yepp, da waren die Kreuzberger Nächte noch lang, jeweils zum 1. Mai ging der Punk ab , Getränke Hoffmann in der Skarlitzer wurde geplündert und Autonome flohen medienwirksam über die Dächer, ansonsten ging der Joint um . Seinerzeit war Kunzelmann und der "Spaß-Guerilla" Fritz Teufel noch ein Begriff....
kd
Ukraine:"Es werden über 10 Millionen Menschen vermisst. Ich schätze, dass die Verluste in die Millionen gehen, nicht in die Hunderttausende. Es gibt keine Ressourcen in diesem Land, es gibt niemanden um zu kämpfen...Die Ukrainer verlieren diesen Krieg"
Rajmund Andrzejczak, General und bis Oktober 2023 Chef des Generalstabs der polnischen Armee (19.03.24 RT)
Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
"Nach der Wahrheit ist vor dem Faschismus, und Trump war unser 'Nach-Wahrheit-Präsident'" Timothy Snyder
Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
Vielleicht hast du Glück und er ist schwul.
Manche würden für Erfolg und Karriere alles machen.
Der Merkel traue ich auch alles zu.
Ok, dem Trump traue ich auch alles zu. Warum auch nicht?
Verstehe nur die Doppelmoral nicht.
Dass Merkel völlig skrupellos ist und über Leichen geht, interessiert niemanden. Aber der böse Trump...
Und wie ich schon mal schrieb, sind vorgebliche Steuerfahndungen oft auch bloss politische Viktimisierungen. Bei Trump ist das sogar sehr offensichtlich.
Uebrigens ist die Steuergesetzgebung in den USA auch strittig. Bestritten wird, ob es ein Gesetz gibt, dass Personen Einkommensteuer an den Bund zu entrichten. Das ginge hier jetzt aber in die regulatorischen Details. Vielleicht kann Haspelbein da ja mal was machen. Das Einkommensteuergesetz der BRD ist auch zweifelhaft, es geht auf ein Gesetz von 1934 zurueck. Aber auch ein anderes Thema.
Persoenlich stehe ich zwar auf dem Standpunkt, dass ein souveraener Staat Steuern erheben darf, diese aber zweckgebunden fuer Ordnungsaufgaben wie Rechtspflege, Polizei und Verteidigung sein muessen. Alles andere sollte grundsaetzlich anderen Organen obligen, die jedoch selbst wiederum Abgaben erheben koennen. Mittlerweile werden produktiv erwerbstaetigen Menschen aber mehr als die Haelfte des erwirtschafteten abgenommen und das halte ich fuer kriminell bis kommunistisch.
Sinnigerweise heisst ja schon in der Bibel Steuern/Abgaben zu zahlen dem den diese zukommen und nicht das was dieser fordert oder wovon er den Eindruck erweckt, dass man ihm diese schuldet. Ich sag das, weil Kirchenfuersten immer wieder die Rechtmaessigkeit von Steuern betonen allerdings unterschlagen wie weit so etwas im Rahmen christlicher Ethik gehen kann. Besonders lustig finde ich die Kombination von Pazifist und Sozialist bzw. Besteuerungsbefuerworter insbesondere wenn diese auch noch Geld vom Staat bekommen/nehmen. Die sagen zwar, dass sie gegen Gewalt sind, aber wenn es sich um Gewalt handelt, die ihnen nutzt, dann ist das auf einmal ein anderes Thema.
Ich kann mich an einen Linken Lehrer erinnern, der immer gerne gegen Waffenhandel wetterte. Er zeigt glaube ich mal einen Film wo ein Waffenhandel davon berichtete, dass er auch mit Ak47ern handelt. "Seht ihr, die AK47 beweisen nicht, dass die Sowjetunion hinter etwas steckt." - Ihm war wohl entgangen, dass diese Waffen entweder von der UdSSR oder ihren Sateliten stammen mussten. Die haben sich ja teilweise intensiv damit ueber Wasser gehalten, um an Devisen zu kommen, mit denen man dann wieder im Westen Sachen kaufen konnte, die man offensichtlich nicht selbst herstellen konnte (Obwohl Resourcen einschliesslich technischen Faehigkeiten durchaus vorhanden waren).
Zurueck zu Trump, selbst wenn man ihm unterstellt ein Steuersuender zu sein. Ist das anzukreiden heuchlerisch im Lichte der Tatsache von dem was die einzelnen Megaspender der Demokraten so alles treiben. Oder Bill Gates persoenlich. Bei dem sieht man doch das die Impfstiftung da ein kriminelles Unternehmen ist (Stiftungen sind Steuervermeidungsmodelle). Was die Bewertung von Vermoegen angeht, so ist das ohnehin Ansichtssache. Die geht ja teilweise von Sachen aus, die eben bestenfalls Vorausschau sind. Das ist vor allem bei Immobilien so. Und da lag Trumps Einschaetzung wohl nicht mal daneben, da der Wert von Immobilien zurueckgegangen ist.
Aber genau solche Willkuerlichkeiten zeigen doch wieder mal wozu man das "Steuerrecht", also die Gesetzgebung dieser Art gebrauchen kann. Man findet immer etwas, was man zum Nachteil des Steuerbuettels auslegen kann. Das ist schon bedingt durch die Uminterpretierbarkeit der Gesetzgebung sowie die Komplexitaet und selbst die Widersprueche in den Texten. Wahrlich ein Paradis fuer Steuerberater, Finanzbeamte sowie Juristen. So kann man sich auch "Arbeit" verschaffen die nicht wertsteigernd ist, aber richtig dick Kohle einbringen kann. Und das soll "Recht" sein? Ein Problem ist natuerlich auch, dass Richter selbst aus der Staatskasse bezahlt werden. Die Steuerverfahren sind die also automatisch als befangen anzusehen.
Wahrheit Macht Frei!
Ein solches Gesetz gibt es, bekannt als 16. Amendment.
Tja, und? Wieso ist es deswegen zweifelhaft? Zumal ja der Gesetzgeber gerade die Steuergesetze regelmäßig jedes Jahr ändert, um sie an die aktuelle Entwicklung anzupassen. Das EStG von heute dürfte mit dem von 1934 nicht mehr viel gemein haben. Aber das StGB oder die ZPO sind noch weit älter.
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