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Thema: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

  1. #1
    zynischer Phlegmatiker Benutzerbild von Fenstergucker
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    Standard Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Da immer wieder die Demokratie in Frage gestellt wird, bzw. mangelnde Demokratie beklagt wird, habe ich mir die Frage gestellt, warum das so ist. Ich bin ja selbst der Meinung, daß - egal ob es jetzt Deutschland, Österreich, oder irgendein anderes "demokratisch" geführtes Land ist - wir eher eine "Demokratur" (Mischung aus einer oberflächlichen Demokratie und einer Diktatur) haben.

    Ja, wir dürfen zwar wählen, aber was nützt uns das? Wir wählen eine Partei, die dann aber, wenn sie die Wahl gewinnt - ohne daß wir darauf Einfluß nehmen können, Koalitionen schließt und ein Regierungsteam aufstellt, auf das wir ebenfalls keinen Einfluß haben. Genauso wenig, wie auf die künftige Politik. Das bringt mich zur Ansicht, daß die Grundübel die Parteien selbst und die Tatsache, daß wir nur Parteien wählen können, sind.

    Mein Ansatz, dieses Problem zu lösen, wäre daß nicht über Parteien, sondern für über jeden Regierungsposten abgestimmt wird. Klar, dies hieße, dass sich die Wähler wesentlich mehr als bisher über die Kandidaten informieren müssten, mehr Interesse für die Politik vorhanden sein muß. Das hieße aber, daß der Bürger jenen Politiker in ein bestimmtes Amt wählen könnte, den er dafür als am besten geeignet ansieht. Die Regierungsmannschaft wäre somit vom Wähler bestimmt und Koalitionen gehörten der Vergangenheit an, weil auch Kleinparteien in die Regierung kommen könnten, wenn sie die besseren Leute bieten. Dann müssten sich unter Umständen Politiker aller Parteien zusammenraufen, um eine funktionierende Regierung zustande zu bringen. Die Parteien verlieren dadurch an Bedeutung. Für das Parlament/Bundestag sollte jedes Regierungsmitglied eine gewisse Anzahl an Vertrauenleuten nominieren können.

    Ich denke, nach anfänglichen Querelen könnte sowas funktionieren, zumal über jedem Regierungsmitglied das Damoklesschwert schwebt, daß er bei der nächsten Wahl abgewählt wird, oder schon von der Partei nicht mehr aufgestellt wird. Schließlich hat diese kein Interesse daran, diesen Posten zu verlieren, weil man einen unbliebten Politiker wieder aufgestellt hat. Der Einfluß des Volkes würde deutlich steigen, die Macht der Parteien hingegen reduziert werden.

    Was meint ihr dazu? Und wie könnte man diesen Gedanken noch weiterspinnen und verbessern?
    Linke: da gibt es Leute, da fängst du mit Kopfschütteln an und hast am Ende ein Schleudertrauma

  2. #2
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Zitat Zitat von Fenstergucker Beitrag anzeigen
    … Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen? …..
    .. die AfD wählen
    .. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>>> []


  3. #3
    HPF Moderator Benutzerbild von Deutschmann
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Ganz einfach. Indem man verhindert dass jeder Einzelgänger seine individuellen Rechte einklagt. Merkmal der Demokratie ist eben, dass man die Wahlen nutzen kann um seine favorisierten Lebensbedingungen und Zukunftsvorstellungen gestalten kann. Nur bringt das nichts, wenn andere über den Klageweg dir einen Strich durch die Rechnung machen. Und .... hier ist die Politik gefragt .... Verlässlichkeit. Bestes Negativbeispiel ist Merkel. Heute so - morgen so. Das funktioniert auf Dauer nicht und die Leute wenden sich ab.

  4. #4
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Demokratie...
    Es gibt wohl kaum einen anderen Begriff, der weltweit derart missinterpretiert wird.
    Selbst die schlimmsten Schurkenstaaten schmücken sich mit diesem Attribut.
    https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=68193&d=1588598021

  5. #5
    .. das Beste am Norden .. Benutzerbild von Politikqualle
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Zitat Zitat von Bruddler Beitrag anzeigen
    Demokratie...
    Es gibt wohl kaum einen anderen Begriff, der weltweit derart missinterpretiert wird.
    Selbst die schlimmsten Schurkenstaaten schmücken sich mit diesem Attribut.
    .. so wird die Demokratie unterlaufen :
    Zitat Zitat von Politikqualle Beitrag anzeigen
    .…. Neue Verfassungsrichterin ist Mitglied linksextremistischer AKL,
    die von Verfassungsschutz beobachtet wird
    .. das Beste am Norden .. sind die Quallen ..... >>>>>>> []


  6. #6
    Mitglied Benutzerbild von moishe c
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Jede Regierungsform - auch Demokratie - taugt nur soviel,

    wie die Regierung taugt.

    Schaut mal, wie gewisse Hintergrundmächte gerade den US-Amis ihre heiß geliebte Bill of Rights zusammenstutzen ...


    da wird nix übrigbleiben von ...
    Vernichtet Goorgel!

    Zerschlagt Faxenbruch!

    Nieder mit Tweeder!

  7. #7
    AfD, was denn sonst ?! Benutzerbild von Bruddler
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Zitat Zitat von moishe c Beitrag anzeigen
    Jede Regierungsform - auch Demokratie - taugt nur soviel,

    wie die Regierung taugt.

    Schaut mal, wie gewisse Hintergrundmächte gerade den US-Amis ihre heiß geliebte Bill of Rights zusammenstutzen ...


    da wird nix übrigbleiben von ...
    Eine Regierungsform, die ständig ihre Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hervorheben muss, ist mit Vorsicht zu genießen.
    Demokratie und Rechtsstaatlichkeit muss man spüren, und auch erkennen, ohne, dass man sie nicht ständig erwähnen muss...
    https://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=68193&d=1588598021

  8. #8
    ludi incipiant Benutzerbild von Nationalix
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Ich stelle mal folgenden Maßnahmenkatalog zur Diskussion:

    (1) Dierektwahl des Bundespräsidenten
    (2) Begrenzung der Amtsdauer des Bundespräsidenten auf 6 Jahre (Wiederwahl ausgeschlossen)
    (3) Begrenzung der Amtsdauer des Bundeskanzlers auf 2 Wahlperioden zu 4 Jahren
    (4) Abschaffung der 17 Inlandsgeheimdienste
    (5) Abschaffung der 5-Prozent-Hürden in Bund und Ländern
    (6) Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
    (7) Verkleinerung des Bundestages
    (8) Überwachung der Bundesregierung durch den Bundesrat (!)
    (9) Auswahl der Verfassungsrichter durch ein unabhängiges Richtergremium
    (10) Weisungsfreiheit der Staatsanwaltschaften
    (11) Auflösung der parteinahen Stiftungen
    (12) Auflösung der Staatsschutzabteilungen der Polizei
    (13) Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren
    (14) Verbot der Tätigkeiten von NGO
    (15) Verbot der Fremdfinanzierung von Bundesbehörden (wie z.B. RKI)
    (16) Entzug der staatlichen Fördermittel für Antifa, Amadeu-Stiftung usw.
    (17) Anpassung der Abgeordnetendiäten an den Tarifvertrag des ÖD
    (18) Beschneidung des Einflusses der Lobbyverbände
    (19) Verbot von Parteispenden über einer bestimmten Summe
    (20) (jetzt fällt mir nichts weiter ein)
    We must meet the threat with our valor, our blood, indeed with our very lives to ensure that human civilization, not Islam, dominates this galaxy - now and always. (Sky Marshal Dienes, Starship Troopers).


  9. #9
    Superspreader
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Punkt (3) ist besonders wichtig. Es hätte uns eine Menge Ärger erspart.

    Ich mache mal weiter

    (9a) Kein Hopping zwischen den Verfassungsorganen. Wer einmal ein Regierungsmitglied auf Bundesebene war, kann erst nach einer Karenzzeit von 10 Jahren in ein Richteramt auf Bundesebene wechseln.
    Ich respektiere Frauen ... als Idee!

  10. #10
    zynischer Phlegmatiker Benutzerbild von Fenstergucker
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    Standard AW: Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

    Ist ja alles schön und gut, aber geht in die falsche Richtung. Ich wollte eine Diskussion über meinen Ansatz. Ganz einfach, weil ich denke, daß die Parteipolitik das eigentliche Problem ist und die handelnden Personen, nicht die Parteien im Vordergrund stehen sollten.

    Könnten wir für jedes Staatsamt die entsprechenden Personen wählen, so mein Kalkül, müssten sich die Parteien - wenn sie ihre Leuten durchbringen wollen - entsprechend gute Kandidaten aufstellen. Die müssten, um wiedergewählt zu werden, für's Volk und nicht für die Partei arbeiten. Da wäre auch ein Verbot der Wiederwahl kontraproduktiv, weil ich denke, daß einer, der mal gewählt wurde, auch wiedergewählt werden will. Das funktioniert aber dann nicht, wenn er gegen das Volk arbeitet. Ein weiterer Vorteil wäre, daß auch kleine Parteien zum Zug kämen, wenn sie einen guten Kandidaten haben.

    Nachteil ist wohl, daß man sich für Politik interessieren muß, weil jeder Minister, jeder Staatssekretär gewählt werden soll. Aber das kommt dann vielleicht von alleine .....

    Klar, das ist reine Theorie und wird so wohl niemals kommen, aber man wird ja davön träumen dürfen!
    Linke: da gibt es Leute, da fängst du mit Kopfschütteln an und hast am Ende ein Schleudertrauma

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