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Thema: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

  1. #361
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Finch Beitrag anzeigen
    Er ist jetzt der Star einer gewissen Internetblase. Ob das nun ein Abstieg oder Aufstieg ist, darüber gibt es sehr unterschiedliche Bewertungen..
    Ja.
    Eine zweite Karriere in gewissem Sinne.

  2. #362
    libertär Benutzerbild von Vitalienbruder
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Finch Beitrag anzeigen
    Wenn ich Dich ausraube, verklagst Du mich nicht, die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen mich. Außerdem ist
    das Bundesverfassungsgericht kein Strafgericht. Was redest Du hier wieder alter........
    Geschenkt.

    Von dem Stuss mal abgesehen: was Du hier offenbar forderst sind eine Art Schnellgerichte, die ohne langwieriges Verfahren politisch motiviert "Verräter" verurteilen, richtig? Aber wer denkt, dass BVerfG sei dazu da, Hochverräter anzuklagen, der denkt halt auch andere verwirrte Dinge.
    Verdrehe meine Worte nicht! Ich hatte nichts davon geschrieben, dass das Verfahren schnell gehen muss, und wie kommst Du auf "politisch motiviert"?

    Von dem Stuss mal abgesehen: wenn unser Rechtssystem funktioniert, kann man davon ausgehen, dass wir unsere Grundrechte sehr bald restlos zurückerhalten, und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und nach einem entsprechendem Strafprozess bestraft werden.
    1. Psychopathen streben nach Macht und besetzen die meisten Posten, unabhängig von der Staatsform.
    2. Alle Staaten verschuldet? - Wie das verzinste Schuldgeldsystem die Weltwirtschaft versklavt.
    3. Wie die Hochfinanz das Weltgeschehen steuert.

  3. #363
    Spökenkieker Benutzerbild von Finch
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Vitalienbruder Beitrag anzeigen
    ... Verdrehe meine Worte nicht! Ich hatte nichts davon geschrieben, dass das Verfahren schnell gehen muss, und wie kommst Du auf "politisch motiviert"?

    Von dem Stuss mal abgesehen: wenn unser Rechtssystem funktioniert, kann man davon ausgehen, dass wir unsere Grundrechte sehr bald restlos zurückerhalten, und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und nach einem entsprechendem Strafprozess bestraft werden.
    Um ehrlich zu sein, war das gar kein Versuch, Deine Worte zu verdrehen. Es war das, was meiner Ansicht nach anklang. Wenn dem nicht so ist, nehme ich das "schnell" zurück.

    Warum ich bei Dir trotzdem den Eindruck habe, Du forderst politisch motivierte Haudrauf-Prozesse im Schnellverfahren? Ziemlich einfach: Du weigerst Dich seit Anbeginn dieser Bahner/Corona/Einschränkungs-Diskussion beharrlich, auch nur im Ansatz sachliche Argumente anzunehmen und zu akzeptieren. Wenn ein Gericht eine Klage abweist, dann liegt für Dich der Grund automatisch darin, dass das Gericht korrupt, gleichgeschaltet und systemhörig ist. Du hast genau 0 Bock, Dich damit auseinanderzusetzen und willst überhaupt nicht verstehen, warum ein Gericht möglicherweise so entschieden haben könnte. Ob das Faulheit ist, Sturheit oder vielleicht die Angst davor, es könnte Deinem Weltbild nicht entsprechen: ich habe keine Ahnung. Verweise auf diverse - inzwischen wirklich zahlreiche - Urteile und Beschlüsse von Verwaltungsgerichten, Verwaltungsgerichtshöfen und des Bundesverfassungsgerichts, die allesamt bestimmte Maßnahmen für rechtswidrig befunden haben, ignorierst Du. Oder aber Du verweist darauf, dass die Corona-Verordnungen ja noch bestehen - "also was soll die Scheiße, bringt ja alles nichts!!!1!" oder so ähnlich. Genau das ist ein Paradebeispiel dafür, dass man sich bei Dir des Eindrucks nicht erwehren kann, Du forderst Schnellgerichte, die einfach mal so - ohne geltendes Recht zu beachten, ein umfassendes Urteil fällen. Die Mühlen des Rechtsstaats mahlen mitunter recht langsam. Das ist manchmal bedauerlich und schlecht, manchmal hat es aber gute Gründe. Ich könnte Dir jetzt mit Max Weber und anderen kommen und versuchen zu verklickern, warum Rechtsstaat manchmal Geduld strapaziert, aber das spare ich mir, weil Deine Reaktion dieselbe wie immer sein wird.
    Vielleicht solltest Du zur Abwechslung mal anfangen, Dich mit einem Thema anders zu beschäftigen. Lies doch mal die Urteilsgründe, versuch wenigstens mal im Ansatz nachzuvollziehen, was Verhältnismäßigkeit ist und warum ein Gericht sorgsam prüfen muss, welche widerstreitenden Interessen und Rechte sich gegenüber stehen und welche im Einzelfall überwiegen könnten. Dann würdest Du vielleicht auch andere Dinge produzieren, als diese peinlichen Empörungsreflexe, die Du ohne Sinn und Verstand vom Stapel lässt.

  4. #364
    Spökenkieker Benutzerbild von Finch
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Kleiner Nachtrag zum Thema, da hier der zu beschreitende Rechtsweg manchmal strittig war. Das Bundesverfassungsgericht hat zuletzt mit seinem Beschluss klargestellt, dass die verfassungsmäßige Überprüfung außer Kraft getretener "Corona-Verbote" im verwaltungsgerichtlichen Normenkontrollverfahren zu erfolgen hat. Der Rechtsweg zum Bundesverfassungsgericht ist - wie auch vorher immer klar war - subsidiär und damit unstatthaft. Im Prinzip geht es hier um die gleiche Frage, wie damals zum Fall Beate Bahner.

    Pressemitteilung zum Beschluss:

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  5. #365
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von Flaschengeist Beitrag anzeigen
    Offensichtlich war sie bis vor kurzen normal in der Rübe und eine angesehene Anwältin. Womöglich Corona-Hirnschaden? Zu Deinem Einwand. Es ist ja nicht auszuschliessen, dass man schlicht Signale setzen möchte. Wer will jetzt noch den Weg der Frau gehen? Öffentlich blossgestellt - ob zu unrecht oder unrecht? Man muss sie nicht töten um mögliche Nachahmer abzuhalten. Was den Geisteszustand der Frau betrifft. Ja, ich kann mir durchaus vorstellen, dass man eine Frau mit Hilfe eines komisch geparkten Autos oder 2 dumm rumstehende Männer auf den "Film" schicken kann. Frag mal Affenpriester, wie der seine Muschis nach Hause lockt.
    Frauen haben zumeist die überaus dumme Angewohnheit, sich verhältnismäßig schnell "schicken" zu lassen ... umso jünger, desto schneller (was im fortgeschrittenen Alter wieder zunimmt, aber Omis möchte man ungern ins Gebüsch ziehen). Bei Frauen in meinem Alter zieht Ehrlichkeit, was ich wunderbar finde. Die sind in der Regel frisch geschieden, alleinerziehend oder frustriert von Kindern, Ehemann und Alltag ... denen zeigste nur deinen Pimmel und sie sind gleich feucht-fröhlich und haben ein nettes Lächeln im Gesicht. Da spielen Familienplanung, Zuverlässigkeit und Bankkonto eine eher untergeordnete Rolle ... denn eine genau solche wollen sie einnehmen, in deren Augen siehst du gelegentlich nur Versautes und unausgelebte Phantasien. Ich selbst hab das natürlich nur aus Fachmagazinen und Rotlichtdokumentationen, denn ich persönlich habe mich selbstverständlich Gott versprochen ... der fickt mich bereits Tag für Tag so derbe in den Kopf, da fühlt man sich heftigst durchgerüttelt und durchgeschüttelt. Der Affenpriester lebt selbstredend keusch und lügt prinzipiell, geht es um Sexualität.
    Man sagt ja Alkohol verändert dein Leben
    -
    Ich sauf nun schon so lange und warte noch immer auf Veränderung

  6. #366
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Es gibt bessere Anwältinnen, die es richtig machten, aber blockiert werden durch die Weisungsgebundene Justiz

    Konkret, diese Anwältin, die dokumentierte, das Markus Söder, ohne Akten, Dokumenten Lage, einfach diese Seuchen Gesetze, auch ohne Parlaments Zustimmung unterschrieb im Mafia Stile der Gestapo in Kraft setzte, und die Bande vorladen konnten

    Jessica Hamed

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    Alle Verfahren, der Anwältin, rund um Corona

    Der letzte Schriftsatz, an den Bayerischen Verwaltungerichthof vom November

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    Zu den erfundenen Lügen RKI Zahlen, die täglich durch die Presse gehen, schreibt sie auf SEite 44 u.a. denn die Zahlen stammen aus einer [Links nur für registrierte Nutzer] und hat Nichts mit dem Infektions Gesetz zutun. Alle werden täglich nur noch verarscht. Ebenso über die Betrugs PCR Tests, die keine Infektion, noch einen Virus anzeigen können

    d. Um es abschließend auf den Punkt zu bringen: die seitens des RKI vermittelten Fallzahlen können nicht mit „Neuinfektionen“ gleichgesetzt werden. Gemäß § 2 Nr. 2 IfSG versteht man unter einer Infektion die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus.Folglich muss ein Krankheitserreger aufgenommen werden. Ein Krankheitserreger ist gemäß § 2 Nr. 1 IfSG ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann
    ...................................
    3. BetriebsuntersagungDie Erwiderung des Antragsgegners entkräftet nicht das hiesige Vorbringen. Angemerkt werden soll hingegen, dass die folgendeAusführung des Antragsgegners erneut unter Beweis stellt, dass es ihm an Respekt gegenüber seinen Bürger*innen, -dem Souverän –fehlt(Stellungnahme, S

    oder Seite 63::: 10 Millonen hat man in Wuhan getestet: nicht Infektiös. Alles eine Erfindung von Christian Drosten und Co. mit seinem Fake Augenarzt aus Wuhan

    Inzwischen ist eine am 20.11.2020 veröffentlichte peer-reviewte Studie mit 10 Millionen Teilnehmer*innen aus Wuhan veröffentlicht worden. Hiernach sind asymptomatisch positive Getestete nicht infektiös:“Previous studies have shown that asymptomatic individuals infected with SARS-CoV-2 virus were infectious3, and might subsequently become symptomatic4. Compared with symptomatic patients, asymptomatic infected persons generally have low quantity of viral loads and a short duration of viral shedding, which decrease the transmission risk of SARS-CoV-25. In the present study, virus culture was carried out on samples from asymptomatic positive cases, and found no viable SARS-CoV-2 virus. All close contacts of the asymptomatic positive cases tested negative, indicating that the asymptomatic positive cases detected in this study wereunlikely to be infectious.”[Links nur für registrierte Nutzer]
    Geändert von navy (05.12.2020 um 16:35 Uhr)

  7. #367
    Mitglied Benutzerbild von ich58
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    Es gibt bessere Anwältinnen, die es richtig machten, aber blockiert werden durch die Weisungsgebundene Justiz

    Konkret, diese Anwältin, die dokumentierte, das Markus Söder, ohne Akten, Dokumenten Lage, einfach diese Seuchen Gesetze, auch ohne Parlaments Zustimmung unterschrieb im Mafia Stile der Gestapo in Kraft setzte, und die Bande vorladen konnten

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    Zu den erfundenen Lügen RKI Zahlen, die täglich durch die Presse gehen, schreibt sie auf SEite 44 u.a. denn die Zahlen stammen aus einer [Links nur für registrierte Nutzer] und hat Nichts mit dem Infektions Gesetz zutun. Alle werden täglich nur noch verarscht. Ebenso über die Betrugs PCR Tests, die keine Infektion, noch einen Virus anzeigen können

    d. Um es abschließend auf den Punkt zu bringen: die seitens des RKI vermittelten Fallzahlen können nicht mit „Neuinfektionen“ gleichgesetzt werden. Gemäß § 2 Nr. 2 IfSG versteht man unter einer Infektion die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus.Folglich muss ein Krankheitserreger aufgenommen werden. Ein Krankheitserreger ist gemäß § 2 Nr. 1 IfSG ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann
    ...................................
    3. BetriebsuntersagungDie Erwiderung des Antragsgegners entkräftet nicht das hiesige Vorbringen. Angemerkt werden soll hingegen, dass die folgendeAusführung des Antragsgegners erneut unter Beweis stellt, dass es ihm an Respekt gegenüber seinen Bürger*innen, -dem Souverän –fehlt(Stellungnahme, S

    oder Seite 63::: 10 Millonen hat man in Wuhan getestet: nicht Infektiös. Alles eine Erfindung von Christian Drosten und Co. mit seinem Fake Augenarzt aus Wuhan

    Inzwischen ist eine am 20.11.2020 veröffentlichte peer-reviewte Studie mit 10 Millionen Teilnehmer*innen aus Wuhan veröffentlicht worden. Hiernach sind asymptomatisch positive Getestete nicht infektiös:“Previous studies have shown that asymptomatic individuals infected with SARS-CoV-2 virus were infectious3, and might subsequently become symptomatic4. Compared with symptomatic patients, asymptomatic infected persons generally have low quantity of viral loads and a short duration of viral shedding, which decrease the transmission risk of SARS-CoV-25. In the present study, virus culture was carried out on samples from asymptomatic positive cases, and found no viable SARS-CoV-2 virus. All close contacts of the asymptomatic positive cases tested negative, indicating that the asymptomatic positive cases detected in this study wereunlikely to be infectious.”[Links nur für registrierte Nutzer]
    Ist doch alles in Ordnung, nur in Polen ist die Justiz politisch abhängig.

  8. #368
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von ich58 Beitrag anzeigen
    Ist doch alles in Ordnung, nur in Polen ist die Justiz politisch abhängig.
    Lt. Greco, Bericht, Europarat: ist Deutschland, die einzige Weisungsgebundene Justiz, schwer kritisiert, was man an der Bestellung der höchsten Richter sieht, oder an der Generalstaatsanwältin von Berlin: Margarete Kopper und das Deutsche Desaster schon lange begleiten.Deutschland hat eine Lupenreine Mafia Klientel Politik, die Skandale sind unendlich

  9. #369
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Zitat Zitat von navy Beitrag anzeigen
    Lt. Greco, Bericht, Europarat: ist Deutschland, die einzige Weisungsgebundene Justiz, schwer kritisiert, was man an der Bestellung der höchsten Richter sieht, oder an der Generalstaatsanwältin von Berlin: Margarete Kopper und das Deutsche Desaster schon lange begleiten.Deutschland hat eine Lupenreine Mafia Klientel Politik, die Skandale sind unendlich
    Das ist auch Quatsch. Nicht die Justiz ist weisungsgebunden sondern die Staatsanwaltschaft und das auch mehr theoretisch. Sowohl in der Staatsanwaltschaft als auch bei den Richtern sind aktive AfD Mitglieder, die sich nicht verbiegen lassen.
    Nutzer ausgeschieden

  10. #370
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    Standard AW: Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

    Frau Bahner hat grundsätzlich nicht Unrecht, aber sie hat ähnliche Fehler gemacht wie Trump, nur ohne dessen POTUS-Potential. Die vorgelegten Anschuldigungen, deren Inhalt zumindest zum Teil nicht von der Hand zu weisen ist wurden nicht von stichhaltigen Beweisen begleitet. Das ist dann einfach schwierig.
    Nutzer ausgeschieden

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