Autobahn GmbH

[Chronos]

wieviele gefälschte Nummernschilder wurden denn schon gefunden da stellt sich wieder die Frage nach der Verhältnismässigkeit

Mein Gott, das weiss ich doch nicht. Ich führe keine Statistik, aber ich höre oder lese beinahe täglich, dass die Polizei wieder mal irgendwo ein geklautes Auto mit gefälschten oder geklauten Nummernschildern erwischt hat oder dass ein Auto mit gefälschten oder geklauten Nummernschildern an einer Straftat beteiligt war.

Und was für ein Problem soll es mit der Verhältnismäßigkeit geben? So ein NFC-Dingens kostet ein paar Cents und wird beim Prägen des Nummernschildes mit hineingedrückt. Bei der TÜV-Plakette gibt es doch auch kein Problem mit der "Verhältnismäßigkeit"....

[Chronos]

Endlich kann ich dann Hund und Katze auf den Raststätten essen.

Katze wohl kaum, und Hund dürfte wesentlich teurer sein als irgend etwas aus Schwein oder so. Hund gilt bei den Chinesen als heilkräftig und ist entsprechend teuer.

[Kaktus]

Katze wohl kaum, und Hund dürfte wesentlich teurer sein als irgend etwas aus Schwein oder so. Hund gilt bei den Chinesen als heilkräftig und ist entsprechend teuer.

Geklaute Hunde sind nicht teuer, selbst gezüchtete auch nicht.

[Politikqualle]

Endlich kann ich dann Hund und Katze auf den Raststätten essen.

.. Quatsch es gibt Gürteltiere von chinesischen Tiermärkten , mit Corona-Viren ….

[Sven71]

Katze wohl kaum, und Hund dürfte wesentlich teurer sein als irgend etwas aus Schwein oder so. Hund gilt bei den Chinesen als heilkräftig und ist entsprechend teuer.

Aber chinesische Exportware ist billig. Wir bekommen dann halt nichts Reinrassiges auf den Teller ...

[der Karl]

Ob's die auch bei uns gibt?

[ich58]

.. Quatsch es gibt Gürteltiere von chinesischen Tiermärkten , mit Corona-Viren ….

Was ist mit im Chinesischen Meer gefangenen Quallen?

[Politikqualle]

Was ist mit im Chinesischen Meer gefangenen Quallen?

.. Quallen stehen unter Denkmalschutz ..

[ich58]

.. Quallen stehen unter Denkmalschutz ..

War gut.

[navy]

Andreas Scheuer ist auch bei diesem Betrugs Projekt dabei, Nichts aus den Debakeln der PPR Projekte gelernt, u.a. Berlinwasser! Damals Super Betrugs Projekt der Grünen, u.a. mit Uschi Eid

12. Februar 2021 um 8:58
Unterm Hammer: Rot-Rot-Grün treibt den Ausverkauf der Berliner S-Bahn voran

Jetzt geht es um die Wurst, also die Berliner S-Bahn – oder das, was sich an Profit aus ihr und den Steuerzahlern rauspressen lässt. Seit Donnerstag kennt der Senat die Namen der Bewerber, die in sechs Jahren die Zerschlagung des Gesamtbetriebs besorgen wollen. Die Öffentlichkeit hat der Kandidatenkreis nicht zu interessieren, so wenig wie der weitere Prozess der Ausschreibung, der sich bis Herbst 2022 hinziehen soll. Auf halber Strecke wird in der Hauptstadt gewählt und die LINKE als „Privatisierungsgegner“ um Stimmen buhlen. Im Senat bereiten die Parteispitzen derweil eifrig den Ausverkauf vor. Muss ja keiner merken. Denkste, meint Ralf Wurzbacher.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.








Jetzt geht es um die Wurst, also die Berliner S-Bahn – oder das, was sich an Profit aus ihr und den Steuerzahlern rauspressen lässt. Seit Donnerstag kennt der Senat die Namen der Bewerber, die in sechs Jahren die Zerschlagung des Gesamtbetriebs besorgen wollen. Die Öffentlichkeit hat der Kandidatenkreis nicht zu interessieren, so wenig wie der weitere Prozess der Ausschreibung, der sich bis Herbst 2022 hinziehen soll. Auf halber Strecke wird in der Hauptstadt gewählt und die LINKE als „Privatisierungsgegner“ um Stimmen buhlen. Im Senat bereiten die Parteispitzen derweil eifrig den Ausverkauf vor. Muss ja keiner merken. Denkste, meint Ralf Wurzbacher.

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Viele Köche verderben den Brei, heißt es. Wo jeder seinen Senf dazugibt, kann nichts Genießbares herauskommen. Und je mehr Köche Hand anlegen, desto gewisser ist das Verderben. Im Fall der Berliner S-Bahn rührt in ein paar Jahren vielleicht eine ganze Kompanie an Küchenchefs im großen Topf, der heute noch ein weitgehend einheitliches, integriertes Verkehrssystem ist. Nach dem Willen der Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) können es gar nicht genug Akteure sein, die ab 2027 bei Betrieb und Unterhaltung von Deutschlands größtem S-Bahn-Netz mitmischen – von wegen „effektiver Wettbewerb“ bei „vernünftigen Preisen“ und „dauerhaft guter Qualität“.

Am gestrigen Donnerstag war Bewerbungsschluss. Bis zum 11. Februar, Punkt 12 Uhr, hatten Unternehmen aus ganz Europa Zeit, ihr Interesse an der Ausschreibung zur Vergabe des Fahrbetriebs für zwei Drittel des Netzes sowie zur Beschaffung und Instandhaltung eines modernen Fuhrparks zu bekunden. Die Antragsfrist war davor schon zweimal verlängert worden, zuletzt vor zwei Wochen. Ein „üblicher Vorgang“, wie die Senatspressestelle versicherte. Wer alles seinen Hut in den Ring geworfen hat, behält die Landesregierung freilich für sich. Geschäftsgeheimnisse müssen gewahrt bleiben, wo es um (mindestens) acht Milliarden Euro Steuergeld geht.

Gute Fahrt mit Hitachi

So viel soll das Projekt planmäßig kosten, wird es aber nicht. Wenn sich der Staat private Investoren ins Boot holt, sind Kostenexplosionen ausgemacht. Anschauungsunterricht liefert in unschöner Regelmäßigkeit das Bundesverkehrsministerium unter Führung von Andreas Scheuer (CSU). Lässt der eine Autobahn in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) bauen, was er mit Vorliebe macht, wird die Sache teurer und teurer. Auch bei der Berliner S-Bahn wird mit ÖPP operiert: Ein riesiger Fahrzeugpool von bis zu 2.160 Waggons soll auf diesem Wege beschafft werden. Käufer und auf dem Papier der Eigentümer wird das Land Berlin sein, die Besitzrechte werden aber bei den privaten „Partnern“ liegen.* Ihnen werden die Fahrzeuge für mindestens 30 Jahre zur Nutzung und „Instandhaltung“ überlassen. Wenn sie danach schrottreif sind, gehören sie Berlin dann auch ganz materiell.

Immerhin ahnen lässt sich, wer alles beim großen Reibach mitverdienen könnte. Da wären etwa Hitachi, Skoda oder eine Europatochter der China Railway Rolling Stock Corporation (CRRC). Sie alle hatten schon 2019 bei einer Markterkundung ihre Fühler ausgestreckt. Auf der Liste tauchten daneben Siemens, Stadler, Bombardier, Alstom, CAF aus Spanien oder die Mass Transit Railway (MTR) aus Hongkong auf. Auffällig ist die Häufung an Eisenbahnbauern, während bis auf die MTR kein klassischer Eisenbahnbetreiber darunter ist. Offenbar versprechen die Wagen die fette Rendite, weshalb sich um den Fahrbetrieb keiner reißt. Womöglich ist das auch der Grund für die Verzögerungen.

13 Akteure für ein Netz

...........................Neben den Genannten sind das die Länder Berlin und Brandenburg, der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg, eine ländereigene Gesellschaft als Fahrzeugeigentümer, die DB Netz als Netzbetreiber, die DB Station & Service als Stationsbetreiber sowie die DB Energie als Energieanbieter. Überdies könnte ein Beteiligter mehr auf den Plan treten, sofern auch noch ein gesonderter Vertriebsdienstleister installiert wird, wie man das aus anderen Bundesländern kennt.

In dem Fall schlüge es dann wohl 13 und Zustände wie die im Jahr 2009, als bei der Berliner S-Bahn gar nichts mehr ging, könnten zur Gewohnheit werden. Wobei die aktuelle Ausgangslage mit der von damals nicht vergleichbar ist. Bis zum S-Bahn-Chaos vor elf Jahren war der Betrieb technisch und personell auf Verschleiß gefahren worden, um die DB-Konzernmutter, sprich deren Bilanzen, für den geplanten Börsengang aufzuhübschen. Dagegen wäre das absehbare Chaos in der Zukunft einem Wirrwarr an Zuständigkeiten geschuldet, weil die Vielzahl an Anbietern eine Vielzahl an Schnittstellen im Betriebsablauf, Doppelstrukturen, Ineffizienzen und obendrein immense Transaktionskosten zur Folge hätte.

Londoner Pleite-U-Bahn

Als Menetekel mag das Schicksal der Londoner U-Bahn dienen. Die „Tube“ war Anfang der 2000er Jahre in zwei Teile zerschlagen und teilprivatisiert worden. Die folgende Chaotisierung im Betrieb, der rasche Konkurs des Firmenkonsortiums Metronet sowie horrende Kostensteigerungen zwangen die Stadt schließlich zur vorfristigen Abwicklung des ÖPP-Projekts und zum Rückkauf der Anteile der zweiten Investorengruppe

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