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Thema: Innerer Notstand - Was ist das?

  1. #21
    Mitglied Benutzerbild von Schwabenpower
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von wtf Beitrag anzeigen
    Erikas Reichsbrandverordnung setzt das Parlament außer Funktion, und der germanische Normallemming macht begeistert mit bei Muttis Milgram-Experiment. Er ist glücklich über gleich zwei gute Nachrichten in den letzten Tagen: Trump ist weg, und endlich darf er darum betteln, den Impfstoff in die Arschbacke gerammt zu bekommen.

    Kapieren tut der germanische Schafling gar nichts.
    Es scheint sich eher um einen inneren Notstand in einem gewissen Schädel zu handeln. Die letzte Gehirnzelle ruft um Hilfe

  2. #22
    Mitglied Benutzerbild von Schopenhauer
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Weihnachten, Karneval, Ostern und Pfingsten werden geknickt. Moeglicherweise
    gibt es Erleichterungen zum Sommer 2021 aber nur wenn die Massnahmen der
    tempoeraer errichteten Diktatur fruchten und der Innere Notstand aufgehoben ist.
    Wird dann auch Dein innerer Notstand aufgehoben?

    Ich kann nicht anders.......
    Ohne Wahrheit gibt es keine Freiheit.

    "Ich glaube, ich bin jetzt in einem Alter, in dem ich Leute von Anfang an doof finden darf. Ich habe ja nicht ewig Zeit."

  3. #23
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von Schlummifix Beitrag anzeigen
    Wenn Merkel sich jetzt "wegen Corona" zur Diktatorin auf Lebenszeit ernennt (is ja schließlich Corona, also Notstand),
    dann würden die Abgeordneten das ebenfalls absegnen. Es klappt einfach immer wieder.
    Bisher wurde in der gesamten Geschichte der BRD noch keine innerer Notstand von
    der jeweiligen Bundesregierung festgestellt und die Notstandsinstumente praktiziert.
    Daher ist der 28.10.2020 eine Novum. Alle bisherigen Notstandslagen wurden von
    den Laendern in Koordination mit der Bundesregierung erfolgreich bewaeltigt und
    das binnen kurzer Zeit wie z.B. den Oderflutkatastrophen.

    Die Verfassung hat ausserdem weder vorgesehen noch vorgeschrieben die lange
    eine Innere Notstandslage andauern kann. Festgeschrieben ist lediglich das die
    Parlamente nach Bewaeltigung der Notstandslagen die Regierung durch Beschluss
    zur Aufhebung des Inneren Notstandes auffordern koennen.

    Eine pandemische Notstandslage ist ebenfalls ein Novum. Man weiss nur aus der
    Zeit der ersten Pandemie von 1918 bis 1921 in etwa wie lange die Bewaeltigung
    einer Pandemielage andauern kann. Die SARS-CoV2 Pandemie kann in 2 Jahren
    bewaeltigt sein aber auch wesentlich laengere Zeit dauern.

    Es wird also auf die Absichten der Bundeskanzlerin und derzeitigen Regierung
    ankommen. Will sie pflichtgemaess dem Deutschen Volk uns sich selbst den
    die Hintern retten, die Weiterexistenz und Fortbestand des Deutschen Volkes,
    oder will sie durch die Hintertuer eine bestaendige Diktatur errichten.

    Die Erkenntnis was die Absichten sind wird nur die Zeit bringen. Haelt die
    Pandemielage ueber Jahre an, koennen die Parlamente nicht mit Beschluss
    die Aufhebung des Inneren Notstandes bei der Regierung duchsetzen, weil
    das nach der Verfassung nur nach erfolgter Bewaeltigung der Lage
    vorgesehen ist.

    Wenn es schlecht laeuft sind den Parlamentariern ueber Jahre die Haende
    gebunden. Allerdings bin ich zuversichtlich das die Deutschen Regierung
    nur temporaer diktatorisch handelt. Falls das doch nicht so sein sollte, gibt
    es noch eine Hintertuer fuer die Parlamentarier als Volksvertreter.

    Das ist der sogenannte " Auessere Notstand " in Falle eines Angriffskrieges.
    Die Verkuendung des Verteidigungsnotstandes erfordert nach der Verfassung
    die Zustimmung des Bundestages.

    Die Transatlantiker und Zionisten unter den Mandatstraegern des Bundestages
    nur bei den Amis und den Zentralrat der Juden darum bitten das sie unbedingt
    die " Deutsche Dikatur " wegbomben sollen. Das machen die unverzueglich und
    sobald der militaerische Angriff erfolgt muss die Bundesregierung wieder das
    Parlament einbinden, damit die Mandatstraeger entscheiden ob wir Deutschen
    uns gegen die Angreifer verteidigen duerfen, oder besser gleich kapitulieren.
    " Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
    Und sagt Weihnachten ab! "

    (Sheriff von Nottingham)

  4. #24
    Mitglied Benutzerbild von Buella
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Wir befinden uns bereits seit Maerz diesen Jahres wg. der SARS-CoV2 Pandemie im:

    Inneren Notstand

    ...
    Es gibt aktuell keinen wissenschaftlichen Beleg, vor dem die Nebochanten sich in ihrem "inneren Notstand" geschützt fühlen dürfen.
    Es gibt maximal einen geistigen Notstand, aber der hat es in sich.
    Der sorgt für frenetischen Jubel über jede Beseitigung von freiheitlichen Rechten, der u. a. pharmazeutischen Gefahr für Leib und Leben, wirtschaftliche und gesellschaftliche Hinrichtung, zum Zwecke einer dystopischen Zukunft unter der Knute der raubtiersozialistenschen, bzw. selbsternannten Philantrophen und Wohltäter.
    Terror, vornehmlich gegen unschuldige Zivilisten, ist Krieg.
    Krieg ist die schlimmste Form des Terrors, weil es vornehmlich unschuldige Zivilisten trifft, die einfach nur das Pech haben, dort zu leben.

  5. #25
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von Schopenhauer Beitrag anzeigen
    Wird dann auch Dein innerer Notstand aufgehoben?

    Ich kann nicht anders.......
    Es geht hier nicht um sexuelle Notstaende. Das ihr Frauen immer nur an das Eine denkt, erschuettelt mich.
    " Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
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  6. #26
    Mitglied Benutzerbild von Krabat
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    In den 60ern gab es eine regelrechte Schlacht im Parlament über die Notstandsgesetzgebung. Damals hatte man noch die Nazizeit im Kopf und hatte Angst, daß das wiederkommt. Heute reicht ein Infektionsschutzgesetz, um Grundrechte auszuhebeln.

    Würde Hitler heute leben, würde er über das Infektionsschutzgesetz regieren.

  7. #27
    Mitglied Benutzerbild von Schopenhauer
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Es geht hier nicht um sexuelle Notstaende. Das ihr Frauen immer nur an das Eine denkt, erschuettelt mich.
    Ich meine Deinen inneren Notstand 'obenrum'. Schatz.
    Deine Interpretation erschüttert mich.
    Ohne Wahrheit gibt es keine Freiheit.

    "Ich glaube, ich bin jetzt in einem Alter, in dem ich Leute von Anfang an doof finden darf. Ich habe ja nicht ewig Zeit."

  8. #28
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von Buella Beitrag anzeigen
    Es gibt aktuell keinen wissenschaftlichen Beleg, vor dem die Nebochanten sich in ihrem "inneren Notstand" geschützt fühlen dürfen.
    Es gibt maximal einen geistigen Notstand, aber der hat es in sich.
    Der sorgt für frenetischen Jubel über jede Beseitigung von freiheitlichen Rechten, der Gefahr für u. a. pharmazeutischen Gefahr für Leib und Leben, wirtschaftliche und gesellschaftliche Hinrichtung, zum Zwecke einer dystopischen Zukunft unter der Knute der raubtiersozialistenschen, bzw. selbsternannten Philantrophen und Wohltäter.
    Selbst wenn Du die Existent der Pandemie beharrlich abstreitest.
    Das der Innere Notstand von den Bundesregierung am 28.10.2020
    stillschweigend festgestellt worden ist und danach gehandelt wird
    ist ein Tatsache und genau darum geht es in diesem Strang.

    Im Gegensatz zum Auesseren Notstand muss der Innere Notstand
    nicht vom Bundestag beschlossen und anschliessend offiziell dem
    Volk verkuendet werden.

    Der Innere Notstand tritt ein durch konkludentes Handeln der Regierung.
    Das ist in Deutschland seit dem 28.10.2020 der Fall. Die Debattenhelden
    und Schwaetzer der Parlamente und die Landesregierungen sind aussen
    vor.

    Die Bundesregierung entscheidet und handelt im Alleingang, wie es
    uebrigens bei Laendern mit Zentralregierungen wie Spanien, Frankreich,
    VR China, der Russischen Foederation und den USA immer bei Lagen
    von nationaler Bedeutung der Fall ist.
    " Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
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    (Sheriff von Nottingham)

  9. #29
    SchwanzusLongusGermanicus Benutzerbild von ABAS
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von Krabat Beitrag anzeigen
    In den 60ern gab es eine regelrechte Schlacht im Parlament über die Notstandsgesetzgebung. Damals hatte man noch die Nazizeit im Kopf und hatte Angst, daß das wiederkommt. Heute reicht ein Infektionsschutzgesetz, um Grundrechte auszuhebeln.

    Würde Hitler heute leben, würde er über das Infektionsschutzgesetz regieren.
    Das Infektionsschutzgesetz wird gerade reformiert. Das duerfen die Parlamentarier
    noch und danach wird ihnen gestattet zu beschliessen sich selbst aufzuloesen. Dann
    muessen nur noch die Richter auf Kurs oder notfalls umbesetzt werden und fertig.
    " Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
    Und sagt Weihnachten ab! "

    (Sheriff von Nottingham)

  10. #30
    Mitglied Benutzerbild von DUNCAN
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    Standard AW: Innerer Notstand - Was ist das?

    Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
    Das machen die unverzueglich und
    sobald der militaerische Angriff erfolgt muss die Bundesregierung wieder das
    Parlament einbinden, damit die Mandatstraeger entscheiden ob wir Deutschen
    uns gegen die Angreifer verteidigen duerfen, oder besser gleich kapitulieren.
    Die deutschen sollten das mache, worin sie die meiste Erfahrung haben und wo sie die Allerbesten sind: Im BEDINGUNGSLOSEN KAPITULIEREN.
    „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ Bertold Brecht, nach wie vor sehr aktuell

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