Bisher wurde in der gesamten Geschichte der BRD noch keine innerer Notstand von
der jeweiligen Bundesregierung festgestellt und die Notstandsinstumente praktiziert.
Daher ist der 28.10.2020 eine Novum. Alle bisherigen Notstandslagen wurden von
den Laendern in Koordination mit der Bundesregierung erfolgreich bewaeltigt und
das binnen kurzer Zeit wie z.B. den Oderflutkatastrophen.
Die Verfassung hat ausserdem weder vorgesehen noch vorgeschrieben die lange
eine Innere Notstandslage andauern kann. Festgeschrieben ist lediglich das die
Parlamente nach Bewaeltigung der Notstandslagen die Regierung durch Beschluss
zur Aufhebung des Inneren Notstandes auffordern koennen.
Eine pandemische Notstandslage ist ebenfalls ein Novum. Man weiss nur aus der
Zeit der ersten Pandemie von 1918 bis 1921 in etwa wie lange die Bewaeltigung
einer Pandemielage andauern kann. Die SARS-CoV2 Pandemie kann in 2 Jahren
bewaeltigt sein aber auch wesentlich laengere Zeit dauern.
Es wird also auf die Absichten der Bundeskanzlerin und derzeitigen Regierung
ankommen. Will sie pflichtgemaess dem Deutschen Volk uns sich selbst den
die Hintern retten, die Weiterexistenz und Fortbestand des Deutschen Volkes,
oder will sie durch die Hintertuer eine bestaendige Diktatur errichten.
Die Erkenntnis was die Absichten sind wird nur die Zeit bringen. Haelt die
Pandemielage ueber Jahre an, koennen die Parlamente nicht mit Beschluss
die Aufhebung des Inneren Notstandes bei der Regierung duchsetzen, weil
das nach der Verfassung nur nach erfolgter Bewaeltigung der Lage
vorgesehen ist.
Wenn es schlecht laeuft sind den Parlamentariern ueber Jahre die Haende
gebunden. Allerdings bin ich zuversichtlich das die Deutschen Regierung
nur temporaer diktatorisch handelt. Falls das doch nicht so sein sollte, gibt
es noch eine Hintertuer fuer die Parlamentarier als Volksvertreter.
Das ist der sogenannte " Auessere Notstand " in Falle eines Angriffskrieges.
Die Verkuendung des Verteidigungsnotstandes erfordert nach der Verfassung
die Zustimmung des Bundestages.
Die Transatlantiker und Zionisten unter den Mandatstraegern des Bundestages
nur bei den Amis und den Zentralrat der Juden darum bitten das sie unbedingt
die " Deutsche Dikatur " wegbomben sollen. Das machen die unverzueglich und
sobald der militaerische Angriff erfolgt muss die Bundesregierung wieder das
Parlament einbinden, damit die Mandatstraeger entscheiden ob wir Deutschen
uns gegen die Angreifer verteidigen duerfen, oder besser gleich kapitulieren.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
Es gibt aktuell keinen wissenschaftlichen Beleg, vor dem die Nebochanten sich in ihrem "inneren Notstand" geschützt fühlen dürfen.
Es gibt maximal einen geistigen Notstand, aber der hat es in sich.
Der sorgt für frenetischen Jubel über jede Beseitigung von freiheitlichen Rechten, der u. a. pharmazeutischen Gefahr für Leib und Leben, wirtschaftliche und gesellschaftliche Hinrichtung, zum Zwecke einer dystopischen Zukunft unter der Knute der raubtiersozialistenschen, bzw. selbsternannten Philantrophen und Wohltäter.
Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
In den 60ern gab es eine regelrechte Schlacht im Parlament über die Notstandsgesetzgebung. Damals hatte man noch die Nazizeit im Kopf und hatte Angst, daß das wiederkommt. Heute reicht ein Infektionsschutzgesetz, um Grundrechte auszuhebeln.
Würde Hitler heute leben, würde er über das Infektionsschutzgesetz regieren.
Ohne Wahrheit gibt es keine Freiheit.
"Ich glaube, ich bin jetzt in einem Alter, in dem ich Leute von Anfang an doof finden darf. Ich habe ja nicht ewig Zeit."
Selbst wenn Du die Existent der Pandemie beharrlich abstreitest.
Das der Innere Notstand von den Bundesregierung am 28.10.2020
stillschweigend festgestellt worden ist und danach gehandelt wird
ist ein Tatsache und genau darum geht es in diesem Strang.
Im Gegensatz zum Auesseren Notstand muss der Innere Notstand
nicht vom Bundestag beschlossen und anschliessend offiziell dem
Volk verkuendet werden.
Der Innere Notstand tritt ein durch konkludentes Handeln der Regierung.
Das ist in Deutschland seit dem 28.10.2020 der Fall. Die Debattenhelden
und Schwaetzer der Parlamente und die Landesregierungen sind aussen
vor.
Die Bundesregierung entscheidet und handelt im Alleingang, wie es
uebrigens bei Laendern mit Zentralregierungen wie Spanien, Frankreich,
VR China, der Russischen Foederation und den USA immer bei Lagen
von nationaler Bedeutung der Fall ist.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! "
(Sheriff von Nottingham)
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