OVG Niedersachsen kippt Corona-Urteil

[Swesda]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

[Schrottkiste]

Vielleicht einfach nur ein guter Anfang. Wir werden sehen, was folgt.

[HerrMayer]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Habe mir das Urteil durchgelesen. Schön begründet.

Alles was dir nicht passt ist Rechtsradikale. So ist dat, wenn man keine Argumente hat.
Erbärmlich.

[HerrMayer]

„2G hatte zu massiver Kritik geführt. Der Handelsverband hatte bemängelt, die Regel könne das Weihnachtsgeschäft in den Innenstädten regelrecht zum erliegen bringen. Nach der Entscheidung der Richter in Niedersachsen forderte der Hessischen Industrie- und Handelskammertag laut „Welt“ ein Ende der Regelung auch in Hessen. „Die Landesregierung sollte 2G auch im hessischen Einzelhandel beenden“, sagte Präsidentin Kirsten Schoder-Steinmüller dem Bericht zufolge am Donnerstag. „Es sollten schnellstmöglich wieder alle Läden uneingeschränkt öffnen dürfen – natürlich mit Abstand, Masken und Hygienekonzept.“
Auch Ärzte kritisieren 2G scharf. „Die Regel ist aus epidemiologischer Sicht sinnlos, um nicht zu sagen, vollkommen unsinnig, denn warum: weil bei 2G nicht mehr getestet wird“, sagte der Epidemiologe und ehemalige Gesundheitsamtschef Friedrich Pürner [Links nur für registrierte Nutzer]: „Wir wissen, dass die Impfung das nicht hält, was ursprünglich versprochen wurde. Wir wissen, dass auch Geimpfte krank werden, dass auch Geimpfte das Virus weitergeben können, und sie sich sogar untereinander, die 2Gs, sich anstecken können, hauptsächlich die Geimpften. Also verschwinden die 2G unter der Decke, weil sie nicht mehr getestet werden, und können das Virus weiterhin verbreiten. Im Übrigen hat 2G nur den Sinn, dass mehr Druck auf die Ungeimpften ausgeübt werden soll, damit sie sich dann endlich impfen lassen. Das halte ich für verkehrt, denn wir gehen gerade auf eine völlige Impfpflicht zu. Auch die halte ich für absolut unmoralisch und unethisch, weil es für mich keinen fachlichen Grund, keinen wirklichen fachlichen Grund gibt, eine Impfpflicht einzuführen.“

Quelle: Reitschuster

[Deutschmann]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Bissle weit aus dem Fenster gelehnt.
Die Gerichte entscheiden nach Gesetzeslage. So wie die Gerichte vor 20 Jahren noch Homosexuelle Handlungen verurteilt hätten. Oder vor 50 Jahren wenn die Gattin ohne zu fragen einen Job annimmt. So werden die Gerichte auch im Sinne der Gesetze urteilen wenn die Regierung es morgen irgendwie schaffen sollte die Todesstrafe wieder einzuführen.

Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten?

[HerrMayer]

Bissle weit aus dem Fenster gelehnt.
Die Gerichte entscheiden nach Gesetzeslage. So wie die Gerichte vor 20 Jahren noch Homosexuelle Handlungen verurteilt hätten. Oder vor 50 Jahren wenn die Gattin ohne zu fragen einen Job annimmt. So werden die Gerichte auch im Sinne der Gesetze urteilen wenn die Regierung es morgen irgendwie schaffen sollte die Todesstrafe wieder einzuführen.

Kurz gesagt: die Politik wird nachbessern damit solche Urteile in Zukunft nicht mehr fallen. Wetten?

Du vergleichst gerade Äpfel mit Birnen.

[Bestmann]

Du vergleichst gerade Äpfel mit Birnen.

Ich vermute ,das der Druck von Inhabern des Handels einfach zu groß wurde ,und die versprochenen Ausfall Zahlungen
einfach nicht kommen (Steuerfachleute/Berater haben es nicht im Griff ,oder wollen es nicht im Griff haben .)
Aber das Urteil aus Lüneburg wird zu weiteren Änderungen führen .
Gruß Bestmann .

[rumpelgepumpel]

Wirklich zu dumm. Die Richter am OVG Niedersachsen kassierten die "-G Regel in Niedersachsen wegen nicht nachgewiesener Sinnhaftigkeit.

Ein schöner Sieg für die Coronaleugner und Impfgegner. Eine dumme Niederlage für den deutschen Rechtsextremismus und seine nie enden wollenden Tiraden über die angeblich so "gleichgeschalteten Gerichte". Das war dann wohl gar nichts. Das Gericht haut einen Staatsbeschluss zu Klump. Was erlaube OVG!

Vielleicht ist der Richter ein Rechter ? ... wäre das nach deinem Geschmack ?



[Links nur für registrierte Nutzer]

aber du hast Recht, scheinbar funktioniert ein Teil des Rechtssystems noch,

die verantwortlichen Politiker kommen jetzt (oder später) in Untersuchungshaft bis in Nürnberg 2.0 das endgültige Urteil gesprochen wird,

Nürnberg 2.0 rückt näher ...

[denkmalnach]

Alles was dir nicht passt ist Rechtsradikale. So ist dat, wenn man keine Argumente hat.
Erbärmlich.

Genauso funktioniert das in der BRD doch seit Jahren und das mit Erfolg.

[HerrMayer]

Genauso funktioniert das in der BRD doch seit Jahren und das mit Erfolg.

Nicht mehr lange, solche Typen wie Swesda sind bald raus.