügt man darf Karl Marx als keinen richtigen Kommunisten bezeichnen, weil das Gericht das nicht als Verleumdung einstuft. Ob Karl Marx kein richtiger Kommunist ist, das weiß doch das Gericht nicht.
    Geändert von herberger (24.03.2020 um 09:57 Uhr)
    Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!

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