Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

[Deutscher Michel]

Ist ja alles schön und gut, aber geht in die falsche Richtung. Ich wollte eine Diskussion über meinen Ansatz. Ganz einfach, weil ich denke, daß die Parteipolitik das eigentliche Problem ist und die handelnden Personen, nicht die Parteien im Vordergrund stehen sollten.

Könnten wir für jedes Staatsamt die entsprechenden Personen wählen, so mein Kalkül, müssten sich die Parteien - wenn sie ihre Leuten durchbringen wollen - entsprechend gute Kandidaten aufstellen. Die müssten, um wiedergewählt zu werden, für's Volk und nicht für die Partei arbeiten. Da wäre auch ein Verbot der Wiederwahl kontraproduktiv, weil ich denke, daß einer, der mal gewählt wurde, auch wiedergewählt werden will. Das funktioniert aber dann nicht, wenn er gegen das Volk arbeitet. Ein weiterer Vorteil wäre, daß auch kleine Parteien zum Zug kämen, wenn sie einen guten Kandidaten haben.

Ich finde den Vorschlag gut und denke, ein erster richtiger Ansatz in diese Richtung wäre es, das Listenwahlrecht abzuschaffen. Dann wäre der Anreiz für die Parteien größer, Kandidaten aufzustellen, die bestimmte Kompetenzen für die Posten mitbringen und sie würden sicherlich damit werben, wenn erstmal eine Partei so vorgehen und nicht nur "hochgeschlafene" Parteisoldaten aufstellen würde. Außerdem würde man so totale Rohrkrepiererinnnen nicht quasi mitwählen müssen.

Ein weiterer wichtiger Ansatz wäre, das Subsidiaritätsprinzip auch wirklich zu leben.

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Im Moment ist es so, daß ich das Gefühl habe, daß immer mehr politische und juristische Gestaltung von EU- Institutionen, nationalen und internationalen Nicht- Regierungsorganisationen und Medien ausgeht. Demokratische Teilhabe für mich kann ich da immer weniger erkennen und diesen Eindruck würde die Einführung einer "Weltregierung" weiter verstärken.

Ein großer Vorteil subsidiaritärer Strukturen wäre es, daß man durch die größere Nähe zu deutlich mächtigeren Politikern eine bessere demokratische Einflußnahme für den Einzelnen möglich wäre, wenn er sich dann quasi nur auf sein Fahrrad zu schwingen müßte, um denen mal richtig die Meinung zu geigen. Bei Frau von der Leyen gestaltet sich das für mich im Moment noch deutlich schwieriger...

Wichtig und richtig ist in diesem Zusammenhang, daß in der Regel kompetentere Entscheidungen, die vor Ort von Leuten getroffen werden, die sich auskennen, besser sind, als die von irgendwelchen Bonzen, die tausende Kilometer entfernt sitzen.

Weitere wichige Punkte wären die Zurückweisung von Frauenquoten, wie sie in mehreren Landesparlamenten gerade schleichend eingeführt werden und die Möglichkeit, Volksentscheide z.B. über eine Mindestanzahl an Unterschriften erzwingen zu können.

Natürlich kann auch eine kluge Einwanderungspolitik zur Verbesserung der Demokratie beitragen, weil Leute mit gleicher oder ähnlicher Sozialisierung eher gute Kompromisse finden, als Leute, die aus sehr verschiedenen Kulturkreisen kommen.

Nachteil ist wohl, daß man sich für Politik interessieren muß, weil jeder Minister, jeder Staatssekretär gewählt werden soll. Aber das kommt dann vielleicht von alleine .....
Klar, das ist reine Theorie und wird so wohl niemals kommen, aber man wird ja davön träumen dürfen!

Großes Interesse an Politik ist von der Obrigkeit leider nicht gewünscht und es wurde über die Rolle der Medien hier ja auch schon Einiges geschrieben.

Weitere wichtige Punkte für das allgemeine Desinteresse sind meiner Meinung nach die Zerstörung des Bildungsideals und die Etablierung eines ungehemmten Hedonismus.