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Thema: Behoerdliche Allgemeinverfuegungen - verhaeltnismaessig oder nicht!

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  1. #32
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard Behoerdliche Allgemeinverfuegungen - verhaeltnismaessig oder nicht!

    Man muss die politische Entwicklung genau beobachten. Ich habe das von Beginn des
    Coronakrisengeschreies getan. Zunaechst traten die Landesregierungen auf den Plan.
    Er wurden Erlasse mit Massnahmen- und Beschraenkungsvorschlaegen an die Staedte
    Gemeinden und kommunale Spitzenverbaende zugestellt. Aufgrund der Erlasse hatten
    die Kommunalpolitiker einen Gestaltungsspielraum nach pflichtgemaessen Ermessen
    um Massnahmen zu treffen, die mit Allgemeinverfuegungen verhaengt wurden.

    Die Folge war das sich jeder Stadtdirektor, Oberbuergermeister und Buergermeister
    aus politischer Profilierungssucht im Namen der " Sorge um die Gesundheit " seiner
    Buerger und im Namen des " Humanismus " richtig ins Zeug gelegt hat und in der
    schaerfe der Allgemeinverfuegungen zulegte. Ein Stadtdirektor oder Buergermeister
    wollte den anderen uebertreffen. Dabei haben die kommunalen Politikversager nicht
    das Gebot der Verhaeltnismaessig und Opportunitaetsprinzip bei
    der Verhaengung behoerdlicher Massnahmen beachten.

    Es wurde und wird weiterhin duldend oder schuldhaft grobfahrlaessig hingenommen
    das mit den behoerdlichen Massnahmen das Gemeinwesen und alle Sektoren der
    Realwirtschaft mit Vollgas gegen die Wand gefahren werden. Dabei ist das Pack der
    versoffenen, fettwanstigen und korrupten Kommunalpolitiker sogar noch auf der
    sicheren Seite. Sollte nach einigen Monaten die Verwaltungsgerichte feststellen das
    die Massnahmen unverhaeltnis waren, zahlen die Landesregierung und der Bund
    fuer die angerichteten Schaeden, insofern eine Entschaedigung ueberhaupt noch
    helfen sollte, weil das gesamte Gesellschafts-, Finanz- und Wirtschaftssystem bis
    zur Rechtskraft verwaltungsgerichtliche Urteile kollabiert sein kann.

    Wenn man sich dann noch an die Fakten der Mediziner und Virologen haelt, stellt
    man fest das nicht das mutierte Coronavirus SARS Covid-19 die Gesellschaft, die
    Finanz- und Wirtschaftswelt schaedigt und zerstoert sondern es sind die Politiker
    und Regierungsamtstraeger.


    Die westliche Welt geht wg. der unfaehigen, profilierungsuechtigen, vorgeblich
    humanistischer und um die " Volksgesundheit besorgter " Regierungsamtstraeger
    auf unterster Entscheidungsebene des foederalistischen Systems kaputt, die
    von Gesundheitswesen, Finanz- und Wirtschaftsvorgaengen in etwa soviel Ahnung
    haben wie " Schweine von fliegen "!


    Die Profiteure der Coronashow sind mal wieder Pharmadindustrie und die Aerzte.
    Wer kennt den Berufsbegriff des " Pharmareferenten " ?

    Pharmareferenten sind lurch- und schlangenaehnliche Wesen die bei Aerzten in
    der Praxis oder sogar zuhause herumschleimen, die Aerzte mit Cash oder mit
    geldwerten Leistungen (Internatskosten fuer die Kinder, Incentives, Luxusurlaub,
    Segeljachten und ein zweiter Porsche Cayenne fuer die Ehegattin) " stopfen "
    damit die korrupten " Weisskittel " neue Medikamenten an den Patientenpoebel
    wegdruecken! Aerzte sind in Deutschland private Unternehmer. Das passt!

    Die Pharmareferenten verdienen nur ca. 1 Millionen EUR pro Jahr und sind
    dem Grunde nach die " Frontschweine " der Pharmaindustrie. Ein anderes Kaliber
    sind die zeckhaften Lobbyisten der Pharmakonzerne die Einfluss auf Mandats- und
    Regierungsamtstraeger nehmen. Das geht von der Landesebene ueber Bundeseben
    bis hinauf zu den Gremien der EU.

    Es ist nicht auszuschliessen die Coronakrise eine skrupellose, schaebige Strategie
    westlicher Pharmakonzernkraken
    ist, die weiter Gewinnmaximierung betreiben
    wollen und das ohne Ruecksicht auf das Gemeinwohl des Volkes und andere Sektoren
    der Realwirtschaft.

    Fuer die voelksschaediglichen Verbrecher der westlichen Pharmakonzerne steigt
    sogar der Gewinn noch infolge der fatalen gesellschaftlichen, finanziellen und
    wirtschaftlichen Negativfolgen. In Krisenzeiten machen Leid, Elend und Not die
    Menschen krank und der Bedarf an Medikamenten steigt.

    Medizinische Fakten SARS Covid-19

    • Milde Verlaeufe als Regelfall: Der ueberwiegende Teil (>80%) aller bisherigen Infektionen verlief mild

    • Schwere Verlaeufe: Bei bis zu 14% der Infektionen; bei 5% Auftreten einer kritischen Krankheit mit akuter Lebensgefahr

    • Sterblichkeit: Betraegt nach vorlaeufigen Zahlen ca. 0,5–3% bei Betrachtung labordiagnostisch bestaetigter Erkrankungen

    Quelle:

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Stellt Euch vor Ihr haette das Amt eines Verwaltungsrichters und muesstet
    in den naechsten Wochen entscheiden ob die Allgemeinverfuegungen zur
    vorgeblichen Bewaeltigung der Coronagrippewelle verhaeltnismaessig oder
    unverhaeltnismaessig waren.

    Wie wuerdet Ihr entscheiden?
    Geändert von ABAS (04.04.2020 um 19:38 Uhr)
    " Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
    Und sagt Weihnachten ab! "

    (Sheriff von Nottingham)

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