Neues schärferes Gesetz gegen "Hass und Hetze" (im Netz)

[BlackForrester]

Ich finde es immer wieder interessant, wenn man sich an - zumeist politisch linker Seite - solcherlei Gesetze macht.

Hass und Hetze? Nur ein Beispiel:
Wer hat denn (übersetzt inst Deutsche) die deutsche Polizei als rechtsradikalen Schlägerhaufen bezeichnet? Ups - eine gewisse Saskia Eskens, welche als SPD-Vorsitzende ja wohl die Meinung der SPD transportiert.
Wer hat denn (wieder übersetzt ist Deusche) die deutsche Polizei als zu dumm zum tituliert? Ups - das linke Sprachrohr taz.

Es ist ja nix dagegen einzuwenden dass man Hasser und Hetzer auf die Füße tritt, wenn diese meinen Grenzen überschreoten zu können, zu müssen oder zu dürfen - wer aber im Glashaus sitzt sollte keine Steine in die Hand nehmen.

[Myschkin]

Obwohl man als aufrechter Demokrat und Freund des Grundgesetzes alle Formen von Hass und Hetze nur zutiefst verabscheuen kann, müssen wir die notwendigen Differenzierungen vornehmen. Wir dürfen uns nicht von populistischer Demagogie und einem falsch verstandenen Gerechtigkeitsgefühl mitreissen lassen. Es gibt einfach gewisse, durch viele Jahrtausende exterminationistischer Verfolgung gerechtfertigte Unterschiede, die beachtet sein wollen.

Frage: Kann man Zionismus und Nazismus vergleichen?

Jacob Cohen: In mancher Hinsicht ja. Pierre Hillard erklärt das sehr gut in einem Video, das ich Ihnen empfehle. Zionisten und Nazis haben sich bis 1939 sehr gut verstanden, in Deutschland. Die Bewegung des Betar, der israelischen Rechtsextremen, defilierte bis 1938 in Deutschland in Uniformen. Ich habe die Photos. Die Reinheit der Rasse ist eine Tatsache, die Nazis und Zionisten verbindet. Für einen Israeli sind Araber keine Menschen. Was ich den Arabern vorwerfe, daß sie meinen, man könne sich mit den Zionisten verständigen. Das ist unmöglich. Sie betrachten die Araber wie Ungeziefer oder Giftschlangen.

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https://www.dasgelbeforum.net/index.php?mode=entry&id=533356

[navy]

Das Ganze ist eigentlich nur ein Geschäftsmodell, denn Viele erhalten Posten, Geld und Niemand kontrolliert die Ausgaben. Von was Anderem leben die Politik Banden nicht! Gefahren erfinden, Kriminelle finanzieren und erfundene Ablenkgungs Manöver, auch bei der Entwicklungshilfe, im Auswärtigen 'Amte, das man überall nur kriminelle Partner sucht, um möglichst viel Geld zustehlen.

Beispiel. die haben ein illegales General Konsulat in Berlin, für Drogen- und Frauen Schmuggel, und gemeinsam stiehlt man Milliarden, erhielt Luxus Mercedes SUV



Im Palast, des Langzeit Verbrecher Clans: Barzani, der auch nicht Vertreter der Kurden ist, sondern nur Chef eines Kurdischen Clans, der einschlägig berüchtigt ist

22 Millionen € für eine Berliner PR Firma, um den Corona Blödsinn zu verbreiten, und nochmal über 200 Millionen € für die Medien. Geld und Posten gibt es, für Parteigänger immer

[Haspelbein]

Das passt vielleicht auch hier rein, denn die Zeit schreibt:

64 Internethetzer im Mordfall Lübcke identifiziert

Die hessischen Ermittler haben bei ihren Recherchen zur Internethetze gegen den erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke bislang 64 Tatverdächtige identifiziert. Neun der Ermittlungsverfahren richteten sich gegen hessische Beschuldigte, teilte das Justizministerium mit. Die übrigen 55 Verfahren seien an die zuständigen Staatsanwaltschaften in insgesamt 14 Bundesländern abgegeben worden.

Die Verdächtigen sollen sich mit Äußerungen über den CDU-Politiker in sozialen Netzwerken strafbar gemacht haben. Dabei soll es laut Justizministerium um folgende Delikte gehen: Verdacht der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, der Volksverhetzung, der Belohnung und Billigung von Straftaten sowie der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener.

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[frundsberg]

Das passt vielleicht auch hier rein, denn die Zeit schreibt:

64 Internethetzer im Mordfall Lübcke identifiziert

Die hessischen Ermittler haben bei ihren Recherchen zur Internethetze gegen den erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke bislang 64 Tatverdächtige identifiziert. Neun der Ermittlungsverfahren richteten sich gegen hessische Beschuldigte, teilte das Justizministerium mit. Die übrigen 55 Verfahren seien an die zuständigen Staatsanwaltschaften in insgesamt 14 Bundesländern abgegeben worden.

Die Verdächtigen sollen sich mit Äußerungen über den CDU-Politiker in sozialen Netzwerken strafbar gemacht haben. Dabei soll es laut Justizministerium um folgende Delikte gehen: Verdacht der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, der Volksverhetzung, der Belohnung und Billigung von Straftaten sowie der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener.

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Irgendwann wird man auch das nicht mehr brauchen. Wobei mir der Lübcke Fall unbekannt ist.

[Bruddler]

Das Ganze ist eigentlich nur ein Geschäftsmodell, denn Viele erhalten Posten, Geld und Niemand kontrolliert die Ausgaben. Von was Anderem leben die Politik Banden nicht! Gefahren erfinden, Kriminelle finanzieren und erfundene Ablenkgungs Manöver, auch bei der Entwicklungshilfe, im Auswärtigen 'Amte, das man überall nur kriminelle Partner sucht, um möglichst viel Geld zustehlen.

Beispiel. die haben ein illegales General Konsulat in Berlin, für Drogen- und Frauen Schmuggel, und gemeinsam stiehlt man Milliarden, erhielt Luxus Mercedes SUV



Im Palast, des Langzeit Verbrecher Clans: Barzani, der auch nicht Vertreter der Kurden ist, sondern nur Chef eines Kurdischen Clans, der einschlägig berüchtigt ist

22 Millionen € für eine Berliner PR Firma, um den Corona Blödsinn zu verbreiten, und nochmal über 200 Millionen € für die Medien. Geld und Posten gibt es, für Parteigänger immer

Was gab es denn da wieder zu gratulieren, Herr Bundespräsident ?!

[navy]

Was gab es denn da wieder zu gratulieren, Herr Bundespräsident ?!

Völkerrechts widrig erhielt der Barzani Clan, ein General Konsulat in Berlin, denn Einschleusung, Drogen Handel muss mit allen MItteln gefördert werden, von dem Verbrecher Clan Barzani. Und man kann so schön Geld stehlen zusammen, was die einzige Aussenpoltiik der Deutschen ist. Aufbau krimineller Strukturen überall, Steinmeier Politik und die Bundeswehr verpulverte Milliarden mit dem Barzani Clan im Irak, und Ursula von der Leyen. Verbrecher Clans, wie auch die Albaner Mafia, haben eigene Konsulate in Deutschland und Nicht Wenige. Da kann sich jeder eine neue Identität kaufen, oder in Athen, wurde die Botschafterin entlassen, der Generalkonsul ebenso von Iianni, die haben mal schnell 100 Blanko Pässe gestohlen, was ja in Berlin auch öfters vorkommt

[Bruddler]

Völkerrechts widrig erhielt der Barzani Clan, ein General Konsulat in Berlin, denn Einschleusung, Drogen Handel muss mit allen MItteln gefördert werden, von dem Verbrecher Clan Barzani. Und man kann so schön Geld stehlen zusammen, was die einzige Aussenpoltiik der Deutschen ist. Aufbau krimineller Strukturen überall, Steinmeier Politik und die Bundeswehr verpulverte Milliarden mit dem Barzani Clan im Irak, und Ursula von der Leyen. Verbrecher Clans, wie auch die Albaner Mafia, haben eigene Konsulate in Deutschland und Nicht Wenige. Da kann sich jeder eine neue Identität kaufen, oder in Athen, wurde die Botschafterin entlassen, der Generalkonsul ebenso von Iianni, die haben mal schnell 100 Blanko Pässe gestohlen, was ja in Berlin auch öfters vorkommt

Es gehört zur "Diplomatie", wenn sich Lumpen weltweit gegenseitig in den Arsch kriechen...

[Leberecht]

Gegen AfD-Politiker und oppositionelle Journalisten, darf selbstverständlich weiter gehetzt werden.

Nein, auch gegen AfD-Politiker darf künftig nicht mehr gehetzt werden. Aber Gerichte entscheiden, wann und ob der Straftatbestand ´Hetze´ gegeben ist. ´Hetze´ist also ist ein Begriff der Deutungshoheit.

[BlackForrester]

Nein, auch gegen AfD-Politiker darf künftig nicht mehr gehetzt werden. Aber Gerichte entscheiden, wann und ob der Straftatbestand ´Hetze´ gegeben ist. ´Hetze´ist also ist ein Begriff der Deutungshoheit.

Wobei hetze ein wachsweicher, nicht definierbarer Begriff ist.

Wenn mi mich als Beispiel die Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth als Mörder betitelt oder eine Katrin Göring-Eckhard als Nazi - sollte mich persönlich dies tören? Ich weiß doch aus welchem Munde diese Worte kommen und wwer in der Evolution so weit hinter mir zurückgeblieben ist kann weder gegen mich Hetzen noch mich beleidigen - man ist doch gar nicht in der Lage geistig zu verarbeiten was man so von sich gegeben hat und gibt.

Eigentlich sollte da nicht mit Strafe gedroht werden - sondern mit viel Mitleid oder der verpassten Evolutionsentwicklung.