Ich finde es immer wieder interessant, wenn man sich an - zumeist politisch linker Seite - solcherlei Gesetze macht.

Hass und Hetze? Nur ein Beispiel:
Wer hat denn (übersetzt inst Deutsche) die deutsche Polizei als rechtsradikalen Schlägerhaufen bezeichnet? Ups - eine gewisse Saskia Eskens, welche als SPD-Vorsitzende ja wohl die Meinung der SPD transportiert.
Wer hat denn (wieder übersetzt ist Deusche) die deutsche Polizei als zu dumm zum tituliert? Ups - das linke Sprachrohr taz.

Es ist ja nix dagegen einzuwenden dass man Hasser und Hetzer auf die Füße tritt, wenn diese meinen Grenzen überschreoten zu können, zu müssen oder zu dürfen - wer aber im Glashaus sitzt sollte keine Steine in die Hand nehmen.