Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

[-jmw-]

Und genau das setzt mein Kalül an! Ich gehe davon aus, daß ein Politiker, der einen Ministerposten innehat, diesen nach Möglichkeit behalten will. Wenn ihn das Volk aber aus seinem Amt wählen kann, wird er mehr auf's Volk schauen, um bei der nächsten Wahl wiedergewählt zu werden. Die Lobbyisten sind nicht zahlreich genug, um ihm dies sichern zu können.

wird er mehr auf's Volk schauen, um bei der nächsten Wahl wiedergewählt zu werden.

Und eben das ist ein Problem! - Er wird keine langfristig sinnvolle Politik machen, sondern auf die nächsten Wahlen schauen.

Wer gewählt werden will, muss dafür etwas tun. Wie garantiert man, dass dies gute Politik ist? Wir sehen es doch derzeit in der sog. Corona-Krise. Anderthalb Jahrzehnte hat die CDU-Regierung uns nicht vorbereitet - und jetzt bekommt sie dafür als Quittung einen Zuwachs an Stimmen! Übersetzt: Das Kind bekommt bessere Noten, weil es seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Solche Leute sind es, um die die Parteidemographen sich sorgen! Man muss keine gute Politik machen, um gewählt zu werden, man muss es nur so aussehen lassen und viele Versprechungen machen.

Ich halte wenig von der Wählerei; gewählt werden sollte nur so viel, wie eben nötig. Ich würde einen Teil des Parlaments auslosen lassen ("Volkskammer") und einen zwoten Teil mit relevanten gesellschaftlichen Kräften besetzen ("Ständekammer").
Damit wären Volks- und Einzel- und Gruppeninteressen vertreten und zwar transparent. Die eine Kammer repräsentierte das Ganze und jeder sich selbst, die andere repräsentierte Teile.

Dazunehme könnte man Volksbegehren und -entscheide; dazunehmen könnte man die Verabschiedung von Gesetzen durch ad-hoc-Juries aus Bürgern.

Die Exekutive besetzt man weitmöglich aus dem Beamtenapparat. Sie soll ja nur exekutieren.

Meinetwegen obendrauf einen direkt gewählten Bundespräsidenten.

In der Politik wird es immer nur den Weg des Kompromisses geben. Wenn die Regierenden aber ein bunt zusammengewürfelter Haufen sind und jeder die Wiederwahl im Hinterkopf hat, denke ich, daß mehr miteinander diskutiert wird und bessere Kompromisse getroffen werden, als wenn 2 Koalitionsparteien sich im "stillen Kämmerlein" auf etwas einigen. Wenn das dann auch noch Leute sind, die von ihrem jeweiligen Fach was verstehen, umso besser. Daß das sicherlich auch ein Umdenken in den Köpfen der Regierenden erfordert und vielleicht nicht sofort klappt, ist durchaus zu erwarten. Wenn der Wähler aber entsprechend bei den Wahlen oder schon in den Umfragen reagiert, hoffe ich auf den Selbsterhaltungstrieb der handelnden Personen.

Auf jeden Fall verlieren so die Parteien an Macht und der absolute "Kadergehorsam" wäre nicht mehr opportun.

[Veruschka]

Ganz einfach. Indem man verhindert dass jeder Einzelgänger seine individuellen Rechte einklagt. Merkmal der Demokratie ist eben, dass man die Wahlen nutzen kann um seine favorisierten Lebensbedingungen und Zukunftsvorstellungen gestalten kann. Nur bringt das nichts, wenn andere über den Klageweg dir einen Strich durch die Rechnung machen. Und .... hier ist die Politik gefragt .... Verlässlichkeit. Bestes Negativbeispiel ist Merkel. Heute so - morgen so. Das funktioniert auf Dauer nicht und die Leute wenden sich ab.

Ne, das funktioniert nicht.
Genau mit so einer Gangart beschneide ich ja Demokratie, wenn man den Bürger die Möglichkeit nimmt über den Klageweg die Entscheidungen der Exekutive zu hinterfragen.

[Don]

Deine Herleitung ist selbstverständlich schlüssig und diese stelle ich von daher auch grundlegend in Frage, denn: Du hast stets den jetzigen Homo sapiens vor Augen. Ich hingegen "arbeite" an einem soziologischen Modell für den zukünftigen Homo superior. Und dieser entsteht nicht irgendwann evolutionär-biologisch, sondern wird sich willentlich sozio- kulturell als Optimierung des jetzigen Menschen entwickeln...

Das taten Religionen und Ideologien seit Menschengedenken.
Die Ergebnisse sind bekannt.

Funktionieren würde das nur mit Borg. Aber du hast keinen Würfel.

[Chronos]

Ne, das funktioniert nicht.
Genau mit so einer Gangart beschneide ich ja Demokratie, wenn man den Bürger die Möglichkeit nimmt über den Klageweg die Entscheidungen der Exekutive zu hinterfragen.

Im Extremfall wird dann praktisch jede Entscheidung der Exekutive hinterfragt und per Klageweg verhindert.

Dann kommt unter anderem dabei heraus, dass kein einziges öffentliches Bauprojekt mehr realisiert werden kann, weil immer irgendjemand eine seltene Eidechse, einen vom Aussterben bedrohten Käfer oder eine gefährdete Fledermaus findet und das gesamte Projekt auf dem Rechtsweg blockieren kann.

Wir kommen dann zu einer kompletten Verhinderung aller geplanten Maßnahmen.

[-jmw-]

Wenn überall auf der Welt, oder in allen Staaten, der "Geldadel" herrscht, warum gibt es dann so gravierende Unterschiede in Infrastruktur und Lebensstandard/medizinischer Versorgung?

Joggers gonna jog.

[Veruschka]

Im Extremfall wird dann praktisch jede Entscheidung der Exekutive hinterfragt und per Klageweg verhindert.

Dann kommt unter anderem dabei heraus, dass kein einziges öffentliches Bauprojekt mehr realisiert werden kann, weil immer irgendjemand eine seltene Eidechse, einen vom Aussterben bedrohten Käfer oder eine gefährdete Fledermaus findet und das gesamte Projekt auf dem Rechtsweg blockieren kann.

Wir kommen dann zu einer kompletten Verhinderung aller geplanten Maßnahmen.

Ne, das stimmt so nicht....nur dauert es halt auf länger in Deutschland bis was realisiert wird.

[Fenstergucker]

Und eben das ist ein Problem! - Er wird keine langfristig sinnvolle Politik machen, sondern auf die nächsten Wahlen schauen.

Wer gewählt werden will, muss dafür etwas tun. Wie garantiert man, dass dies gute Politik ist? Wir sehen es doch derzeit in der sog. Corona-Krise. Anderthalb Jahrzehnte hat die CDU-Regierung uns nicht vorbereitet - und jetzt bekommt sie dafür als Quittung einen Zuwachs an Stimmen! Übersetzt: Das Kind bekommt bessere Noten, weil es seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Solche Leute sind es, um die die Parteidemographen sich sorgen! Man muss keine gute Politik machen, um gewählt zu werden, man muss es nur so aussehen lassen und viele Versprechungen machen.

Vielleicht bin ich da zu naiv und optimistisch, aber ich denke, daß - wenn Leute vom Fach die politischen Posten bekleiden - diese den Spagat zwischen Populismus und dem, was nötig ist, beherrschen könnten. Daß sie den Wählern auch unpopuläre, aber nötige Maßnahmen so erklären können, daß man es versteht und akzeptiert. Denn so manche auf den ersten Blick unpopuläre Maßnahme verhindert Schlimmeres. Und wenn man dies den Wählern plausibel erklären kann, denke ich, daß er es auch akzeptiert und honoriert. Nur Populismus bringt's auch nicht, wie man an einigen Politikern erkennen kann. Ganz so dumm ist der Wähler auch wieder nicht.

Ich halte wenig von der Wählerei; gewählt werden sollte nur so viel, wie eben nötig. Ich würde einen Teil des Parlaments auslosen lassen ("Volkskammer") und einen zwoten Teil mit relevanten gesellschaftlichen Kräften besetzen ("Ständekammer").
Damit wären Volks- und Einzel- und Gruppeninteressen vertreten und zwar transparent. Die eine Kammer repräsentierte das Ganze und jeder sich selbst, die andere repräsentierte Teile.

Das wäre eine zusätzliche Möglichkeit! Damit müsste die Regierung jede Maßnahme, jedes Gesetz in der Volkskammer auf den Prüfstand.

Dazunehmen könnte man Volksbegehren und -entscheide; dazunehmen könnte man die Verabschiedung von Gesetzen durch ad-hoc-Juries aus Bürgern.

Die Exekutive besetzt man weitmöglich aus dem Beamtenapparat. Sie soll ja nur exekutieren.

Meinetwegen obendrauf einen direkt gewählten Bundespräsidenten.

Volksbegehren und -entscheide ja, bei den Gesetzen müssten wirkliche Juristen dies prüfen, der Durchschnittsbürger kann deren Folgen nur schwer bis gar nicht abschätzen. Was den direkt gewählten Bundespräsidenten anlangt, so haben wir den in Österreich.

[Deutschmann]

Ne, das funktioniert nicht.
Genau mit so einer Gangart beschneide ich ja Demokratie, wenn man den Bürger die Möglichkeit nimmt über den Klageweg die Entscheidungen der Exekutive zu hinterfragen.

Warum steht mir als Bürger dann nicht der Weg offen eine Neuwahl "einzuklagen"? Und warum genießen Volksvertreter Immunität?

[Veruschka]

Warum steht mir als Bürger dann nicht der Weg offen eine Neuwahl "einzuklagen"? Und warum genießen Volksvertreter Immunität?

Du kannst doch versuchen dagegen zu klagen, ob du damit durchkommst, ist eine andere Sache. Schau dir doch den Gauweiler an, der klagt regelmäßig gegen alles mögliche.
Und die Immunität von Politikern hat ja als Hintergrund, dass jeder Politiker frei seine Meinung sagen kann, ohne irgendjemand gleich verklagt oder im schlimmsten Fall mundtot gemacht zu werden.
Was daraus geworden ist, ist eine andere Geschichte. Das sieht man in Berlin, da können die Diplomaten ja tun und lassen was sie wollen.

[Deutschmann]

Du kannst doch versuchen dagegen zu klagen, ....

Wird nicht zugelassen.