Behoerdliche Allgemeinverfuegungen - verhaeltnismaessig oder nicht!

[Finch]

Das in Mecklenburg-Vorpommern von der Landesregierung zu Ostern verhaengte
Reiseverbot wurde bereits vom OVG aufgehoben. Die Buerger in MV koennen an
Ostekueste und Seeplatten reisen. Fuer Buerger anderer Bundeslaender gilt das
nicht.

Selbstverstaendlich kann nicht von einer generellen Unbefangenheit der Richter
in Verwaltungsgerichtsverfahren gesprochen werden. Das gilt fuer den ordentlichen
Rechtsweg genauso. Ich kann mir allerdings gut vorstellen das einige Richter selbst
erkannt haben das die Entscheidungen der Politik unverhaeltnismaessig waren.

Wenn Politiker weiter mit Vollgas das Gemeinwesen und die Wirtschaft gegen die
Wand fahren, wird sich das auch auf das Gerichtswesen auswirken. Richter sind
auch Menschen mit Familie und ein Teil der Gesellschaft. Ausserdem sind Richter
direkt bei einem Systemwechsel betroffen. Den Systemlingen koennte es sogar im
Zuge eines Systemwechsels an den Kragen gehen. Moeglicherweise beugen daher
einige kluge Richter mit ihren gegenwaertigen Enscheidungen der Entwicklung in
der Zukunft vor. Richter die sich auf Seite des Volkes gestellt haben und nicht auf
Seite der Regierungsversager haben unzweifelhaft eine bessere Perspektive.

Ja, die Maßnahmen und Gesetze zur Corona-Pandemie werden Verwaltungsgerichte und andere Instanzen noch Jahre beschäftigen. Dass Maßnahmen bereits jetzt schon teilweise unverhältnismäßig ist, liegt auf der Hand und wird zunehmen, je mehr Menschen gesundet sind.

[Buella]

Ja, die Maßnahmen und Gesetze zur Corona-Pandemie werden Verwaltungsgerichte und andere Instanzen noch Jahre beschäftigen. Dass Maßnahmen bereits jetzt schon teilweise unverhältnismäßig ist, liegt auf der Hand und wird zunehmen, je mehr Menschen gesundet sind.

Die werden schon rechtzeitig die nächste Pandemie nachschieben.

[Finch]

Die werden schon rechtzeitig die nächste Pandemie nachschieben.

Erstens bin ich nicht der Meinung, die Pandemie sei einer Erfindung der deutschen Behörden.
Zweitens ist das - angesichts der Tatsache, dass eine solche Pandemie ca. alle 100 Jahre vorkommt - unwahrscheinlich.
Drittens entfalten verwaltungsgerichtliche Entscheidungen auch Wirkung für zukünftige behördliche Einschränkungen und Gesetze. Wenn beispielsweise die landesrechtlichen Verordnungen zum Erlass der einschränkenden Allgemeinverfügungen von den Oberverwaltungsgerichten/Verwaltungsgerichtshöfen als rechtswidrig kassiert werden, wird es eine solche Verordnung zum Infektionsschutzgesetz nicht mehr geben. Denn unter dieses fallen auch zukünftige Pandemien.

[Buella]

Erstens bin ich nicht der Meinung, die Pandemie sei einer Erfindung der deutschen Behörden.
Zweitens ist das - angesichts der Tatsache, dass eine solche Pandemie ca. alle 100 Jahre vorkommt - unwahrscheinlich.
Drittens entfalten verwaltungsgerichtliche Entscheidungen auch Wirkung für zukünftige behördliche Einschränkungen und Gesetze. Wenn beispielsweise die landesrechtlichen Verordnungen zum Erlass der einschränkenden Allgemeinverfügungen von den Oberverwaltungsgerichten/Verwaltungsgerichtshöfen als rechtswidrig kassiert werden, wird es eine solche Verordnung zum Infektionsschutzgesetz nicht mehr geben. Denn unter dieses fallen auch zukünftige Pandemien.

Deine Worte in Gottes Ohr.

In diesem Video zeigt Olaf Kretschmann, sauber recherchiert, wertungsneutral einige Fakten auf:

[Kaktus]

Wann, wenn nicht jetzt ?!
Für die NWO'ler muss das Corona-Virus ein wahrer Segen sein...

Segen ist gut: Soweit bisher die Sache untersucht wurde, wurde der Virus willentlich frei gelassen

[Bruddler]

Segen ist gut: Soweit bisher die Sache untersucht wurde, wurde der Virus willentlich frei gelassen

Kann man ein bestimmtes Virus wissentlich und vorsätzlich so verändern (mutieren), dass es außer Kontrolle gerät ?

[erselber]

Kann man ein bestimmtes Virus wissentlich und vorsätzlich so verändern (mutieren), dass es außer Kontrolle gerät ?

Ich weiß ja nicht an was die in den Bio-, Chemiewaffenlaboren arbeiten, aber sicher an einer neuen Backmischung?


Außerdem unterstelle z. G. des chinesischen Militärs, dass sie diesen Virus nicht wissentlich, willentlich, bewusst vorsätzlich frei gesetzt haben, sondern es ein bedauerlicher aber weitreichender, fataler Fehler/Versehen gewesen ist.

Entweder waren die Filter zu grobmaschig, nicht richtig gewartet, verschmutzt oder ein bzw. mehrere Mitarbeiter dieses Labors haben sich aus Unachtsam-, Sorglosigkeit, Hektik das muss unbedingt sofort fertig werden unwissentlich selbst infiziert. Und gingen mit dem Virus mit Kollegen einen Heben oder haben diesen in ihren Familien dann weiter verbreitet.

Vielleicht ging man sogar ursprünglich davon aus, dass dieser Virus sich außerhalb der Laborbedingungen noch nicht reproduzieren, mutieren kann, abschwächt und in Folge von klimatischen Bedingungen „abstirbt“ oder sich in seinen Grundbaustein, Erkältungs- oder schlimmstenfalls einen echten Grippevirus zurück bildet.

Der Rest dürfte bekannt sein, dass dieser sich so rasend schnell weltweit ausgebreitet hat. Touristen, Geschäftsreisende vielleicht waren auch Exportartikel mit diesem Virus in Kontakt gekommen und haben diesen sozusagen Huckepack als blinden Passagier mit reisen lassen.

[Bruddler]

Ich weiß ja nicht an was die in den Bio-, Chemiewaffenlaboren arbeiten, aber sicher an einer neuen Backmischung?


Außerdem unterstelle z. G. des chinesischen Militärs, dass sie diesen Virus nicht wissentlich, willentlich, bewusst vorsätzlich frei gesetzt haben, sondern es ein bedauerlicher aber weitreichender, fataler Fehler/Versehen gewesen ist.

Entweder waren die Filter zu grobmaschig, nicht richtig gewartet, verschmutzt oder ein bzw. mehrere Mitarbeiter dieses Labors haben sich aus Unachtsam-, Sorglosigkeit, Hektik das muss unbedingt sofort fertig werden unwissentlich selbst infiziert. Und gingen mit dem Virus mit Kollegen einen Heben oder haben diesen in ihren Familien dann weiter verbreitet.

Vielleicht ging man sogar ursprünglich davon aus, dass dieser Virus sich außerhalb der Laborbedingungen noch nicht reproduzieren, mutieren kann, abschwächt und in Folge von klimatischen Bedingungen „abstirbt“ oder sich in seinen Grundbaustein, Erkältungs- oder schlimmstenfalls einen echten Grippevirus zurück bildet.

Der Rest dürfte bekannt sein, dass dieser sich so rasend schnell weltweit ausgebreitet hat. Touristen, Geschäftsreisende vielleicht waren auch Exportartikel mit diesem Virus in Kontakt gekommen und haben diesen sozusagen Huckepack als blinden Passagier mit reisen lassen.

Sicherlich nur eine unangenehme "Verschwörungstheorie" (?)

Tatsache ist, in den Chemie- und Biowaffenlaboren weltweit, werden keine Backrezepte ausprobiert...

[Merkelraute]

Kann man ein bestimmtes Virus wissentlich und vorsätzlich so verändern (mutieren), dass es außer Kontrolle gerät ?

Vielleicht ist es ja gar nicht außer Kontrolle.

[erselber]

Sicherlich nur eine unangenehme "Verschwörungstheorie" (?)

Die Wahrheit werden wir, weil so gewünscht, befohlen, nie erfahren. Und man die Akten 120 Jahre unter Verschluss hält.

Eines ist aber sicher, die Globalisierer scharren schon wieder mit den Füßen in den Startlöchern, wann sie wieder billigen China-Schrott einkaufen und hier teuer verkaufen können.

Und die Anderen geifern, gieren bereits danach, wann die Bundesregierung nur endlich beschließt im Inland wichtige, systemrelevante vor allem Medizinprodukte produzieren zu lassen und kauft. Das gibt einen Reibach, nachdem jahrzehntelanger Nachholbedarf besteht.