Innerer Notstand - Was ist das?

[Schlummifix]

"Notstandsgesetzgebung"...
den Trick kannte bereits Hitler.
Jetzt fehlt noch Merkels Ermächtigungsgesetz.

[Schlummifix]

Wenn Merkel sich jetzt "wegen Corona" zur Diktatorin auf Lebenszeit ernennt (is ja schließlich Corona, also Notstand),
dann würden die Abgeordneten das ebenfalls absegnen. Es klappt einfach immer wieder.

[ABAS]

Bullshit. Querdenken ist in Verruf geraten, weil es offensichtlich zur Kategorie "betreutes Demonstrieren" gehört und die Leute den Braten gerochen haben. In Leipzig haben die Demonstranten der Aufforderung eben nicht Folge geleistet. Eine Demo in dieser Größenordnung aufzulösen würde zu sehr unschönen Bildern führen, die Merkel nicht will.

Ob Demonstrationen die illgal veranstaltet werden oder wie im Falle der Leipiger Demonstation
von bewusstseinsgestoerten Richtern des OVG Bauten unter Auflagen genehmigt sind, es dann
aber von Demonstranten und Organisatoren im Verlauf der Demonstrationen zu Verstoessen
gegen die Auflagen kommt, durch die Polizei aufgeloest werden oder nicht, entscheidet weder
die Landesregierung noch Bundesregierung, auch kein Richter oder Staatsanwalt sondern der
Polizeieinsatzleiter vor Ort, nach pflichtgemaessen Ermessen unter Einhaltung des Gebotes
der Verhaeltnismassigkeit polizeilicher Massnahmen.

Das ist so, muss so sein und wird genauso gemacht!

Es haette in Leipzig auch anders laufen koennen. Im Falle der Eskalation haetten der Einsatzleiter
die Polizeieinsatzkraefte angewiesen das volle Programm zu fahren, wie es gelegentlich bei den
Demos zum 1. Mai und beim G20 in Hamburg der Fall war. Das heisste Wasserwerfer, Reizgaz,
Raeumfahrzeuge, Polizeihubschrauber, Diensthundestaffel, Reiterstaffel, Schlagstockeinsatz und
falls einer der Demonstranten die Polizei mit einer Schusswaffe attackiert, bekaeme er vom SEK
einen Blattschuss verpasst.

Alle diese Entscheidungen trifft allein der Polizeieinsatzleiter! Kein Politiker, Innenministern,
Polizeipraesident, Staatsanwalt oder Richter darf sich in die Entscheidung einmischen, weil
Gefahr im Verzuge vorliegt. Das gilt im uebrigen fuer Polizeieinsaetze in allen Bundeslaendern.

Es gibt leider immer mal wieder Faelle wo profilgeile Polizeipraesidenten, Innenminster oder
sogar Bundestagsabgeordnete versuchen sich in laufende Polizeieinsaetze einzumischen und
dem Polizeieinsatzfuehrer " Befehle " geben wollen. Die Dummschwaetzer werden dann genau
wie Pressefritzen bei nicht eingehaltenen Platzverweis abgeraeumt und notfalls fuer 24 Stunden
in Gewahrsam genommen, damit sie nicht den Erfolg der Polizeimassnahmen gefaehrden.

[Esreicht!]

Wir befinden uns bereits seit Maerz diesen Jahres wg. der SARS-CoV2 Pandemie im:

Inneren Notstand

Wenn die Anzahl der SARS-CoV2 Neuinfizierten, Erkrankten, schwer Erkrankten und Todesopfer
weiter so drastisch eskaliert, kann, muss und wird die Bundesregierung verschaerfte Instrumente
des festgestellten Inneren Notstandes anwenden.

Im Gegensatz um Auesseren Notstand ist fuer den Inneren Notstand kein Beschluss
des Bundestages erforderlich. Der Innere Notstand muss nicht formell verkuendet werden
sondern die Bundesregierung trifft die Feststellung und handelt mit vorgesehen Instrumenten
nach dem Regelwerk des Inneren Notstands.

Andere Laender in Europa haben das auch bereits getan! Die Verfassung und hoechstrichterliche
Rechtsprechung sieht vor das Regierungen bei Notstandslagen, wie z.B. Pandemien temporaer
die " Demokratie ! samt " Grund- und Freiheitsrechten " wie einen alten Hut an den Nagel oder
einen alten Mantel in den Kleiderschrank haengen koennen. Der senile alte Knacker und Idiot
Gauland (AfD) hat das der Bundeskanzlerin in der Debatte am 29.10.2020 vorgeworfen und
damit genau das beschrieben wozu der Innerer Notstand die Regierung ermaechtigt.

Die Kanzlerin hat daraufhin das Parlament verlassen weil sie sich vermutlich vor lachen ueber
die verstandbefreite Redes des verwirrten Tattergreises und AfD Parteivorsitzenden Gauland
nicht mehr halten konnte. Was war der Idiot Gauland eigentlich vor seiner " politischen Karriere "
bei der AfD? Staubsaugervertreter bei Kobold?

Es ist bei Notstandslagen wichtig das Regierung in ihrer Entscheidungs- und Handlungsfaehigkeit
nicht von parlamentarischen Debattenhelden, unfaehigen Landes- und Kommualpolitikern und
last but not least grossmaeuligen, geschwaetzigen " Regierungskritikern " bei der Durchsetzung
notwendiger Massnahmen zur Bewaeltigung der Notstandslage stoeren oder behindert laesst.

" Demokratie " darf nicht als " Bremsklotz " wirken, weil das den Fortbestand der gesamten
Gesellschaft und der Nation aufs Spiel setzen koennten. Dabei ist mit Verlaub gesagt egal
ob das den " Querdenkern " bzw. der posttraumatisierten " Wir sind das Volk " Fraktion aus
der ehemaligen DDR passt oder nicht.

Bei Notstandslagen sind Ausblendung der Parlamente und Verwaltungsgerichte sowohl
verfassungsrechtlich als auch durch die hoechstrichterlich Rechtsprechung legitimiert.
Die Regierung waere sonst durch Parlamentarismus und die Justiz an der Bewaeltigung
der Notstandslage gehindert. Die Parlamente und Gerichte koennen sich nach Beendigung der
Notstandslage jahrelange mit der Aufarbeitung beschaeftigen.

Ob eine Innere Notstandslage vorliegt oder nicht entscheidet die Regierung, keine
Parlamente oder Gerichte, keine Opposition und keine Demonstranten auf der Strasse.
Das liegt Ersten daran das sowohl den meistens Mandatstraeger als auch den Richtern die
Fachkompetenz fehlt und zweitens an der zeitlichen Dringlichkeit, der sogenannten Gefahr im Verzuge.


Hier ein Ueberblick der Rechtsgrundlagen des Inneren Notstandes:

Nachdem Trump ausgeschaltet ist, macht die freudige Nachricht die Runde, daß nach Jahren der intensiven Forschung endlich ein RNA-Impfstoff gegen Corona entwickelt wurde(Pfizer/Biotec) Sobald die "Bevölkerung durchgeimpft" (Kretschmann) ist,konnte Kretschmann Lockerungen von Zwangsmaßnahmen versprechen.Oh wie schön. Dann sind auch keine Zwangseinweisungen nach Stalin-Vorbild in die Psychiatrie notwendig, wie von Schäubles Schwiegersohn gefordert.

Unsere Kanzlerin hält sich an ihre Versprechen, denn schon im März wußte sie, daß die Pandemie erst beendet ist, wenn ein Impfstoff entwickelt wurde.

Ich sehe schon die Schlagzeilen:

Merkel schenkt uns Weihnachten

kd

[ABAS]

Du hast vergessen hin zu schreiben, daß es sich bei deinem Beitrag um Satire handelt oder glaubst du wirklich das Märchen von der schlimmen Plandemie? Man arbeitet weltweit am "great reset" und dazu muß die Wirtschaft auf Null gebracht und die Leute müssen geängstigt werden. Das mit dem "inneren Notstand" haben sie sich fein ausgedacht, aber die Leute sind aufgewacht und lassen sich das nicht länger gefallen. Leipzig war eine Blaupause und bei der nächsten Großdemo werden sie wieder nicht auf das hören, was die Polizei sagt.

Daß dir die Pläne des great reset gefallen, ist mir klar, oder vielleicht doch nicht so ganz?
Schau mal rein:
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Aha! Du und Deinesgleichen halten die Pandemie also fuer ein " Maerchen " !
Wie kann man nur auf eine derartig geistige Verirrung kommen. Mit dieser
Idee implizierst Du zugleich das alle Regierungen dieser Welt in Ost und
West, egal ob kapitalistische oder sozialistische Regierungen ihre Voelker
beloegen, betroegen und " verscheisserten "! Bei der intersystemischen
globalen Verschwoerung saesse die WHO, UN und WTO auch noch mit in
einem Boot. Alle Regierungen die sich sonst wg. ideologischer, politischer
und systemischer Ansichten anfeinden bis hin zur Kriegsfuehrung, sollen
nach den kruden Vorstellungen von Dir und Deinesgleichen ploetzlich
einvernehlich an einem Strang ziehen, um ihre Voelker ueber den Tischen
ziehen und eine globale Dikatur errichten zu koennen.

Mit etwas Verstand und Vernunft kann man nur zu der plausibelen Ansicht
kommen das die Wahrscheinlichkeit dafuer gegen Null geht. Es ist nur eine
geringe Minderheit von Menschen die sich von einer derartig abwegigen,
nicht mal fantasievollen Verschwoerungstheorie geistig gefangen nehmen
lassen. Das laesst auf schwerwiegende Bewusstseinstoerung schliessen.

[autochthon]

Auch wenn die Medien Biden schon als Wahlgewinner ausgerufen und Merkel ihm gratuliert hat: Trump ist und bleibt Präsident, auch wenn das Regime Rotz und Wasser heult . Auch der germanische Schafling wird begreifen müssen, daß er nur mal wieder einer show beigewohnt hat.
Wad die Impfung betrifft: Wären die Leute so clever, sich ALLE der impfung zu verweigern - was dann? Dieses System funktioniert doch nur, solange es Idioten gibt, die da mit machen

Richtig.
Trump ist und bleibt Präsi. Bis zur Amtsübergabe im Januar. Danach: Jailhouse Rock.

[autochthon]

"Notstandsgesetzgebung"...
den Trick kannte bereits Hitler.
Jetzt fehlt noch Merkels Ermächtigungsgesetz.

Korrigiere lieber deinen Beitrag.

Für die nennung des Namens des Unsäglichen im Themenkontext bin ich gestern in einem Faden gebannt worden.

[Klopperhorst]

Ich kenne nur einen "Inneren Reichsparteitag", ist allerdings schon länger her.

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[ABAS]

Nachdem Trump ausgeschaltet ist, macht die freudige Nachricht die Runde, daß nach Jahren der intensiven Forschung endlich ein RNA-Impfstoff gegen Corona entwickelt wurde(Pfizer/Biotec) Sobald die "Bevölkerung durchgeimpft" (Kretschmann) ist,konnte Kretschmann Lockerungen von Zwangsmaßnahmen versprechen.Oh wie schön. Dann sind auch keine Zwangseinweisungen nach Stalin-Vorbild in die Psychiatrie notwendig, wie von Schäubles Schwiegersohn gefordert.

Unsere Kanzlerin hält sich an ihre Versprechen, denn schon im März wußte sie, daß die Pandemie erst beendet ist, wenn ein Impfstoff entwickelt wurde.

Ich sehe schon die Schlagzeilen:

Merkel schenkt uns Weihnachten

kd

Weihnachten, Karneval, Ostern und Pfingsten werden geknickt. Moeglicherweise
gibt es Erleichterungen zum Sommer 2021 aber nur wenn die Massnahmen der
tempoeraer errichteten Diktatur fruchten und der Innere Notstand aufgehoben ist.

[Schwabenpower]

Weihnachten, Karneval, Ostern und Pfingsten werden geknickt. Moeglicherweise
gibt es Erleichterungen zum Sommer 2021 aber nur wenn die Massnahmen der
tempoeraer errichteten Diktatur fruchten und der Innere Notstand aufgehoben ist.

Ramadan ist die Show vorbei