Berlin ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz kommt

[John Donne]

Versammlungsfrwihwitsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben die alle bei Orwell abgeschrieben??

Diese defätistische Frage ist nicht hilfreich, um es mal mit Mutti zu formulieren. Du sollst einfach weiter die Demokratieabgabe berappen und Muttis Mannschaft vertrauen: Wir schaffen das!™

[Drache]

Diese Regierung ist zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen!
Mehr braucht man dazu glaube ich nicht zu sagen!

[Deutschmann]

Diese Regierung ist zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen!
Mehr braucht man dazu glaube ich nicht zu sagen!

Die sind nicht mal mehr zu irgendwas fähig. Aber denen ist alles zuzutrauen.

[Merkelraute]

Versammlungsfrwihwitsgesetz, Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben die alle bei Orwell abgeschrieben??

Es fehlt noch ein Meinungsfreiheitsgesetz, wo nur noch die Meinung von linksgrün legal ist.

[sunbeam]

Finde ich gut. Druck im Kessel nicht per Demo entweichen zu lassen sondern mit noch mehr Gegendruck im Kessel zu halten, führt unweigerlich zu einem Mega-Bumms!

[Schwabenpower]

Ich bin in 2014 wöchtendlich mehrmals nach Berlin reingefahren, da stand nichts von Landeshauptstadt. Selbst wenn solchen Ortstafeln stehen würden, welches Land ist denn dann gemeint? Hauptstadt welches Landes? Korrektwerweise müßte draufstehen "Landeshauptstadt Sachsen oder Hessen und wie die Bundesländer nicht alle heißen. Ist aber nicht so. Und das ist auch völlig logisch, weil es keine souveränen Bundesländer dieser BRD gibt. Ist gibt souveräne Länder (Staaten) die einst zum Reich gehörten, die aber nicht handlungsfähig sind, existieren tun sie aber noch und können jederzeit reaktiviert werden. Vielleicht solltet Ihr Euch mal mit den SHAEF-Gesetzen, dem Besatzungsrecht und dem Staatsrecht beschäftigen. Ich stelle diesen Mangel an Wissen bei fast allen fest, die sich Patrioten nennen. Stattdessen möchten sie gerne Reichsbürger sein. Das Deutsche Reich hat nie Staatsangehörige gehabt, zu keiner Zeit. Man konnte immer nur Staatsangehöriger eines Deutschen Landes sein. Und so ist das heute noch. Und da rüttelt auch das derzeit geltende (nicht gültige) Staatsangehörigkeitsgesetz nichts. Das ist auch der Grund warum die BRD, abgesehen davon, daß sie kein Staat ist, keine Staatsangehörigen hat.

Darum geht es doch gar nicht. Sondern nur darum, daß es manchmal eben doch darauf steht. Der rest ist mir bekannt.

Nimm doch einfach die Bildersuche von Google, da findest Du sie.

Das letzte Schild, an was ich mich erinnern kann, ist Landeshauptstadt Schwerin.

[Stanley_Beamish]

Darum geht es doch gar nicht. Sondern nur darum, daß es manchmal eben doch darauf steht. Der rest ist mir bekannt.

Nimm doch einfach die Bildersuche von Google, da findest Du sie.

Das letzte Schild, an was ich mich erinnern kann, ist Landeshauptstadt Schwerin.

Im Übrigen:
Warum sollten SIE nach Fake-Verfassung, Fake-Parlamenten, Fake-Gerichtsbarkeit ausgerechnet davor zurückschrecken, "Potsdam, Landeshauptstadt von Brandenburg" auf die Straßenschilder zu schreiben.

[Schwabenpower]

Im Übrigen:
Warum sollten SIE nach Fake-Verfassung, Fake-Parlamenten, Fake-Gerichtsbarkeit ausgerechnet davor zurückschrecken, "Potsdam, Landeshauptstadt von Brandenburg" auf die Straßenschilder zu schreiben.

Tun Sie ja auch nicht

[navy]

Auch in der Vergrößerung ist nichts zu erkennen. Worum gehts?

Kann ich auch Nichts erkennen, deshalb: Was soll der Sch...... Thread

Geldwäsche Chef, für Kriminelle: Angela Merkel, KfW, auch mit dem ausrufen der Pandemie, wo Deutsche Firmen Chefs auch Voraus Wissen hatten, und Hedge Funds

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Nun auch Miliiardär: und Dietmar Hopp, wurde lt. FObes, 4,9 Milliarden $ reicher, mit CureVac. Reine Ablenkung, die heutigen FinCEN-Files Veröffentlichung, von Georg Soros finanziert und kein Amerikaner, Hedge Fund, oder Britte ist darunter

Hatten Voraus Wissen, von einer Pandemie, wie er selbst verkündete, Ende Januar 2020, als er in England war. Da wird man schnell zum Milliardär, mit einer Pharma Firma, die als Geldwäsche, Betrugs Firma, der grossen Pharma Mafia gegründet wurde. Diebstahl von Forschungs Geldern: Alles normal.

20.09.2020 – 23:07 Uhr
Biontech-Boss Sahin und seine Frau Türeci Vom Gastarbeiter-Sohn
zum Milliardär
Biontech-Besitzer Sahin und seine Frau Türeci: Vom Gastarbeiter-Sohn zum Milliardär

Medizinprofessor Ugur Sahin (55) und seine Ehefrau, die Hochschuldozentin Özlem Türeci (52), sind in diesem Jahr zu Milliardären geworden – auf der neuen Liste der 1000 wohlhabendsten Deutschen liegen sie auf Platz 93. Und die halbe Welt hofft, dass das Ehepaar noch erfolgreicher wird – warum und wie es dazu kam, lesen Sie mit [Links nur für registrierte Nutzer]

[Bruddler]

Die Feinde des Deutschen Volkes fahren wirklich mit Vollkraft los


Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.


Berlins rot-rot-grüne Koalition hat ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgestellt, das für Demonstranten, Polizisten und Verwaltung Rechtsklarheit schaffen soll. Das Gesetz, sagen die Autoren, berücksichtige viele Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und des Bundesverfassungsgerichts. Es führt neben vielen anderen, oft sinnvollen Anpassungen ein erleichtertes Verbot für gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen ein.

Über islamistische oder linksradikale Gewalt sagt der Entwurf nichts Konkretes, auch nicht, ob das verschärfte Uniformierungsverbot auch für den Schwarzen Block gilt. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Eine Kundgebung kann schnell aufgelöst werden, falls sie „geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln“, „in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft“ und dadurch „einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstößt“.

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erlaubt sind nur noch systemgenehme Demos

Gilt das nur für "Aufmärsche", oder auch für "Demonstrationen" ?