Verbot der Reichskriegsflagge??

[Bruddler]

Bald wird Merkel auch schwarz-rot-gold verbieten. Sie hat ja ab und zu schon die rote Fahne im Hintergrund.

Noch einmal:
Dieses "weinerliche, und mitfühlende Gesicht" nehme ich ihr nicht ab. Es ist genauso geheuchelt, wie wenn sie "lächelt".
Sie ist einfach nur eiskalt, und von Hass zerfressen !

[grimreaper]

Falls es noch eine Spur von Gewaltenteilung in der BRD gibt, dann wird solch ein Verbot von jedem Gericht einkassiert.
Im Strafgesetzbuch ist genau beschrieben, welche Symbole verfassungswidrig sind.
Die Reichskriegsflagge des Kaiserreichs gehört nicht dazu.

In der jetzigen Herrschaft dieses Regimes wär es es nicht Verwunderns wert, wenn die RKF einen Eintrag als verfassungswidriges Symbol in das Strafgesetzbuch erhält.

[Bruddler]

In der jetzigen Herrschaft dieses Regimes wär es es nicht Verwunderns wert, wenn die RKF einen Eintrag als verfassungswidriges Symbol in das Strafgesetzbuch erhält.

Gar nicht so einfach, die Sache mit den "verbotenen Symbolen"...

[Links nur für registrierte Nutzer]

[grimreaper]

Gar nicht so einfach, die Sache mit den "verbotenen Symbolen"...

[Links nur für registrierte Nutzer]

Habe mir den Artikel kurz angeschaut.
Die Scheiss Systemmedien sind ja schon wieder fleißig am framen!
Als Hintergrundbild des Artikels die nicht verbotene Reichsflagge....

[Finch]

Falls es noch eine Spur von Gewaltenteilung in der BRD gibt, dann wird solch ein Verbot von jedem Gericht einkassiert.
Im Strafgesetzbuch ist genau beschrieben, welche Symbole verfassungswidrig sind.
Die Reichskriegsflagge des Kaiserreichs gehört nicht dazu.

Wie kommst Du denn darauf? Was soll denn an dem Verbot rechtswidrig sein?

Was interessiert Merkel und ihre Wasserträger noch Recht, Gesetz, Verträge oder die Verfassung?

Warum soll das Verbot rechtswidrig/verfassungswidrig sein?

[Finch]

Kann ein Bundesland das im Alleingang verbieten?

In der von Bremen gewählten Form: ja.

[antiseptisch]

Kann ein Bundesland das im Alleingang verbieten?

Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, außer in einer Bananenrepublik. Das ist genauso dämlich wie in der DDR der Straftatbestand der Republikflucht. Man kann keine Flaggen verbieten, genauso wie man keine Farben verbieten kann.

[antiseptisch]

Wie kommst Du denn darauf? Was soll denn an dem Verbot rechtswidrig sein?



Warum soll das Verbot rechtswidrig/verfassungswidrig sein?

Wie gesagt, wer was verbietet, ist in Erklärungsnot. Und das Verbot kann nur illegal sein. Da kann man ja gleich politische Strömungen links von der Mitte verbieten. Da finden sich auch genug Rechtsverdreher, die das in schöne Worte verpacken können, die das legal aussehen lassen. In einem Unrechtsstaat gibt es keine Grenzen bei der Rechtsbeugung.

[antiseptisch]

Haben die langsam alle einen an der Waffel ?

Das war das deutsche Kaiserreich. Nicht der NS-Staat !

Das interessiert ja heute keinen mehr. Es wird noch so weit kommen, dass die Bibelübersetzung von Luther ins Deutsche verboten wird, weil man ihm seine heute als rassistisch umgelogenen Äußerungen über Juden vorhalten wird. Alles mit der Begründung "Wehret den Anfängen - gefälligst auch rückwirkend!"

[antiseptisch]

Es wäre daher nicht nur für Historiker sehr interessant zu wissen, mit welcher Begründung man die normale schwarz-weiß-rote Flagge verbieten will.

Ganz einfach: Jeder Versuch, den BRD-Ast der Geschichte abzusägen und am Reich wieder neu anzusetzen, kann nur grundgesetzwidrig und rechtsextrem sein. Daher müsste eigentlich jede Flagge verboten werden, die aus "Vor-Schwarz-Rot-Gold-Zeiten" kommt.