Corona: Entwicklung & Fragen am Maßstab des Rechts

[Schwabenpower]

Schwabenpower, die Grundrechte existieren unabhängig von der Pandemie und die Maßnahmen waren schon seit 2001 bekannt, nicht erst seit der Pandemie.

Richtig, aber wenn das Leben massiv bedroht wird, dann müssen Grundrechte zeitweise (!) ausgesetzt werden. Sonst kann sie keiner mehr wahrnehmen.
Nochmal: im Falle einer lebensbedrohlichen Seuche. Dafür müßte die Sterblichkeit allerdings von 2500 / Tag auf 250.000 / Tag und für alle Altersgruppen ansteigen (als Beispiel)

[Schwabenpower]

Schwabenpower, die Grundrechte existieren unabhängig von der Pandemie und die Maßnahmen waren schon seit 2001 bekannt, nicht erst seit der Pandemie.

Was verstehst Du jetzt nicht daran, daß Grundrechte nichts nutzen, wenn keiner mehr da ist, der sie ausüben kann?

[Veruschka]

Netter Thread, jedoch stellt er eine grundlegende Frage nicht. Trotz aller gesetzgeberischen Anpassungen, standen die Grundlagen für die jetzigen Maßnahmen bereits 2001 im Infektionsschutzgesetz enthalten waren, als dieses das Bundesseuchengesetz ablöste.

Warum hat damals keiner protestiert? Das durch das Gesetz Grundrechte im Falle eines Falles eingeschränkt werden, stand damals schon fest.

Die Grundrecht haben sich seit damals nicht verändert? Es spielt auch keine Rolle, dass jetzt Gerichte bestimmte Maßnahmen als unverhältnismäßig etc. erklären und kippen. Es stellt sich die Frage, warum die, die jetzt protestieren, nicht schon damals protestiert haben, denn das wäre geboten gewesen, ginge es wirklich um die Grundrechte. Der jetzige Protest ist kein Auswuchs von Grundrechtsfragen sondern hat meiner Meinung nach viel mehr seine Grundlage in persönlichen Befindlichkeiten der Protestierenden.

Ich glaube, die Antwort ist ganz einfach: damals hat es einfach keinen interessiert.

[ich58]

Millionenvilla für Spahn. Zur Abwechslung mal was von unserem Corona-Minister Spahn und das Recht. Nicht alle werden von Corona geschädigt, manche profitieren auch. Er beschliesst ja täglich Massnahmen, die Andere finanziell fast ruinieren, ihn selber aber null tangieren. Nein, er kauft sich mit seinem " Ehemann " mal so auf die Schnelle ne Villa mit Park für 4 Millionen Euronen. In Berlin-Dahlem. Und das Beste zum Schluss. Er verbietet per Anwalt der Presse den Preis zu nennen. Tja, so ist das mit dem Recht in Coronazeiten.

Warum gönnt ihr ihm nicht sein Rosettenfenster?

[ich58]

Was verstehst Du jetzt nicht daran, daß Grundrechte nichts nutzen, wenn keiner mehr da ist, der sie ausüben kann?

Da gibt es von Tucholsky ein Gedicht zur Machtübernahme 33, sinngemäß, als sie dich holten war keiner mehr da um zu protestieren.

[Schwabenpower]

Da gibt es von Tucholsky ein Gedicht zur Machtübernahme 33, sinngemäß, als sie dich holten war keiner mehr da um zu protestieren.

Ist bekannt. Deswegen ist es ja auch eine Notmaßnahme. Derzeit liegt keine vor.

[pixelschubser]

Was verstehst Du jetzt nicht daran, daß Grundrechte nichts nutzen, wenn keiner mehr da ist, der sie ausüben kann?

Durchsetzen wäre der treffende Begriff!

Übe ich meine Grundrechte aus, werde ich bestraft. Es fehlt die Macht, die meine Grundrechte durchsetzt!

[Schwabenpower]

Durchsetzen wäre der treffende Begriff!

Übe ich meine Grundrechte aus, werde ich bestraft. Es fehlt die Macht, die meine Grundrechte durchsetzt!

Ich meinte das anders. Wenn eine echte Seuche ausbricht, die binnen zwei Wochen 95 % der Menschen tötet, nutzen Grundrechte niemanden mehr. Die paar Überlebenden haben andere Probleme.

Für diesen Extremfall war das Gesetz gedacht. Damals war ich noch bei der Feuerwehr und es gab für diesen Fall konkrete Einsatzpläne. Die Bedrohung durch Atomkrieg gab es ja nicht mehr.

Die jetzige "Grippewelle" hat von Anfang an die Anwendung dieses Gesetzes nicht gerechtfertigt. Hat inzwischen auch die WHO mitbekommen

[Deutschmann]

Frankreich und Deutschland haben wohl die Grenzen dichtgemacht. Einreise nur mit negativen Test bei Bahn oder Flugzeug. Bin mal gespannt ob sich das in der Gesetzgebung auswirken wird.

[Hay]

Frankreich und Deutschland haben wohl die Grenzen dichtgemacht. Einreise nur mit negativen Test bei Bahn oder Flugzeug. Bin mal gespannt ob sich das in der Gesetzgebung auswirken wird.

Deutschland hat die Grenzen dichtgemacht? Das kann ich kaum glauben. Das hieße ja auch, sämtliche Pkw würden kontrolliert. Das würde auch bedeuten, es gäbe keine illegalen Einreisen mehr.