Heute brachte der Rundfunk - Deutschlandfunk einen Beitrag darüber, daß Lenins Erbe der Bürokratie und der Bürokraten zu einem Problem in Rußland geworden ist.

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Als Marxist, Revolutionär und Gründer der Sowjetunion prägte Lenin das politische Geschehen des 20. Jahrhunderts entscheidend. Den Terror nach der Oktoberrevolution rechtfertigte der Sohn eines Schulinspektors und einer Gutsbesitzertochter als notwendigen Preis für den Sieg des Proletariats.

Lenin hoffte auf den Übergang des imperialistischen Kriegs in einen Krieg der Klassen. Er wollte die immer chaotischere Situation in Russland für eine sozialistische Revolution nutzen. Dabei setzte er auf die „Sowjets“, die „Räte“. 1905 waren sie in Petersburger Fabriken spontan als gewählte Streikleitungen mit politischer Funktion entstanden; 1917 erlebten sie sogleich eine Wiederauferstehung.
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Der Präsident sagt dazu direkt erst einmal gar nichts. Stattdessen nennt er eine Fülle von Verfassungsänderungen, die er anstrebt. Russland müsse eine präsidiale Republik bleiben, doch das Parlament solle eine stärkere Stellung erhalten, darunter das Recht, die Regierung zu bestimmen. Der Präsident dürfe seine Funktion nicht mehr als zwei Amtszeiten lang ausüben. Wer hohe Ämter anstrebt, dürfe keine zwei Staatsbürgerschaften besitzen. Der Mindestlohn solle eine Untergrenze erhalten und die Renten automatisch erhöht werden. Internationales Recht solle nur noch beschränkt gelten: „Die Entscheidungen internationaler Organe können im Staatsgebiet Russlands nur zu den Teilen gelten, in denen sie nicht die Beschränkung bürgerlicher Rechte und Freiheiten nach sich ziehen, in denen sie nicht unserer Verfassung widersprechen.“
Wirtschaftlich geht vieles viel zu langsam, wird von Bürokraten blockiert, die auch lieber selbst westliche Autos fahren - und sich sonst um wenig kümmern, im Gegenteil, alles behindern, was sich kreativ gestalten sollte.

Die Annullierung seiner bisherigen Amtszeiten erlaubt es dem Präsidenten, die laufende Wahlperiode bis 2024 abzuschließen und dann noch zwei Mal für je sechs Jahre anzutreten. Russland könnte bis 2036 weiter von Wladimir Putin beherrscht werden. Dann wäre er 83 Jahre alt.
Politische Macht wird in Russland noch stärker zentralisiert
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Wie sieht Rußlands Zukunft aus ?