Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
Netter Thread, jedoch stellt er eine grundlegende Frage nicht. Trotz aller gesetzgeberischen Anpassungen, standen die Grundlagen für die jetzigen Maßnahmen bereits 2001 im Infektionsschutzgesetz enthalten waren, als dieses das Bundesseuchengesetz ablöste.

Warum hat damals keiner protestiert? Das durch das Gesetz Grundrechte im Falle eines Falles eingeschränkt werden, stand damals schon fest.

Die Grundrecht haben sich seit damals nicht verändert? Es spielt auch keine Rolle, dass jetzt Gerichte bestimmte Maßnahmen als unverhältnismäßig etc. erklären und kippen. Es stellt sich die Frage, warum die, die jetzt protestieren, nicht schon damals protestiert haben, denn das wäre geboten gewesen, ginge es wirklich um die Grundrechte. Der jetzige Protest ist kein Auswuchs von Grundrechtsfragen sondern hat meiner Meinung nach viel mehr seine Grundlage in persönlichen Befindlichkeiten der Protestierenden.
Da ich damals wie auch mehrere Jahre danach im Ausland lebte, kann ich diese Frage nicht wirklich beantworten. Kann mir jedoch schwer vorstellen, daß es 2001 so gar keinen Protest gegeben hat. Wer ein halbwegs schnelles Internetz hat, also nicht wie ich 2G, was real bedeutet, "Geschwindigkeit" im einstelligen kB/s-Bereich, könnte doch mal recherchieren. Notfalls in den Internet-Archiven. Z.B. nachschauen, wer im Bunzeltag dafür oder dagegen gestimmt hatte, sofern es eine namentliche Abstimmung war.
Möglicherweise finden sich dort auch noch Presseberichte über Demos.