AfD nächste Woche Verdachtsfall

[Wuehlmaus]

Kennst du IRGENEINEN wirklich aufrechten Politiker? Weltweit? Ich nicht. Höcke ist bei weitem einer der harmlosesten, wenn ich an die unendlichen Gangstermethoden eines Scheuer oder eines Scholz denke, siehe Maut und Wirecard. Siehe Merkels Ausverkauf unserer Industrie nach China, siehe hier rund siehe dort. Siehe Orban, siehe Trump, siehe Bambule Karambolage oder wie die Bimbos alle heißen. Siehe die Steuerbetrügereien in der Schweiz. Egal wo du hinschaust, das sind globale Verbrecher am Werk und hier kommt man mit dem armen Höckelein, der was von "ausschwitzen" sagt. Wahhhhh RIESENGESCHREI ---

ehrlich, fällt dir nichts auf?

Doch. Parteien sind Gruppierungen, die gemeinsam etwas erreichen wollen. Da beschimpft man nicht Parteifreunde mit Nazimassenmordassoziationen!
Zweitens will die AfD eine Alternative sein. D.h. auch Alternative im Auftreten. In meinen Augen nicht weichgespült, sondern ehrlich, mit Anstand und Rückgrat. Das fehlt doch einigen aus dem Flügel. Die denken, laut zu sein reicht.

[Olliver]

Doch. Parteien sind Gruppierungen, die gemeinsam etwas erreichen wollen. Da beschimpft man nicht Parteifreunde mit Nazimassenmordassoziationen!
Zweitens will die AfD eine Alternative sein. D.h. auch Alternative im Auftreten. In meinen Augen nicht weichgespült, sondern ehrlich, mit Anstand und Rückgrat. Das fehlt doch einigen aus dem Flügel. Die denken, laut zu sein reicht.

Der Verfassungsschutz hat die Verfassung zu schützen - und nicht eine schwarz-rote Bundesregierung!

In einem Land, in dem auf Wunsch einer Bundeskanzlerin demokratische Wahlen rückgängig gemacht und unbequeme Beamte entlassen werden, die Opposition mit linkem Straßenterror eingeschüchtert und bekämpft wird, man geltendes Recht beugt und das Parlament sich selbst entmachtet - da braucht es wache und mutige Bürger, die ihr Land lieben und stets bereit sind, unsere bürgerliche Freiheit politisch und mit friedlichen Mitteln zu verteidigen!

[Olliver]

AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat die vorsätzliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die einzige Opposition in der Stadt als den größten Skandal um den deutschen Inlandsgeheimdienst aller Zeiten bezeichnet:

"Nach uns vorliegenden Informationen hat Innensenator Geisel den Berliner Verfassungsschutz angewiesen, ein bereits Ende 2020 vorgelegtes Gutachten der Behörde neu bzw. umzuschreiben. In dem ursprünglichen Papier wurde der Berliner AfD attestiert, keinerlei Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen zu liefern, die eine Erhebung zum sogenannten Verdachtsfall rechtfertigen könnten. Diese Einschätzung habe laut Insidern beim Innensenator wie eine Bombe eingeschlagen, weil sie nicht das politisch gewünschte Ergebnis geliefert habe. In der Folge wurde der politische Druck auf die Mitarbeiter erhöht, an Stelle einer neutralen Prüfung nun das bestellte Ergebnis zu liefern. Auch soll es zu personellen Konsequenzen kommen.

Der skandalöse Vorgang macht deutlich, dass die AfD im Wahljahr mit allen Mitteln diskreditiert und geschwächt werden soll. Dazu werden offensichtlich auch rechtsstaatliche Verfahren mit Vorsatz ausgehebelt. Dieses Vorgehen erschüttert unseren demokratischen Rechtsstaat in seinen Grundfesten. Ich fordere daher den sofortigen Rücktritt des Innensenators und den Stopp der politisch inszenierten und offensichtlich durch Nichts gerechtfertigten Verfolgung der AfD durch den Verfassungsschutz. Bis zur genauen Klärung der Umstände müssen bundesweit alle Aktivitäten der Verfassungsschutzämter im Zusammenhang mit der AfD auf Eis gelegt werden, denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch in anderen Ländern oder auf der Bundesebene rechtsstaatliche Grundsätze mit Vorsatz gebrochen wurden. Nur eine absolute Transparenz der Vorgänge kann jetzt das zerstörte Vertrauen in Regierungen und Ämter wieder herstellen."

[Systemhandbuch]

///schwer gekürzt///
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat die vorsätzliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die einzige Opposition in der Stadt als den größten Skandal um den deutschen Inlandsgeheimdienst aller Zeiten bezeichnet:

Das ist nach RAF, Schmücker, NSU und Co echt ein Witz.

[ABAS]

AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat die vorsätzliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die einzige Opposition in der Stadt als den größten Skandal um den deutschen Inlandsgeheimdienst aller Zeiten bezeichnet:

"Nach uns vorliegenden Informationen hat Innensenator Geisel den Berliner Verfassungsschutz angewiesen, ein bereits Ende 2020 vorgelegtes Gutachten der Behörde neu bzw. umzuschreiben. In dem ursprünglichen Papier wurde der Berliner AfD attestiert, keinerlei Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen zu liefern, die eine Erhebung zum sogenannten Verdachtsfall rechtfertigen könnten. Diese Einschätzung habe laut Insidern beim Innensenator wie eine Bombe eingeschlagen, weil sie nicht das politisch gewünschte Ergebnis geliefert habe. In der Folge wurde der politische Druck auf die Mitarbeiter erhöht, an Stelle einer neutralen Prüfung nun das bestellte Ergebnis zu liefern. Auch soll es zu personellen Konsequenzen kommen.

Der skandalöse Vorgang macht deutlich, dass die AfD im Wahljahr mit allen Mitteln diskreditiert und geschwächt werden soll. Dazu werden offensichtlich auch rechtsstaatliche Verfahren mit Vorsatz ausgehebelt. Dieses Vorgehen erschüttert unseren demokratischen Rechtsstaat in seinen Grundfesten. Ich fordere daher den sofortigen Rücktritt des Innensenators und den Stopp der politisch inszenierten und offensichtlich durch Nichts gerechtfertigten Verfolgung der AfD durch den Verfassungsschutz. Bis zur genauen Klärung der Umstände müssen bundesweit alle Aktivitäten der Verfassungsschutzämter im Zusammenhang mit der AfD auf Eis gelegt werden, denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass auch in anderen Ländern oder auf der Bundesebene rechtsstaatliche Grundsätze mit Vorsatz gebrochen wurden. Nur eine absolute Transparenz der Vorgänge kann jetzt das zerstörte Vertrauen in Regierungen und Ämter wieder herstellen."

Entscheidend ist wann das Gutachten in Auftrag gegeben wurde und welchen Erfassungszeitraum
das Gutachten hat. Ich gehe mal davon aus wenn das Gutachten Ende 2020 fertiggestellt wurde
das die Erfassungsgrundlage aus dem Jahr 2019 oder vorher war.

Gerade das im Zug der pandemischen Lage durch die AfD gezeigte Verhalten muss in die Bewertung
mit einfliessen. Das erstellte Gutachten ist ueberholt und ein neues Gutachten muss erstellt werden.

[ABAS]

Der Verfassungsschutz hat die Verfassung zu schützen - und nicht eine schwarz-rote Bundesregierung!

In einem Land, in dem auf Wunsch einer Bundeskanzlerin demokratische Wahlen rückgängig gemacht und unbequeme Beamte entlassen werden, die Opposition mit linkem Straßenterror eingeschüchtert und bekämpft wird, man geltendes Recht beugt und das Parlament sich selbst entmachtet - da braucht es wache und mutige Bürger, die ihr Land lieben und stets bereit sind, unsere bürgerliche Freiheit politisch und mit friedlichen Mitteln zu verteidigen!

Allein Du als bekennendes AfD Mitglied leistet mit Deinen bescheuerten Beitraegen einen
erheblichen Anteil dazu das die Alternative fuer Dumme bei den Bundestagswahlen vom
Waehler mit einem Ergebnis deutlich unter 5 % abgestraft wird.

[Olliver]

Allein Du als bekennendes AfD Mitglied leistet mit Deinen bescheuerten Beitraegen einen
erheblichen Anteil dazu das die Alternative fuer Dumme bei den Bundestagswahlen vom
Waehler mit einem Ergebnis deutlich unter 5 % abgestraft wird.

„Ein kommunistisches Regime erkennt man daran, daß es Kriminelle schont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
(Alexander Solschenizyn, Bestseller: „Der Gulag“)

[Swesda]

Doch. Parteien sind Gruppierungen, die gemeinsam etwas erreichen wollen. Da beschimpft man nicht Parteifreunde mit Nazimassenmordassoziationen!
Zweitens will die AfD eine Alternative sein. D.h. auch Alternative im Auftreten. In meinen Augen nicht weichgespült, sondern ehrlich, mit Anstand und Rückgrat. Das fehlt doch einigen aus dem Flügel. Die denken, laut zu sein reicht.

ich habe in meiner Antrittsrede darauf hingewiesen, dass die Namensgebung der AfD nicht besonders glücklich war. Sie stammt natürlich auch aus den wilden Gründerjahren wo man noch nicht wusste wohin, dies aber möglichst schnell.

Tatsächlich ist nämlich die AfD keine "Alternative", sondern in ihrer einzigartigen Ausrichtung völlig alternativlos für das Wohl der deutschen Bürger. Wir sind das blaue Licht in der Schwärze der Nacht [Achtung, Wortspiel], der Fels in den anbrandenden Fluten, die Arche in der Not. Zwischen Zipfelmützen-Scylla und Corona-Charybdis sind wir es, die ruhiges deutsches Blut bewahren. Der Rest ist lautes Schweigen.

​[Natürlich fordert der Künstler nicht aber er bittet doch um eine milde Gabe]

[Merkelraute]

Ich habe den Verdacht, daß die AfD bald 20% bundesweit holen wird !

[marion]

Ich habe den Verdacht, daß die AfD bald 20% bundesweit holen wird !

beim Verdacht wird es wohl bleiben, es geht den Allermeisten noch zu gut , den Verdacht hatte ich schon zur BTW in 17 , es ist aber leider nur beim Verdacht geblieben

im übrigen nutzt der AfD nur 50%+ um etwas zu ändern, ansonsten wird sie ständig die geschlossene Einheitsfront der Altparteien gegen sich haben und nichts bewirken können