Corona: Entwicklung & Fragen am Maßstab des Rechts

[Ansuz]

Netter Thread, jedoch stellt er eine grundlegende Frage nicht. Trotz aller gesetzgeberischen Anpassungen, standen die Grundlagen für die jetzigen Maßnahmen bereits 2001 im Infektionsschutzgesetz enthalten waren, als dieses das Bundesseuchengesetz ablöste.

Warum hat damals keiner protestiert? Das durch das Gesetz Grundrechte im Falle eines Falles eingeschränkt werden, stand damals schon fest.

Die Grundrecht haben sich seit damals nicht verändert? Es spielt auch keine Rolle, dass jetzt Gerichte bestimmte Maßnahmen als unverhältnismäßig etc. erklären und kippen. Es stellt sich die Frage, warum die, die jetzt protestieren, nicht schon damals protestiert haben, denn das wäre geboten gewesen, ginge es wirklich um die Grundrechte. Der jetzige Protest ist kein Auswuchs von Grundrechtsfragen sondern hat meiner Meinung nach viel mehr seine Grundlage in persönlichen Befindlichkeiten der Protestierenden.

Da ich damals wie auch mehrere Jahre danach im Ausland lebte, kann ich diese Frage nicht wirklich beantworten. Kann mir jedoch schwer vorstellen, daß es 2001 so gar keinen Protest gegeben hat. Wer ein halbwegs schnelles Internetz hat, also nicht wie ich 2G, was real bedeutet, "Geschwindigkeit" im einstelligen kB/s-Bereich, könnte doch mal recherchieren. Notfalls in den Internet-Archiven. Z.B. nachschauen, wer im Bunzeltag dafür oder dagegen gestimmt hatte, sofern es eine namentliche Abstimmung war.
Möglicherweise finden sich dort auch noch Presseberichte über Demos.

[Schwabenpower]

Da ich damals wie auch mehrere Jahre danach im Ausland lebte, kann ich diese Frage nicht wirklich beantworten. Kann mir jedoch schwer vorstellen, daß es 2001 so gar keinen Protest gegeben hat. Wer ein halbwegs schnelles Internetz hat, also nicht wie ich 2G, was real bedeutet, "Geschwindigkeit" im einstelligen kB/s-Bereich, könnte doch mal recherchieren. Notfalls in den Internet-Archiven. Z.B. nachschauen, wer im Bunzeltag dafür oder dagegen gestimmt hatte, sofern es eine namentliche Abstimmung war.
Möglicherweise finden sich dort auch noch Presseberichte über Demos.

Nochmal: das war damals kein Problem, weil es für echte Seuchen gedacht war und da auch sinnvoll ist.

Das Problem ist die Anwendung bei einer stinknormalen Grippe. Und das immer noch, trotz gegenteiliger Äußerung der WHO.

[Ansuz]

Nochmal: das war damals kein Problem, weil es für echte Seuchen gedacht war und da auch sinnvoll ist.

Das Problem ist die Anwendung bei einer stinknormalen Grippe. Und das immer noch, trotz gegenteiliger Äußerung der WHO.

Daß es dennoch im Sinne von Wehret den Anfängen keinerlei Protest gegeben hat, bezweifle ich halt.
Es geht ums Prinzip.
Sobald Machtmittel vorhanden sind, werden die erfahrungsgemäß auch mißbraucht.
Dito für sämtliche Überwachungsstrukturen, die unter dem Label 9/11 seither, oftmals sogar klammheimlich, installiert wurden.
Daher finde ich jedweden Protest legitim und notwendig.

Nachtrag: zudem entziehen sich diese Strukturen jedweder Kontrolle durch den Souverän. Das ist so eine Art Selbstläufer.

[Schwabenpower]

Daß es dennoch im Sinne von Wehret den Anfängen keinerlei Protest gegeben hat, bezweifle ich halt.
Es geht ums Prinzip.
Sobald Machtmittel vorhanden sind, werden die erfahrungsgemäß auch mißbraucht.
Dito für sämtliche Überwachungsstrukturen, die unter dem Label 9/11 seither, oftmals sogar klammheimlich, installiert wurden.
Daher finde ich jedweden Protest legitim und notwendig.

Nachtrag: zudem entziehen sich diese Strukturen jedweder Kontrolle durch den Souverän. Das ist so eine Art Selbstläufer.

Wie ich schrieb: in einem echten Katastrophenfall ist das schon sinnvoll. Zeitlich begrenzt natürlich. Da muß schnell gehandelt werden, für Laberköppe fehlt die Zeit.


Wenn es brennt, diskutierst Du auch nicht vorher die zuständige Norm bzw. Verfahrensanweisung und analysiert alle möglichen Folgen aus den möglicherweise entstehenden chemischen Verbindungen

[Ansuz]

Wie ich schrieb: in einem echten Katastrophenfall ist das schon sinnvoll. Zeitlich begrenzt natürlich. Da muß schnell gehandelt werden, für Laberköppe fehlt die Zeit.


Wenn es brennt, diskutierst Du auch nicht vorher die zuständige Norm bzw. Verfahrensanweisung und analysiert alle möglichen Folgen aus den möglicherweise entstehenden chemischen Verbindungen

Soweit ich das bis jetzt verstanden habe, geht diese jüngste Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes aus 2001 weit darüber hinaus. Zudem scheint die Exekutive frei zu drehen.

[Schwabenpower]

Soweit ich das bis jetzt verstanden habe, geht diese jüngste Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes aus 2001 weit darüber hinaus. Zudem scheint die Exekutive frei zu drehen.

Das auch, aber selbst das wäre bei einer echten Katastrophe noch vertretbar, also Sterberate von 50.000 / Tag durch Verseuchung oder Ähnliches.

Dieser Fall war aber nie gegeben, was inzwischen auch die WHO, von der Impfallianz gesponsert, zugeben mußte. Den Link hast Du ja gebracht

[Ansuz]

Das auch, aber selbst das wäre bei einer echten Katastrophe noch vertretbar, also Sterberate von 50.000 / Tag durch Verseuchung oder Ähnliches.

Ja, doch dazu bedürfte es auch gescheiter Leute in den entsprechenden Positionen. Sehe ich nicht gegeben und somit meine Zweifel als Souverän. Wobei ich ohnehin inzwischen zur einsamen Insel-Lösung tendiere, wie ich bereits mal schrub.
OK, in größeren Ländern wie der BRiD dürfte sowas schwerlich funktionieren, zumal die BRiDlinge eher dem Untertanenungeist zugeneigt zu sein scheinen. Aber das ist ein anderes Thema.

Dieser Fall war aber nie gegeben, was inzwischen auch die WHO, von der Impfallianz gesponsert, zugeben mußte. Den Link hast Du ja gebracht

Den Link hatte ich allerdings unter Vorbehalt eingestellt, da ich, wie gesagt, mit der Juristerei nicht vertraut bin und das somit nicht einschätzen kann. Daher ja meine Nachfrage hierzustrang.

[Schwabenpower]

Ja, doch dazu bedürfte es auch gescheiter Leute in den entsprechenden Positionen. Sehe ich nicht gegeben und somit meine Zweifel als Souverän. Wobei ich ohnehin inzwischen zur einsamen Insel-Lösung tendiere, wie ich bereits mal schrub.
OK, in größeren Ländern wie der BRiD dürfte sowas schwerlich funktionieren, zumal die BRiDlinge eher dem Untertanenungeist zugeneigt zu sein scheinen. Aber das ist ein anderes Thema.

Den Link hatte ich allerdings unter Vorbehalt eingestellt, da ich, wie gesagt, mit der Juristerei nicht vertraut bin und das somit nicht einschätzen kann. Daher ja meine Nachfrage hierzustrang.

Das Problem der Entscheider hast Du aber immer. Überspitzt dargestellt: lieber eine fehlerhafte Entscheidung als gar keine.

Tatsächlich war das damals bei der Feuerwehr und Katastrophenschutz heiß diskutiert. Einhellige Meinung: die falschen Leute erhalten Entscheidungskompetenz. Heiß diskutiert, weil man sich nicht einigen konnte, wer sie denn haben soll.

Zur WHO: inzwischen ist auch dort angekommen, daß der PCR-Test alleine völlig ungeeignet zur Lagebeurteilung ist. Dazu muß man weder Jura noch Medizyn studiert haben. Dennoch macht unsere Regierung damit weiter und der Schlafmichel geht in Panik.


P.S.: angenehmes Diskutieren mit Dir, sehr entspannt