Verbot der Reichskriegsflagge??

[antiseptisch]

Selbstverständlich stellt ein solches Verbot eine Ermessensentscheidung dar. Allein dass Du das offenbar in Abrede stellst, ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Wie kann man dermaßen klare Dinge einfach leugnen? Bist Du debil? Egal. Es geht Dir - wie bereits gesagt - nicht darum, das Verbot inhaltlich zu diskutieren. Du blubberst lieber irgendwelche zusammengeschusterten Fakenews durchs Netz. Und jetzt bitte unbedingt weitermachen: ich werde Dich mit Fakten nicht mehr langweilen.

Du bist so blöd, du würdest es sogar verstehen, wenn der Senator schlechtes Wetter verbietet. Nur, weil er es kann.

[Schlummifix]

In der BRD ist eigentlich so gut wie alles verboten...außer Steuern und GEZ zu zahlen.

Jetzt wird eben mal wieder etwas Neues verboten.

Verboten sind z.B. auch zahllose Kfz-Kennzeichen.
Die Liste verbotener Symbole umfasst 84 Seiten.
Verboten sind auch tausende von Büchern.



Im Übrigen würde ich die deutsche Geschichte verbieten.
Deutschland begann ab Merkel ... der Heilsbringerin.

Verbieten würde ich auch das H und die Zahl 8. Wir rechnen ab jetzt ohne 8. Die 8 ist brandgefährlich.

[Schwabenpower]

In der BRD ist eigentlich so gut wie alles verboten...außer Steuern und GEZ zu zahlen.

Jetzt wird eben mal wieder etwas Neues verboten.

Verboten sind z.B. auch zahllose Kfz-Kennzeichen.
Die Liste verbotener Symbole umfasst 84 Seiten.
Verboten sind auch tausende von Büchern.



Im Übrigen würde ich die deutsche Geschichte verbieten.
Deutschland begann ab Merkel ... der Heilsbringerin.

Verbieten würde ich auch das H und die Zahl 8. Wir rechnen ab jetzt ohne 8. Die 8 ist brandgefährlich.

Es ist noch abstruser:

Während in vielen Bundesländern die Kombination HH 88 auf Kennzeichen verboten ist, haben die Mitarbeiter der bayerischen Zulassungsbehörden die Anweisung, sich den Antragsteller gründlich anzusehen und danach zu entscheiden, ob er eine rechte Gesinnung vertritt oder nicht. Dementsprechend wird ein regional bekannter Nazi sein Wunschkennzeichen HH 88 nicht erhalten, weil er mit diesem Nummernschild gemäß der FZV gegen die guten Sitten verstößt. Die Problematik: Nicht jeder Rechtsextreme wird sich als solcher zu erkennen geben.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[schlaufix]

Vielleicht. Aber ich frage mich immer noch wofür? Zugegeben, ich habe 2005 Merkel gewählt. Mea culpa, mea maxima culpa. Ich finde, ich - und vor allem das Land - haben dafür mal langsam hinreichend gebüßt.

Ich halte von solchen Sprüchen nichts, auch weil ich gegen eine Pauschale Verurteilung bin.

[Finch]

Du bist so blöd, du würdest es sogar verstehen, wenn der Senator schlechtes Wetter verbietet. Nur, weil er es kann.

Ist gut, du Schlumpf.

[Stanley_Beamish]

Selbstverständlich stellt ein solches Verbot eine Ermessensentscheidung dar. Allein dass Du das offenbar in Abrede stellst, ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Wie kann man dermaßen klare Dinge einfach leugnen? Bist Du debil? Egal. Es geht Dir - wie bereits gesagt - nicht darum, das Verbot inhaltlich zu diskutieren. Du blubberst lieber irgendwelche zusammengeschusterten Fakenews durchs Netz. Und jetzt bitte unbedingt weitermachen: ich werde Dich mit Fakten nicht mehr langweilen.

Das liegt nicht im Ermessen des Senators, Systemling.
Auch ein Senator muss sich an Gesetze und vor allem an das Grundgesetz halten, und kann nicht Verbote nach Lust und Laune aussprechen.
Um dem selbstherrlichen Treiben der Staatsorgane Einhalt zu gebieten, wurden Verfassungen überhaupt erst geschaffen.

Ist gut, du Schlumpf.

Da hat er doch recht. Ganz egal, welche Schweinereien das System sich noch ausdenkt, der User Finch hat größtes Verständnis dafür.

[Finch]

Das liegt nicht im Ermessen des Senators, Systemling.
Auch ein Senator muss sich an Gesetze und vor allem an das Grundgesetz halten, und kann nicht Verbote nach Lust und Laune aussprechen.
Um dem selbstherrlichen Treiben der Staatsorgane Einhalt zu gebieten, wurden Verfassungen überhaupt erst geschaffen.

Du hast noch immer nicht erklärt, warum das Verbot rechtswidrig sein soll. Wenn Dir eine Ermessensentscheidung nicht passt, nennst Du sie "selbstherrliches Treiben". Jede weitere Erklärung fehlt - wie immer. Ich gehe Mal davon aus, dass Dir selbst bewusst ist, dass Du Dich mit einer geistig verkrüppelten Blödsinnserklärung nur blamieren würdest. Deswegen lässt Du sie stets aus.

Was die "Schweinereien des Systems" angeht, für die ich angeblich so viel Verständnis aufbringen würde: das Verbot einer Flagge ist für mich keine unerträgliche Schweinerei. Es ist eine von unzähligen Entscheidungen einer Innenbehörde, die ich nicht - wie bereits geschrieben - aus verschiedenen Gründen nicht teile. Sie ist aber weit davon entfernt, willkürlich und rechtlich unvertretbar zu sein. Deal with it. Da hilft auch nicht, wahllos irgendeinen Schwachsinn zu behaupten.

[Hank Rearden]

Es ist noch abstruser:

Während in vielen Bundesländern die Kombination HH 88 auf Kennzeichen verboten ist, haben die Mitarbeiter der bayerischen Zulassungsbehörden die Anweisung, sich den Antragsteller gründlich anzusehen und danach zu entscheiden, ob er eine rechte Gesinnung vertritt oder nicht. Dementsprechend wird ein regional bekannter Nazi sein Wunschkennzeichen HH 88 nicht erhalten, weil er mit diesem Nummernschild gemäß der FZV gegen die guten Sitten verstößt. Die Problematik: Nicht jeder Rechtsextreme wird sich als solcher zu erkennen geben.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Ein Catch 22!
Das Kennzeichen wird nur dann verweigert, wenn der Antragsteller eine rechte Gesinnung hat.
Wer ein solches Kennzeichen beantragt, hat automatisch eine rechte Gesinnung!

[Schwabenpower]

Ein Catch 22!
Das Kennzeichen wird nur dann verweigert, wenn der Antragsteller eine rechte Gesinnung hat.
Wer ein solches Kennzeichen beantragt, hat automatisch eine rechte Gesinnung!

Aber wenn der sich doch gar nicht als Rechtsextremer zu erkennen gibt? Wie sollen die Beamten das dann erkennen? Da muß er wohl mit "Deutschem Gruß" unterschreiben

[Hank Rearden]

Aber wenn der sich doch gar nicht als Rechtsextremer zu erkennen gibt? Wie sollen die Beamten das dann erkennen? Da muß er wohl mit "Deutschem Gruß" unterschreiben

Das ist ja gerade das Paradox: Wer ein falsches Kennzeichen beantragt, zeigt damit bereits seine rechte Gesinnung!