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Thema: AfD wirft Kalbitz raus

  1. #751
    Mitglied Benutzerbild von glaubensfreie Welt
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Zitat Zitat von Finch Beitrag anzeigen
    Was Deiner Meinung nach ist an der Entscheidung des Gerichts denn falsch? Was genau meinst Du? Hier wurde Dutzende Male behauptet, die Entscheidung sei falsch und aus Gründen xy motiviert gewesen. Nur warum genau die Entscheidung falsch sein soll, das hat niemand in diesem Strang auch nur ansatzweise erklärt. Finde ich recht schwach um ehrlich zu sein.
    Ich sage nicht das sie falsch ist. Versuche aber die Motivation des Gerichtes zu verstehen. Es ist ein Regimegericht. Es urteilt so wie die Regimeführer es vorgeben. Und da wäre die Logik den Rauswurf zu bestätigen, um Kalbitz kalt zu stellen. Immerhin würden sie ihn in seiner Existenz treffen können. Wenn sie sich das entgehen lassen und tatsächlich recht sprechen, muss ein niederer Beweggrund des Gerichtes dahinter stecken.
    Demokratie ist Freiheit, Rechtsstaat ist Diktatur des Geldes.

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  2. #752
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Zitat Zitat von cornjung Beitrag anzeigen
    Hast recht. Ich erklärs dir. Uns passt diese Entscheidung, daher ist sie falsch.
    Nee, ich habs gerade noch mal versucht zu erklären.
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  3. #753
    Spökenkieker Benutzerbild von Finch
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Zitat Zitat von glaubensfreie Welt Beitrag anzeigen
    Ich sage nicht das sie falsch ist. Versuche aber die Motivation des Gerichtes zu verstehen. Es ist ein Regimegericht. Es urteilt so wie die Regimeführer es vorgeben. Und da wäre die Logik den Rauswurf zu bestätigen, um Kalbitz kalt zu stellen. Immerhin würden sie ihn in seiner Existenz treffen können. Wenn sie sich das entgehen lassen und tatsächlich recht sprechen, muss ein niederer Beweggrund des Gerichtes dahinter stecken.
    Naja, die Beweislast liegt beim Behauptenden. Entscheidungen über Parteiausschlüsse gibt es ja immer wieder. Man könnte auch einmal kurz darüber nachdenken, welche Voraussetzungen ein solcher Ausschluss mit sich bringt und warum ein Ausschluss in dem konkreten Fall rechtswidrig war. Oder aber man erklärt jede Entscheidung, unabhängig von ihrer Sinnhaftigkeit, für Blödsinn oder durch xy motiviert. Letzteres wirkt oft hilflos.

  4. #754
    Mitglied Benutzerbild von glaubensfreie Welt
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Zitat Zitat von Finch Beitrag anzeigen
    Naja, die Beweislast liegt beim Behauptenden. Entscheidungen über Parteiausschlüsse gibt es ja immer wieder. Man könnte auch einmal kurz darüber nachdenken, welche Voraussetzungen ein solcher Ausschluss mit sich bringt und warum ein Ausschluss in dem konkreten Fall rechtswidrig war. Oder aber man erklärt jede Entscheidung, unabhängig von ihrer Sinnhaftigkeit, für Blödsinn oder durch xy motiviert. Letzteres wirkt oft hilflos.
    Versuche die Dinge zu trennen. Das Parteiverfahren und die Klage dagegen ist eine Sache. Die Bewertung des Falles durch das Gericht eine andere. Ich finde es sehr interessant erfahren zu können welche Netzwerke der Justiz beschlossen haben so zu urteilen. Es ist zu 100% sicher die juristisch richtige Entscheidung pro Kalbitz, nicht aus der Faktenlage des Falles sondern aus einer Wertung wie man der AFD schaden könnte. Das von diesen Netzwerken besonders von den schlichten Geistern der CDU Leute, nicht alles richtig bewertet wird kann man als Glück bezeichnen.
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  5. #755
    Spökenkieker Benutzerbild von Finch
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Zitat Zitat von glaubensfreie Welt Beitrag anzeigen
    Versuche die Dinge zu trennen. Das Parteiverfahren und die Klage dagegen ist eine Sache. Die Bewertung des Falles durch das Gericht eine andere. Ich finde es sehr interessant erfahren zu können welche Netzwerke der Justiz beschlossen haben so zu urteilen. Es ist zu 100% sicher die juristisch richtige Entscheidung pro Kalbitz, nicht aus der Faktenlage des Falles sondern aus einer Wertung wie man der AFD schaden könnte. Das von diesen Netzwerken besonders von den schlichten Geistern der CDU Leute, nicht alles richtig bewertet wird kann man als Glück bezeichnen.
    Das heißt, wenn ein Gericht in der Sache korrekt und sachgerecht entscheidet, ist die Entscheidung dennoch nicht haltbar? Der Logik nach wirst Du niemals irgendeine Entscheidung als richtig bezeichnen. Diese Denkweise finde ich recht seltsam.

  6. #756
    Mitglied Benutzerbild von glaubensfreie Welt
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Zitat Zitat von Finch Beitrag anzeigen
    Das heißt, wenn ein Gericht in der Sache korrekt und sachgerecht entscheidet, ist die Entscheidung dennoch nicht haltbar? Der Logik nach wirst Du niemals irgendeine Entscheidung als richtig bezeichnen. Diese Denkweise finde ich recht seltsam.
    Nein. Mich interessiert die Motivation. Das sich ein Gericht freiheitlichen Kräften gegenüber Gesetzeskonform verhält, kommt doch gar nicht mehr vor. Wenn es doch der Fall ist, muss eine politische Motivation dahinter stecken. Heißt, das Gericht hat das Urteil in der Absicht gefällt, der AFD zu schaden.
    Demokratie ist Freiheit, Rechtsstaat ist Diktatur des Geldes.

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  7. #757
    Spökenkieker Benutzerbild von Finch
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Zitat Zitat von glaubensfreie Welt Beitrag anzeigen
    Nein. Mich interessiert die Motivation. Das sich ein Gericht freiheitlichen Kräften gegenüber Gesetzeskonform verhält, kommt doch gar nicht mehr vor. Wenn es doch der Fall ist, muss eine politische Motivation dahinter stecken. Heißt, das Gericht hat das Urteil in der Absicht gefällt, der AFD zu schaden.
    Na wenn du das sagst wird es so sein.

  8. #758
    Mitglied Benutzerbild von Jay
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Andreas Kalbitz aus AfD ausgeschlossen: Bundesschiedsgericht bestätigt Entscheidung

    Der Rechtsaußen-Politiker Andreas Kalbitz bleibt nach eigenen Angaben aus der AfD ausgeschlossen. Dies habe ihm das Bundesschiedsgericht am Samstag mitgeteilt, sagte Kalbitz der Deutschen Presse-Agentur. Er bedauere, dass politische Erwägungen Vorrang gehabt hätten.
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  9. #759
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Hallo,

    wann begreift die AfD-Spitze endlich, daß in der einzigen Oppositionspartei jeder Mann gebraucht wird, verdammt nochmal! Die BRD-Einheitsparteien kommen vom Schenkelklopfen nicht raus ob der schon krankhaften Dämlichkeit der AfD-Führung!

    kd
    „Wo ist die deutsche Armee? Ohne die deutsche Armee…“
    ….das Land habe „faktisch keine Waffen mehr“, die Streitkräfte Deutschlands seien „hopelessly demoralized“, also hoffnungslos demoralisiert….
    Douglas Macgregor , frisch nominierter US-Botschafter in Berlin, 28.07.20 sputnik news
    Um die finale Endreinigung kümmert sich aktuell Frau Karrenbauer!

  10. #760
    Mitglied Benutzerbild von goldi
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    Standard AW: AfD wirft Kalbitz raus

    Höckes Haussender MDR dazu:
    25. Juli 2020, 18:25 Uhr
    Der Parteiausschluss des brandenburgischen Rechtsaußen Andreas Kalbitz aus der AfD war gerechtfertigt. Das hat das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Kalbitz will nun vor ein Zivilgericht ziehen.
    ...

    Kalbitz will erneut vor Gericht ziehen

    Kalbitz sagte, das Urteil sei erwartbar gewesen, wenn man die politischen Mehrheitsverhältnisse im Schiedsgericht kenne. Er hatte vorher bereits angekündigt, sich gegen den Parteiausschluss auch zivilrechtlich zur Wehr setzen zu wollen.
    ...
    Er führte auch die Landtagsfraktion an und war Mitglied im AfD-Bundesvorstand. Zusammen mit Björn Höcke prägte Kalbitz den Kurs des inzwischen aufgelösten rechtsextremen Parteiflügels.
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    auf Ignorier-Liste u.a. amendment ;Grov,ichdarfdas,Brotzeit,Minimalphilosoph

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