Verbot der Reichskriegsflagge??
Kommt ein Verbot der Reichskriegsflagge???
Seehofer zeigt sich federführend bei der Debatte um ein Verbot.
Die Reichskriegsflagge diene den Rechtsextremen als Erkennungszeichen und sie sei geeignet den öffentlichen Frieden zu stören.
Bremen stösst vor und verbietet die Flagge als ertes Bundesland im öffentlichen Raum und wird Bußgelder in Höhe von bis zu 1000Euro verhängen.
Knappe Strangerstellung - Aber ich bin aktuell unterwegs.
[Links nur für registrierte Nutzer]
"... und alles kommt, wie's kommen muss.... " (Reinhard Mey "Der Gauckler")
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Tja der "öffentliche Frieden" die neue Allzweckwaffe! Kriminelle Asylschmarotzer stören auch den öffentlichen Frieden. Warum verbietet man die nicht!
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Weil das Merkels Goldstücke sind und Gold kann man einschmelzen und verkaufenZitat von Bolle
Deutschland braucht eine christlich vernünftige Politik
ohne Migrantenkuschelei und ohne die GRÜNEN!
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Da kommt nicht mal Katzengold heraus!Weil das Merkels Goldstücke sind und Gold kann man einschmelzen und verkaufen
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Bei denen ist es "Party machen"...
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Genau mein Gedanke. Gummiparagrafen mit elastischen Formulierungen wie "den oeffentlichen Frieden stoeren". Macht uebrigens jede Demonstration. Und auch jede Meldung, die irgendwem nicht passt. Kommt immer drauf an wie weit man das auslegen will. Tuer und Tor stehen offen fuer juristische Willkuer.
Andererseits, ging es nicht zunaechst um die Reichsflagge in Schwarz-Weiss-Rot. Also die des zweiten Deutschen Reiches zwischen 1871-1918?
Wie dem auch sein. Den Vorwurf der Deutschlandabschaffung haben diese "Demokraten" gerade mal wieder selbst bestaetigt.
Das Kaiserreich war uebrigens gekennzeichnet durch steigenden Wohlstand, bei wachsender Bevoelkerung, bei niedrigen Steuern und auch andere Korruption war recht niedrig. Das darf fuer die Musterdemokraten der BRD natuerlich nicht sein.
Wahrheit Macht Frei!
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Kann ein Bundesland das im Alleingang verbieten?
"When the people fear the government, that´s tyranny. When the government fears the people, that´s freedom." Thomas Jefferson
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Falls es noch eine Spur von Gewaltenteilung in der BRD gibt, dann wird solch ein Verbot von jedem Gericht einkassiert.
Im Strafgesetzbuch ist genau beschrieben, welche Symbole verfassungswidrig sind.
Die Reichskriegsflagge des Kaiserreichs gehört nicht dazu.
Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Was interessiert Merkel und ihre Wasserträger noch Recht, Gesetz, Verträge oder die Verfassung?
Wo ist Merkels Stasiakte?
AW: Verbot der Reichskriegsflagge??
Wahre Worte! Eid gebrochen, Nonsense galore. Einfach zum Verzweifeln.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 1Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.
Forumregeln
Mit Zitat antworten