Was ist aus der anfänglichen Euphorie geworden? Was ist geblieben vom Traum der unbegrenzten Themen und echter Meinungsfreiheit? Gibt es unter den Big-Playern des Internets überhaupt noch "Neutrale Dienstleister", die einfach nur Daten von A nach B transportieren? Gab es die überhaupt einmal? Immer öfter hört und liest man von "aufgeflogenen" Chatgruppen mit verfassungsfeindlichen Umtrieben. Besonders bei Polizei und Bundeswehr.
Der Staat hat sich als größtes Hindernis, beim Traum von der Meinungsfreiheit, erwiesen! Heute bilden das staatliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz, semistaatliche Überwachungsinstanzen ("Kampf gegen Rechts", "Netz gegen Nazis","Amadeu Antonio Stiftung" usw.), interne Richtlinien der Netzbetreiber und Medienkampagnen ein System, das unerwünschte Informationen, Fakten und Meinungen immer effizienter unterdrückt.
Das Netz hat sich, vom erhofften Hort der Freiheit, zum Überwachungsinstrument einer Herrschaftsgruppe entwickelt.

Soziale Netzwerke




Lautlos in den sozialen Tod



Youtube, Facebook, Twitter, Amazon, Wikipedia oder Paypal – es ist noch nicht lange her, da verband sich mit diesen Namen eine Verheißung. Digitale Medien, soziale Netzwerke, Verkaufsplattformen, Finanzdienstleister schienen das Tor zu neuer oder wiedergewonnener Freiheit aufzustoßen.
Die Euphorie war lagerübergreifend. Links der Mitte schwärmte man von liquider Demokratie, von ständiger Partizipation der Basis, der Weisheit der Vielen und von flachen Hierarchien. Junge Leute, denen Grüne, SPD oder die Linkspartei zu analog, zu altbacken und autoritär erschienen, schlossen sich der Piratenpartei an, die ganz auf die digitale Vermittlung der Politik setzte. Die Hoffnungen der Konservativen und Rechten waren weniger romantisch, dafür aber pragmatischer.
Sie wollten mit Hilfe der neuen Medien das rotgrün eingefärbte Meinungsmonopol brechen, Diskurs- und Informationslücken schließen und von physischen Attacken ungestört sich vernetzen. Zentral war die Verteidigung der Meinungsfreiheit. Im digitalen Exil sollte sie sich regenerieren, um dann in den realen öffentlichen Raum vorzustoßen und politisch zu wirken. Ein Konzept, auf das vor allem die Identitäre Bewegung setzte.

Keine Vorkämpfer der Meinungsfreiheit

Weder die Erwartungen der einen noch die der anderen haben sich erfüllt. Die linken Digitalrebellen wurden vom Politik- und Medienestablishment so fest umarmt, daß ihnen die Luft wegblieb. Die Raffinierten und Medienaffinen unter ihnen gehören heute selber zu den Etablierten und finden es völlig in Ordnung, wenn der Staat und die digitalen Monopolisten den Andersdenkenden die Möglichkeit nehmen, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben.
Die Andersdenkenden, das sind tatsächliche oder angebliche Rechte und Konservative, die zu politischen und existentiellen Fragen wie Masseneinwanderung, Multikulturalismus, Islam, Energiegewinnung, Gender, Klima, Corona konträre Auffassungen vertreten zu jenen, die der politisch-mediale Komplex verordnet.
Der Komplex hat sich nach einer Schrecksekunde rasch wieder gefangen: Heute bilden das staatliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz, semistaatliche Überwachungsinstanzen, interne Richtlinien der Netzbetreiber und Medienkampagnen ein System, das unerwünschte Informationen, Fakten und Meinungen immer effizienter unterdrückt.
Die Ausschließungsmechanismen der analogen Medien werden spiegelbildlich auf die digitale Welt übertragen. Die Annahme einer Netzneutralität war von Anfang an illusorisch. Die großen digitalen Medien und Netzwerke sind keine neutralen Mittler, die die Datenpakete unabhängig von Herkunft, Inhalt und Eigeninteresse transportieren, und erst recht keine idealistischen Vorkämpfer der Meinungsfreiheit.

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Spitzel überwachen Like-Verbrechen

Die analogen wie die digitalen Medien verbreiten eine Hyperrealität, eine Simulation von Wirklichkeit, in der Fakten sowohl konstruiert, unterdrückt, willkürlich verknüpft und suggestiv aufgeladen werden. Dieser Prozeß läuft in einer Endlosschleife ab, was die Nutzer schließlich dazu bringt, die Simulation als reale Wirklichkeit zu akzeptieren.
Die „sozialen Netzwerke“, mit denen sich ursprünglich die Vorstellung freier Interaktionen und gemeinsamen Handelns verband, erhalten damit eine gegensätzliche Bedeutung. Sie bezeichnen einen feinen Kokon, der langsam um die Hirne der Konsumenten gesponnen wird und zur individuellen und kollektiven Wahrnehmungsstörung führt.
So ist das erhoffte Refugium der Gedanken- und politischen Freiheit zu einer Zone der Manipulation und Kontrolle geworden, in der halbstaatliche Spitzel darüber wachen, wer von wem „gelikt“ und verlinkt wird. In dieser Zone läßt soziale Ächtung sich leicht in den lautlosen sozialen Tod überführen.
Wer als politischer Aktivist, als Autor, Künstler oder anderweitig öffentlich Tätiger von Twitter und Facebook verbannt, von Amazon und Paypal gelöscht, von Google-Algorithmen in die Tiefe des digitalen Vergessens gestoßen und von Wikipedia verleumdet wird, der sieht sich nicht nur einer unangreifbaren und anonymen Macht gegenüber, er unterliegt auch einer vorgezogenen „Damnatio memoriae“, der Verfluchung und der gesellschaftlichen Auslöschung zu Lebzeiten. Hier liegt ein neototalitäres Potential, das zunehmend aktiviert wird.
Alles auf:
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