Was will das Regime mit dem Ermächtigungsgesetz 2020 erreichen ?

[Merkelraute]

In den nächsten Tagen soll das Ermächtigungsgesetz 2020 kommen, um den Bundestag zu entmachten und dem Regime diktatorische Vollmachten zu geben. Dies bei einer "Coronaepidemie" von gerade einmal 10000 Toten im Alter von zumeist der natürlichen Lebenserwartung. Was will das Regime damit erreichen ?

[autochthon]

In den nächsten Tagen soll das Ermächtigungsgesetz 2020 kommen, um den Bundestag zu entmachten und dem Regime diktatorische Vollmachten zu geben. Dies bei einer "Coronaepedemie" von gerade einmal 10000 Toten im Alter von zumeist der natürlichen Lebenserwartung. Was will das Regime damit erreichen ?

Die Antwort liegt in den Strängen.

[Esreicht!]

In den nächsten Tagen soll das Ermächtigungsgesetz 2020 kommen, um den Bundestag zu entmachten und dem Regime diktatorische Vollmachten zu geben. Dies bei einer "Coronaepidemie" von gerade einmal 10000 Toten im Alter von zumeist der natürlichen Lebenserwartung. Was will das Regime damit erreichen ?

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:

Die im „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ angestrebte Stär-kung der Digitalisierung des ÖGD soll durch ein Förderprogramm des Bun-des und eine Unterstützung im Bereich zentraler Dienste umgesetzt werden. Das elektronische Melde- und Informationssystem (DEMIS) nach § 14 IfSG setzt eine nach bundesweit einheitlichen Maßstäben strukturierte, auf-bereitete und vorgehaltene Datenverarbeitung sowie die für die übergrei-fende Nutzung dieser Datenbasis erforderliche Bund-Länder-übergreifende Betriebsinfrastruktur voraus.

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Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit nur an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:

Deutschland belegt nur Platz 16 im Digital Quality of Life Index 2020 und zeigt damit abermals, dass die Digitalisierung hierzulande noch in den Kinderschuhen steckt. In dem von Surfshark erstellten Ranking schneidet die Bundesrepublik vor allem in den Kategorien “Digitale Infrastruktur” (23), “Internet Bezahlbarkeit” (24) und “Internet Qualität” (32) bestenfalls mittelmäßig ab. Im Vergleich zu anderen europäischen Nationen besteht in Deutschland dahingehend deutlicher Nachholbedarf, wie die Statista-Grafik zeigt.


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Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:

Im internationalen Vergleich in der Schlussgruppe
Deutschlands Schulen bei der Digitalisierung noch hinter Moldawien
Deutschland hinkt einer Pisa-Sonderauswertung bei der digitalen Schulausstattung hinterher. Bei der Lehrerausbildung landet Deutschland auf Platz 76 – von 78.
Tilmann Warnecke
….-
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Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist

kd

[Merkelraute]

Die Antwort liegt in den Strängen.

Das sehe ich nicht so. Das Ermächtigungsgesetz hat sehr viel Ähnlichkeit mit dem Austrofaschismus, wo die Christlichsozialen Österreichs einen faschistischen Staat geschaffen haben.
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[Merkelraute]

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:



Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:



Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:




Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist

kd

Ich habe den Eindruck, als wenn das Merkelregime sowas wie den Austrofaschismus schaffen will. Also einen Faschismus der Christsozialen.


Hier vor allem der Korneuburger Eid. Ausschaltung des Parlaments durch den Christlichsozialen Faschismus,
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[Merkelraute]

Das Ermächtigungsgesetz wird zwingend, um die Digitalisierung voranzutreiben:



Ein Digitalisierungsförderprogramm ohne Ermächtigungsgesetz scheint nicht machbar, wird aber sicher noch erklärt werden!

Unstrittig ist, daß die BRD hinsichtlich Digitalisierung weltweit nur an 16. Stelle steht und deshalb unbedingt dagegengesteuert werden muß:



Dank dem Ermächtigungsgesetz haben wir nun auch die Chance, die Digitalisierung in Schulen voranzutreiben:




Tolle Sache das Förderprogramm, das ohne Ermächtigungsgesetz leider nicht zu haben ist

kd

Ist Merkel der Dollfuß/Schuschnigg Deutschlands ? Ab 0.55min geht es los.

[Merkelraute]

Hier ein Teil der Beschränkungen, die das Regime beschließen will:

1. Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (Maskenpflicht),
4. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlichen Einrichtungen sowieErteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel,
10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
11. Untersagung, soweit dies zwingend erforderlich ist, oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten vonVersammlungen oder religiösen Zusammenkünften,
12. Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder zu bestimmten Zeiten,
13. Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
14. Anordnung der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern,um nach Auftreten eines Infektionsfalls mögliche Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zukönnen,
15. Reisebeschränkungen.

Schwerwiegende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertesvon über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht. Stark einschränkende Schutzmaßnahmen kommen insbesondere bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in Betracht. Unterhalb eines Schwellenwertes von 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen kommen insbesondereeinfache Schutzmaßnahmen in Betracht. Vor dem Überschreiten eines Schwellenwertes sind entsprechendeMaßnahmen insbesondere dann angezeigt, wenn die Infektionsdynamik eine Überschreitung des Schwellenwertes in absehbarer Zeit wahrscheinlich macht. Bei einer bundesweiten Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind bundesweit einheitliche schwerwiegende Maßnahmen anzustreben.

Das heisst ab 50 PCR-Test-Positive pro 100000 Menschen wird das ganze Programm 1-15 beschlossen. Allein der Fehler des PCR Tests führt damit zu den obigen dauerhaften Beschränkungen.

[Schwabenpower]

Hier ein Teil der Beschränkungen, die das Regime beschließen will:


Das heisst ab 50 PCR-Test-Positive pro 100000 Menschen wird das ganze Programm 1-15 beschlossen. Allein der Fehler des PCR Tests führt damit zu den obigen dauerhaften Beschränkungen.

Das steht eben nicht drin. Da steht "Infizierte". Das kann der PCR Test gar nicht feststellen.
Das müßte man denen rechtlich sauber um die Ohren hauen. Zusammen mit der fehlenden Erwähnung der Testanzahl. Testet man gar nicht, gibt es keine "Infizierten"

[Merkelraute]

Das steht eben nicht drin. Da steht "Infizierte". Das kann der PCR Test gar nicht feststellen.
Das müßte man denen rechtlich sauber um die Ohren hauen. Zusammen mit der fehlenden Erwähnung der Testanzahl. Testet man gar nicht, gibt es keine "Infizierten"

Ja, kann sein. Scheint wohl nicht richtig definiert zu sein.
Interessant aber auch, daß man wohl künftig den Mundschutz von der Krankenkasse bezahlt bekommt:

Versicherte Anspruch aufa) bestimmte Schutzimpfungen oder auf bestimmte andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxehaben oderb) bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit einem bestimmtenKrankheitserreger oder auf das Vorhandensein von Antikörpern gegen diesen Krankheitserregerhaben,

Wie ich hörte, sollen aber wohl die Versicherungsbeiträge massiv steigen. Regime halt. Nichtversicherte Ausländer bekommen die Sachen auch alle finanziert.

[Schwabenpower]

Ja, kann sein. Scheint wohl nicht richtig definiert zu sein.
Interessant aber auch, daß man wohl künftig den Mundschutz von der Krankenkasse bezahlt bekommt:


Wie ich hörte, sollen aber wohl die Versicherungsbeiträge massiv steigen. Regime halt. Nichtversicherte Ausländer bekommen die Sachen auch alle finanziert.

Die Maske wird doch nur bezahlt, wenn Du "infiziert" bist. Was natürlich Schwachsinn ist, weil Du dann entweder im Krankenhaus oder in Quarantäne bist.

Und natürlich gilt bei denen als "Infiziert", wer positiv getestet wurde. Es sei denn, man ist Fußballprofi. Dann wird nochmal getestet.

Aber genau dieses fehlende Definition sollte man denen um die Ohren hauen. Am besten mit einem Vorschlaghammer