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Thema: VS beobachtet AfD-Flügel

  1. #1
    Der Richtige Benutzerbild von Sven71
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    Standard VS beobachtet AfD-Flügel

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    seit 9:43 in BILD. Damit ist der VS Werkzeug der Kaderparteien von SED bis Union.
    "200 goals isn't a plan. It's a wishlist!"
    Dr. Jordan Peterson zu den Zielen des Pariser Klimaabkommens



  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von herberger
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Dieser Staat will den Vernichtungskrieg gegen Bürger die in Freiheit leben wollen.
    Der FC Bayern München halten sich nicht für etwas besseres, sie sind es!

  3. #3
    Mitglied Benutzerbild von Mütterchen
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Ich stelle hier mal einen 10 Jahre alten Artikel ein.
    Linke unter Beobachtung
    Wie damals bei den Grünen

    Die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz weckt Erinnerungen – es sind nicht die schönsten.

    ...
    Da der Verfassungsschutz im Fall von Bodo Ramelow und Dutzenden weiteren Linksabgeordneten aber nur gesammelt habe, was diese offen verlautbart hätten, sei der angerichtete Schaden begrenzt.

    Der Jurist Ströbele hält das für Unsinn. Zum einen – siehe oben – wisse man im politischen Betrieb nie, wer was mit welchen Materialien bezwecke. Zum anderen sei das Parlament, zu dem eben auch die 76 linken Abgeordneten gehören, zuständig für die Kontrolle der Regierung und damit auch des Verfassungsschutzes. „Wenn die Bundesbehörde nun aber selbst Teile des Parlaments überwachen lässt, halte ich das nicht für zulässig und auch nicht für verhältnismäßig“, so Ströbele. Er könne die Linken nur bestärken, schnell den Weg zum Bundesverfassungsgericht zu suchen. ...
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  4. #4
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Partei Hofschranzen der übelsten Art, leiten das AFS

  5. #5
    Rufer in der Wüste Benutzerbild von Merkelraute
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Zitat Zitat von Sven71 Beitrag anzeigen
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    seit 9:43 in BILD. Damit ist der VS Werkzeug der Kaderparteien von SED bis Union.
    Yepp, pünktlich 2 Tage wieder einmal vor Wahlen. Das Merkelregime entlarvt sich selbst.

  6. #6
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Ich halte das jetzt nicht für sooooo dramatisch. Die Linke wird immer noch zum Teil überwacht - und stellt einen Ministerpräsidenten.

  7. #7
    Mitglied Benutzerbild von Shahirrim
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Zitat Zitat von Sven71 Beitrag anzeigen
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    seit 9:43 in BILD. Damit ist der VS Werkzeug der Kaderparteien von SED bis Union.
    Wir brauchen mehr Neonazis in den Nachrichten, weniger Corona.

  8. #8
    Mitglied Benutzerbild von Querfront
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Der VS sollte dringend beobachtet werden, NSU, Amri, Lübcke und was weiß ich noch.

  9. #9
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Zitat Zitat von Querfront Beitrag anzeigen
    Der VS sollte dringend beobachtet werden, NSU, Amri, Lübcke und was weiß ich noch.
    Ach was. Der VS macht schon einen ordentlichen bzw. wichtigen Job. Das Problem liegt allerdings darin, dass es die Merkelsche Regierung so langsam geschafft hat, ihre Richtlinienkompetenz auf eigentlich unabhängige Institutionen auszuweiten. Lehrer, Richter, Verfassungsschutz ... Widerspruch gegen die Regierung hat Sanktionen zur Folge. Und da liegt das Problem!

  10. #10
    nicht ent****fiziert Benutzerbild von SprecherZwo
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    Standard AW: VS beobachtet AfD-Flügel

    Zitat Zitat von Deutschmann Beitrag anzeigen
    Ach was. Der VS macht schon einen ordentlichen bzw. wichtigen Job. Das Problem liegt allerdings darin, dass es die Merkelsche Regierung so langsam geschafft hat, ihre Richtlinienkompetenz auf eigentlich unabhängige Institutionen auszuweiten. Lehrer, Richter, Verfassungsschutz ... Widerspruch gegen die Regierung hat Sanktionen zur Folge. Und da liegt das Problem!
    Der VS war von Anfang an ein Instrument der Besatzer (Gründung durch die US-Militärverwaltung) und ist es bis heute. Eine "unabhängige Institution" war der nun beim besten Willen nie.

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