Geiheimdienste dürfen nicht mehr geheim sein - Ströbele

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eheimdienst-Kontrolle

"Das ist doch völlig verrückt"

Ströbele allein im hohen Haus: Forderung nach einem Geheimdienstbeauftragten


Christian Ströbele, Grünen-Politiker und Geheimdienstkontrolleur, will mehr Transparenz und weniger Geheimhaltung bei seiner Arbeit. Seine Vorschläge aber stoßen bei Experten auf Skepsis.

Neun Bundestagsabgeordnete treffen sich im Zwei-Wochen-Rhythmus in einem abhörsicheren und fensterlosen Raum. Dort im Keller des Bundestags informieren sie die zuständigen Ämterchefs über die Arbeit der Geheimdienste. Die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) hören zu. Das ist alles.

Es gibt keine Tagesordnung und auch sonst nicht Schriftliches. Notizen dürfen sich die Parlamentarier ebenfalls nicht machen. Über das Gehörte sind sie zudem zum Schweigen verpflichtet - auch nach ihrem Ausscheiden aus dem illustren Kreis. auszug Stern.de
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Irgendwie hat Ströbele was an der Lampe.

Geheimdienst - heisst eben geheim.

Der Grüne Dummbeutel will mehr Offenheit und Transparenz - geht das ?

[twoxego]

hab den mann gerade im radio gehört.

er hat das gefühl, von den nachrichtendiensten ungenügend informiert
zu werden, obwohl er ja selbst diesem aussschus ( drei s sehen blöd aus oder?)
angehört.
das gespräch war sehr lustig , da er ja nicht konkret werden darf ohne die
geheimhaltung zu missachten.


ps.:
es ist mir unangenehm, dass ausgerechnet in meinem stadtbezirk
dieser mann das einzige direktmandat eines grünen in deutschland einfahren
konnte.



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[Kazuya]

Irgendwie hat Ströbele was an der Lampe.

Geheimdienst - heisst eben geheim.

Der Grüne Dummbeutel will mehr Offenheit und Transparenz - geht das ?

Der einzige, der was an seiner Lampe hat, bist du.
Auch ein Geheimdienst, hier der BND hat sich an die Gesetze zu halten. Ein unabhaengiges Kontrollgremium ist deshalb unerlaesslich. Stroebele hat Recht mit seiner Forderung.

[Golesipe]

Der einzige, der was an seiner Lampe hat, bist du.
Auch ein Geheimdienst, hier der BND hat sich an die Gesetze zu halten. Ein unabhaengiges Kontrollgremium ist deshalb unerlaesslich. Stroebele hat Recht mit seiner Forderung.

Das hat er zu machen. Aber nun muß man sehen ob der BND selbst Hand angelegt hat oder ob es von Schröder und Konsorten lanciert wurden ist.

[discipulus]

Ach ja die Grünen!

Der Ströbele sollte sich mal einen Duden besorgen und darin die Bedeutung des Wortes "geheim" nachlesen.

[twoxego]

Aber nun muß man sehen ob der BND selbst Hand angelegt hat oder ob es von Schröder und Konsorten lanciert wurden ist.

wenn ich verstehe was du meinst, wessen ich mir nicht so sicher
bin, halte ich dies doch für sehr gewagt.


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