Verfassungsklage gegen Corona-Diktatur abgeschmettert (RA Beate Bahner)

[Bolle]

Woher willst Du wissen, dass auch wirklich Beate Bahner die Texte verfasst hat? Könnte es nicht sein, dass ihre Internetseite gehackt wurde und ein anderer die Texte geschrieben hat? Oder warum wollte Heiko, dass die Provider die Passwörter herausgeben?

Ich weiß gar nix!

[Reichs_Adler]

Da die Meisten hier genauso einen an der Klatsche haben wie die geehrte Frau Anwältin, wird der Verschwörungsschwachsinn ja jetzt erst richtig Fahrt auf nehmen. Ich freue mich drauf.

[Filofax]

Die Frau hat offensichtlich ein Problem! Dennoch gilt auch beim Umgang mit ihr die Verhältnismäßigkeit! Wo kommen wir hin, wenn alle die etwas "anders" sind, in der Klapse landen?

Ich denke, man musste davon ausgehen dass sie sich selber gefährdet.
Insofern kann es schon sein, dass sie zu Recht dort einsitzt. So traurig es auch ist...

Wäre Beate Bahner draußen, wäre dies doch für unsere kopflosen Politiker wie ein Geschenk...
Man könnte weiter schön von der eigenen totalen Unfähigkeit ablenken und mit dem Finger auf die durchgeknallten Corona - Leugner zeigen...

Ich denke, bei dieser Frau hat sich eine enorme Ohnmacht entwickelt, in der ist eine Welt zusammengebrochen.
sie hat bisher an den Rechtstaat geglaubt, an die Unabhängigkeit der Justiz, ihre Klage war ja auch sehr sachlich und stichhaltig formuliert.

Aber in den Gerichten sitzen Hofschranzen, da darf man kein "Recht" erwarten, und dass hat Frau Bahner wohl gebrochen und sie reagiert total über.

Eine traurige Geschichte leider.

[Nationalix]

Ich denke, man musste davon ausgehen dass sie sich selber gefährdet.
Insofern kann es schon sein, dass sie zu Recht dort einsitzt. So traurig es auch ist...

Wäre Beate Bahner draußen, wäre dies doch für unsere kopflosen Politiker wie ein Geschenk...
Man könnte weiter schön von der eigenen totalen Unfähigkeit ablenken und mit dem Finger auf die durchgeknallten Corona - Leugner zeigen...

Ich denke, bei dieser Frau hat sich eine enorme Ohnmacht entwickelt, in der ist eine Welt zusammengebrochen.
sie hat bisher an den Rechtstaat geglaubt, an die Unabhängigkeit der Justiz, ihre Klage war ja auch sehr sachlich und stichhaltig formuliert.

Aber in den Gerichten sitzen Hofschranzen, da darf man kein "Recht" erwarten, und dass hat Frau Bahner wohl gebrochen und sie reagiert total über.

Eine traurige Geschichte leider.

Und vor lauter Frust wird sie man demnächst wohl an einem Baum hängend oder im Neckar treibend finden?

[kiwi]

Die Frau hat offensichtlich ein Problem! Dennoch gilt auch beim Umgang mit ihr die Verhältnismäßigkeit! Wo kommen wir hin, wenn alle die etwas "anders" sind, in der Klapse landen?

...vielleicht war es gut für diese Frau -so konnte sie sich nicht im Wald aufhängen - sowas soll ja schon einmal vorgekomen sein

[Schlummifix]

Da die Meisten hier genauso einen an der Klatsche haben wie die geehrte Frau Anwältin, wird der Verschwörungsschwachsinn ja jetzt erst richtig Fahrt auf nehmen. Ich freue mich drauf.

Auf mich macht Frau Merkel auch immer einen "sehr verwirrten Eindruck".
Mal ganz zu schweigen davon, dass sie nicht mehr still stehen kann und epileptische Anfälle bekommt.

Würde ich sofort in die Psychiatrie schicken

[Reichs_Adler]

Ich denke, man musste davon ausgehen dass sie sich selber gefährdet.
Insofern kann es schon sein, dass sie zu Recht dort einsitzt. So traurig es auch ist...

Wäre Beate Bahner draußen, wäre dies doch für unsere kopflosen Politiker wie ein Geschenk...
Man könnte weiter schön von der eigenen totalen Unfähigkeit ablenken und mit dem Finger auf die durchgeknallten Corona - Leugner zeigen...

Ich denke, bei dieser Frau hat sich eine enorme Ohnmacht entwickelt, in der ist eine Welt zusammengebrochen.
sie hat bisher an den Rechtstaat geglaubt, an die Unabhängigkeit der Justiz, ihre Klage war ja auch sehr sachlich und stichhaltig formuliert.

Aber in den Gerichten sitzen Hofschranzen, da darf man kein "Recht" erwarten, und dass hat Frau Bahner wohl gebrochen und sie reagiert total über.

Eine traurige Geschichte leider.

Ich bin hocherfreut hier im Forum auf einen Rechtsexperten und weithin anerkannten Verfassungsrechtler zu stoßen.
Anders als die bisher angerufenen Gerichte, bist du ja der Auffassung, dass ihre Klage sachlich und stichhaltig formuliert wurde. Diese Meinung kannst du dir ja daher nur auf Grund deiner enormen Expertise gebildet haben. Ich freue mich schon darauf in Zukunft mehr von dir zu lesen. Echte Experten sind hier ja leider Mangelware.

[Bolle]

Der nächste Kandidat für die Geschlossene!

Krankheiten

Coronavirus Verordnung:
FDP-Abgeordneter Marcel Luthe klagt gegen Senat

Marcel Luthe (FDP) hat eine Organklage gegen den Regierenden Bürgermeister und die Gesundheitssenatorin eingereicht.

Berlin. Der Berliner FDP-Politiker Marcel Luthe hat im Zusammenhang mit den Corona-Eindämmungsmaßnahmen eine Organklage gegen den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) eingereicht. Nach Angaben des Berliner Verfassungsgerichtshofs ging die Klage am Dienstagvormittag ein.
Die Verordnung des Senats zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sei verfassungswidrig, da unter anderem keine gesetzliche Ermächtigung zu deren Erlass vorliege, heißt es in Luthes Klage. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" berichtet.

Aus Sicht des innenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus müsste der Eingriff des Senats in die Grundrechte der Berliner vom Parlament mitgetragen werden. "Ein derart weitgehender Eingriff muss nach meiner Überzeugung ausdrücklich durch den Gesetzgeber legitimiert werden, der über Sinn und Unsinn eines jeden Punktes dieser Regelung transparent debattieren muss."

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[Reichs_Adler]

Auf mich macht Frau Merkel auch immer einen "sehr verwirrten Eindruck".
Mal ganz zu schweigen davon, dass sie nicht mehr still stehen kann und epileptische Anfälle bekommt.

Würde ich sofort in die Psychiatrie schicken

Da du, im Gegensatz zu den Menschen die Frau Bahner in eine Psychiatrie haben verbringen lassen, weder über die Befugnisse noch über die Kompetenz verfügst um dies zu veranlassen oder zu beurteilen, musst du dich wohl weiterhin damit begnügen, dich hier auszukotzen.

[Bestmann]

Das Gesamtpaket Merkel ist natürlich verheerend, ob nun Atomausstieg oder die Asylpolitik. Aber bei der Koronakrise hätte ich nicht anders entschieden. Hier hat man allerdings mehr auf die Fachleute/Ärzte gehört, während sie die Asylpolitik wahrscheinlich mit ihrer Mumu entschieden hat.

Anders kann man dem Virus allerdings auch nicht beikommen, außer durch strikte Kontaktsperren. Hier finde ich ich die Aushebelung der Verfassung gerechtfertigt, weil es hier um die Gesundheit aller Deutschen Bürger geht. Bei der Asylpolitik sämtliche Regeln und Gesetze außer Kraft zu setzen, dagegen ist eine Katastrophe.

Sicher sind die Maßnahmen gegen den Virus nicht immer richtig ,aber noch zu ertragen .
Warten Wir die Zeit danach ab ,und schauen dem Niedergang der Wirtschaft mit Tränenden Augen entgegen .
Lieben Gruß Bestmann .