Donald Trump

[herberger]

Wer glaubt das der US Präsident im Jahre 2024 wieder Trump sein wird?

[Antisozialist]

Wer glaubt das der US Präsident im Jahre 2024 wieder Trump sein wird?

Unwahrscheinlich. Seine Gegner werden ihn in die nächsten 4 Jahre mit Prozessen überziehen. Entweder wird er 2024 im Gefängnis sitzen oder den gleichen Gesundheitszustand wie Biden heute haben. Anders als Biden ist Trump kein profilloser Parteisoldat, dessen Arbeit irgendein Vizepräsident oder Minister im Hintergrund 1:1 ersetzen kann.

[Haspelbein]

Wer glaubt das der US Präsident im Jahre 2024 wieder Trump sein wird?

Ich glaube nicht daran. Einmal ist es eine Frage des Alters, und zudem wird er mit seinem Verhalten nach der Wahl so einige Wähler verstossen haben, die zu einer Koalition jenseits seiner Kernanhängerschaft notwendig sind.

[kotzfisch]

In der Geschichte der USA hat es so etwas noch nicht gegeben: 19 Bundesstaaten klagen vor dem U.S. Supreme Court, und zwar mit dem Ziel, die Wahlergebnisse in den Bundesstaaten Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin annullieren zu lassen.

Die Staaten Alabama, Arizona, Arkansas, Florida, Indiana, Kansas, Louisiana, Mississippi, Missouri, Montana, Nebraska, North Dakota, Oklahoma, South Carolina, South Dakota, Tennessee, Texas, Utah und West Virginia haben sich der Klage von Texas angeschlossen.

Und deutsche Mainstream-Medien verschlafen diesen historisch einmaligen Vorgang. Warum? Weil in Mainstream-Medien keine Journalisten mehr zu finden sind, sondern Ideologen, und Ideologen können die Realität nicht mehr als solche, sondern nur noch als Zerrbild ihrer eigenen Ideologie wahrnehmen.

Wenn über die US-Präsidentschaftswahlen berichtet wird, dann leben deutsche Mainstream-Medienangestellte in einer Traumwelt, die von zwei Lagern beherrscht wird: dem eigenen Lager, natürlich das Lager der Guten, und den Feinden, dem Lager von Trump oder dem „Trump-Lager“. „Trump-Lager“ hat sich als feststehender Begriff in deutschen Mainstream-Medien eingebürgert. Er steht für die dort herrschende Unfähigkeit zu differenziertem und mehrdimensionalem Denken. Eine derartige Schließung des Geistes, ein „closing of the mind“, wie es Milton Rokeach beschrieben hat, ist erschreckend und verweist auf tiefergehende Probleme in Form von gestörter Persönlichkeit in Kombination mit Peer-Druck und dem ungezügelten Verlangen, sich bei einer „Autorität“ andienen zu wollen.

Ein gutes Beispiel für eine Berichterstattung, die vollkommen in die ideologische Hose gegangen ist, liefert die „FAZ“. Die „FAZ“ war einst eine Zeitung. Heute ist die „FAZ“ eine Textsammlung, die veröffentlicht wird, um Werbung zu umrahmen.

In der „FAZ“ wird ein Text von dpa durchgereicht und unter der Rubrik „Republikaner“ eingestellt. dpa, das zur Erklärung, ist eine Organisation, die einst der Verbreitung von Informationen gewidmet war, heute ist die dpa eine Organisation, die als Gatekeeper in Zusammenarbeit mit Parteien und anderen Interessengruppen darüber wacht, dass Bürgern Informationen vorenthalten werden, die den Interessen widersprechen, die von dpa und ihren Verbündeten durchgesetzt werden sollen.

Schon die Überschrift „17 Justizminister wollen Wahlergebnisse für ungültig erklären lassen“ ist falsch und offenbart die Manipulationsabsicht. Die personalisierte Form soll aus dem, was ein historischer Rechtsstreit bislang nicht da gewesenen Ausmaßes ist, einen individuellen Spleen machen, den „Verbündete von Donald Trump“ vor dem U.S. Supreme Court ausleben wollen.

Tatsächlich führt Ken Paxton in seiner Funktion als General Attorney des Staates Texas den Rechtsstreit gegen Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin für den Bundesstaat Texas. Wäre es anders, hätte er gar nicht vor dem U.S. Supreme Court klagen können. Die Verhandlung vor dem U.S. Supreme Court wird als Klage eines Bundesstaates gegen andere Bundesstaaten geführt. dpa/„FAZ“ versuchen absichtlich oder weil sie so dumm sind, dass sie nicht einmal rudimentäre Kenntnisse über das Rechtssystem der USA haben, einen falschen Eindruck zu erwecken, um ihre ideologische Spinnerei auszuleben, nachdem jeder, der gegen die Wahlergebnisse in den vier genannten Bundesstaaten klagt, natürlich nur dem Trump-Lager angehören könne und – weil sie sich nichts anderes vorstellen können – nicht am Recht, sondern nur daran interessiert sei, Biden zu verhindern.

Texte, wie der Junk, den die „FAZ“ von dpa übernommen haben, sagen nichts über das Thema, über das sie angeblich berichten, aber viel über die Borniertheit derjenigen, die für den Text verantwortlich sind, aus. Dass es in den USA sehr viele Menschen geben könnte, die angesichts des weit verbreiteten Wahlbetrugs die Sorge um ihre Demokratie, um die zentrale Institution von Wahlen dazu antreibt, den Rechtsweg zu beschreiten, das kommt den Verantwortlichen von dpa/„FAZ“ nicht einmal in den Sinn. Sie sind ideologisch so verbogen, dass ihnen nach wochenlangem Leugnen und Ignorieren jeden Belegs für Wahlbetrug – und mittlerweile sind die Belege so zahlreich, dass man wirklich wahrnehmungsgestört oder bösartig sein muss, wenn man sie leugnet – nicht einmal in den Sinn kommt, dass die Bundesstaaten, die klagen, dies deshalb tun könnten, weil sie in der Art und Weise, in der die Wahlen in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin abgehalten wurden, eine große Gefahr für die Integrität und Legitimität von Wahlen sehen. Auf eine solche Idee kommt man als ideologisch Bornierter nicht. Denn für ideologisch Bornierte zerfällt die Welt in Freunde, die die eigene Ideologie teilen, und in Feinde. Diese Geisteshaltung teilen ideologisch Bornierte mit religiösen Fundamentalisten, deren Welt auch in die der eigenen Sektenangehörigen und jene der Ungläubigen zerfällt. Es ist also durchaus angebracht, von fundamentalistischen (religiösen) Fanatikern (Ideologen) zu sprechen.

Um es einmal richtigzustellen: Donald Trump hat mit dem Rechtsstreit, der vom Bundesstaat Texas angestrengt wurde, nichts zu tun. Er hat beim U.S. Supreme Court zwischenzeitlich beantragt, als Präsident der Vereinigten Staaten intervenieren zu dürfen. Auch die „einstweilige Verfügung“, womit, wie dpa/„FAZ“ (immerhin!) berichten, „das Trump-Lager das Wahlergebnis in Pennsylvania [habe] kippen wollen“ und vom U.S. Supreme Court zurückgewiesen worden sei, hat mit Donald Trump nichts zu tun. Der Rechtsstreit, von dem wir berichtet haben, wird von Mike Kelly, Sean Parnell, Thomas A. Frank, Nancy Kierzek, Derek Magee, Robin Sauter, Michael Kincaid und Wanda Logan geführt.

Die Zuordnung „Trump-Lager“, die den Lesern signalisieren soll: Das sind Böse, sie ist so primitiv wie durchsichtig, und sie ist erschreckend, denn sie zeigt, dass die Schreiber, die Verantwortlichen für diesen Junk, Recht und Rechtssysteme lediglich als Mittel zum Zweck ansehen, als Orte, an denen sie das durchsetzen und mit rechtlicher Legitimation versehen, was ihnen in den Kram passt. Dass es Menschen gibt, die Recht suchen, weil Vorgänge und Zustände gegen geltendes Recht verstoßen, ist für sie zwangsläufig vollkommen unnachvollziehbar, und weil es für sie unnachvollziehbar ist, ist es angebracht, von Faschisten zu sprechen. Faschisten zeichnen sich formal dadurch aus, dass sie jede Institution nur als Mittel zu ihrem ideologischen Zweck ansehen. Deshalb sind auch Kommunisten und Sozialisten nichts anderes als Faschisten.

Worum geht es vor dem U.S. Supreme Court tatsächlich? Wir haben die zentralen Punkte aus dem „Brief of the State of Missouri [nicht der Justizminister von Missouri!] and 16 other States as Amici Curiae in support of Plaintiff’s [= Texas] Motion for Leave to File Bill of Complaint“ herausgearbeitet, in dem die 17 Staaten (Arizona ist ein Nachzügler und hat ein eigenes Amici Brief verfasst) ihr Interesse für den von Texas angestrengten Rechtsstreit bekunden und ihre Unterstützung der Position von Texas argumentieren.

Das Amicus Brief, eine Unterstützungsbekundung für eine vorgebrachte Klage, basiert auf drei Punkten:

Erstens: In Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin wurde gegen die U.S. Constitution verstoßen, die den Gesetzgebern in den Bundesstaaten, also den Parlamenten, das Recht gibt, die Bedingungen für Wahlen und deren Durchführung festzulegen (Art. II, § 1, cl. 4). In den vier Staaten haben sich Unbefugte, nämlich unter anderem Gerichte und der Secretary of State die Rechte angeeignet, die den Parlamenten der Staaten vorbehalten sind: „The unconstitutional encroachment on the authority of state Legislature in this case raise particularly grave concerns“. Im weiteren Verlauf argumentieren die Amici Curiae, dass die US-Verfassung und vor allem die Freiheit der Bürger und deren gleiches Recht, an Bundeswahlen teilzunehmen und gleich behandelt zu werden, auf einem Geflecht aus horizontaler und vertikaler Machtverteilung beruhe, was dazu führe, dass dann, wenn das vertikale Machgefüge in einem Staat gestört werde, über das horizontale Machtgefüge, das alle Bundesstaaten miteinander verbindet, auch andere Bundesstaaten und ihre Bürger in Mitleidenschaft gezogen würden. Mit anderen Worten: Eine Ungleichbehandlung der Bürger in einem Staat wirkt sich unmittelbar und in diesem Fall negativ auf die Rechte der Bürger in den anderen Bundesstaaten aus: „Democratic accountability in the method of selecting the President of the United States is a powerful bulwark safeguarding individual liberty. By identifying the ‚Legislature thereof‘ in each State as the regulator of elections for federal officers, the Electors Clause of Article II, § 1 prohibits the very arrogation of power over Presidential elections by non-legislative officials that the Defendant States perpetrated in this case. By violating the Constitution’s separation of powers, these nonlegislative actors undermined the liberty of all Americans, including the voters in amici States.“

Zweitens: Dadurch, dass in den vier beklagten Staaten die Sicherungen, die geschaffen wurden, um Wahlbetrug zu verhindern, entfernt wurden, wurde in diesen Staaten die Wahrscheinlichkeit für Wahlbetrug und ist tatsächlich die Häufigkeit von Wahlbetrug maximiert worden. Dass in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin viele Stimmen gezählt wurden, die auf Betrug und Fälschung beruhen, verwässert die Bedeutung der Stimmen der Bürger in den Staaten der Amici Curiae: „Second, amici States have a strong interest in ensuring that the votes of their own citizens are not diluted by the unconstitutional administration of elections in other States. When non-legislative actors in other States encroach on the authority of the ‚Legislature thereof‘ in that State to administer a Presidential election, they threaten the liberty, not just of their own citizens, but of every citizen of the United States who casts a lawful ballot in that election – including the citizens of amici States.“

[kotzfisch]

Drittens: Schließlich hätten die vier Staaten Wahlbetrug dadurch Vorschub geleistet, dass sie elementare Bestandteile einer regulären Durchführung von Briefwahlen gestrichen haben:


- Die Unterschrift des Briefwählers wurde nicht geprüft.

- In den Staaten seien unterschiedliche und inkonsistente Standards im Hinblick auf gültige Briefwahlen und im Hinblick darauf, welcher Wähler wann Gelegenheit erhält, fehlende Unterlagen oder Unterschriften nachzuliefern, um seine Stimme gültig zu machen, zum Einsatz gekommen.

- Wahlbeobachter wurden daran gehindert, ihre Aufgabe zu erfüllen.

- Die Deadline für den Eingang von Briefwahlunterlagen wurde künstlich verlängert.


All diese Maßnahmen haben dafür gesorgt, dass eine qualitative Ungleichbehandlung zwischen Wählern in den vier beklagten Bundesstaaten und den Bundesstaaten der Amici Curiae entstanden ist, die nicht mit der U.S. Constitution vereinbar ist.

Die 17 Amici-Curiae-Staaten beenden ihr Amicus Brief mit dem Hinweis, dass die Legitimation und Integrität von Wahlen auf dem Spiel stehe und deshalb eine Entscheidung des U.S. Supreme Court wichtig sei: „The allegations in the Bill of Complaint raise important constitutional issues under the Electors Clause of Article II, § 1. They also raise serious concerns relating to election integrity and public confidence in elections. These are questions of great public importance that warrant this Court’s attention. The Court should grant the Plaintiff’s Motion for Leave to File Bill of Complaint.“

Der Rechtsstreit, den wir hier beschrieben haben, ist einmalig in der Geschichte der USA. Insofern ist das Ergebnis dieses Rechtsstreits insoweit offen, als es zwar zu Teilaspekten ausreichend Präzedenzfälle und -urteile des U.S. Supreme Court gibt, die in den Klageschriften auch hinlänglich zitiert werden, doch die Gesamtheit dieses Rechtsstreits und die Forderung, Wahlen in ihrem Ergebnis in vier Bundesstaaten für null und nichtig zu erklären, machen diesen Rechtsstreit so bemerkenswert und außergewöhnlich.

Die Kluft zwischen dem, was sich in den USA ereignet, und dem, was in Deutschland darüber berichtet wird, könnte daher nicht größer sein. Und am deutlichsten wird dies bei folgenden Absatz, den sich ein Möchtegern-Manipulator von dpa/„FAZ“ aus den Fingern gesogen hat: „Experten räumen Trump keine realistischen Chancen mehr ein, das Ergebnis durch Klagen noch zu seinen Gunsten drehen zu können.“

Die „Experten“ bleiben natürlich ungenannt. Wahrscheinlich hat der dpa-/„FAZ“-Schmierfink sie erfunden. Da es sich beim vorliegenden Fall um einen bislang nicht da gewesenen Fall von historischer Dimension handelt, wird sich kein „Experte“, der tatsächlich etwas von der Materie versteht, dazu hinreißen lassen, ein Verdikt zu erklären. Die Gefahr, danebenzuliegen, ist einfach zu groß. Diese Gefahr sehen Ideologen, die in der Enge ihres Gehirns gefangen sind, natürlich nicht. Deshalb kann ein dpa-/„FAZ“-Schmierfink einen „Experten“ erfinden, ohne dabei von dem Gedanken geplagt zu werden, dass diese Lüge leicht, sehr leicht zu entlarven ist.

Den beklagten Staaten ist am heutigen Tag eine Frist bis 15.00 Uhr gesetzt (21.00 Uhr in Deutschland), um auf die Klage zu reagieren. Wir halten unsere Leser auf dem Laufenden.

Das Amicus Brief der 18 unterstützenden Bundesstaaten

Dieser Artikel erschien zuerst auf „Sciencefiles“.

[Haspelbein]

Trump legt mit seiner Lügenkampagne vom angeblichen Wahlbetrug Hand an das demokratische System der USA. Der kommende demokratische Präsident Biden soll von Anfang an delegitimiert werden.

Unsinn. Ist zwar mehr oder weniger das Angstszenario der Presse, aber letztendlich auch nicht mehr. Das System ist deutlich robuster, zumal Trump auch derzeit wirklich alle Sympathien jenseits seiner eigenen Anhängerschaft verspielt. Biden wird einen schweren Stand haben, aber das liegt zu einem grossen Teil daran, dass er wirklich einen Minimalkonsens darstellt.

Ob Trump mit dieser Kampagne nur eigene finanzielle Interessen verfolgt oder ob er selbst noch politische Ambitionen hat, ist dabei schon egal: Der erste Eckstein ist aus dem demokratischen Gebäude der USA nun herausgebrochen. Trumps antidemokratische Nachfolger werden an dieser Stelle ansetzen. Unterstützung werden sie genug haben, wenn man sich die faktenresistenten und treuen Anhänger Trumps so ansieht.

Ich sehe das mittlerweile nur noch als eine Trotzreaktion, oder um irgendwelche Spenden seiner Anhänger zu sichern. In einer wirklich politischen Hinsicht macht es keinen Sinn mehr. Ich glaube auch nicht an einen Nachfolger. So toll war es nicht, dass man es in dieser Form wiederholen möchte.

Wenn er sich jetzt gegen das im Kongress verabschiedete Stimuluspaket stellt, so glaube ich, dass nicht wenige Republikaner ihm mittlerweile die Pest an den Hals wünschen. Vielleicht schaffen sie ja eine 2/3 Mehrheit.

[Reiner Zufall]

Er bedient das Narrativ, er sei betrogen worden.

Nicht Trump ist betrogen worden, sondern das amerikanische Volk! [wenn man es mal so nennen will!)

Wenn das schon so offensichtlich ist, dass die Wahlen von einer Handvoll "demokratischer Lumpen" manipuliert werden, dann ist jede Wahl mehr als sinnlos geworden.

Aber es ist kein
Reiner Zufall,
dass die Zustände in den USA nur Lug und Trug sind.
Und auch unser westl. System ist nur auf Betrug aufgebaut.

Gore Vidal sagte einmal: „Amerika hat ein Einparteiensystem mit zwei rechten Flügeln.“ Die beiden Parteien sind keine Feinde, sondern Symbionten: Republikaner drohen mit reaktionärer Sozialpolitik und Demokraten stellen sich als einzige Alternative, als kleineres Übel dar.

Aus: [Links nur für registrierte Nutzer]

Im STERN 36 / 2000 sagte er [Links nur für registrierte Nutzer]

. Die moderne Diktatur kommt nicht mit braunen oder schwarzen Uniformen daher. Wir machen das mit Unterhaltung, mit Fernsehen, mit Spass, Spass. Und einer Erziehung, die verdummt.

[phantomias]

Unsinn. Ist zwar mehr oder weniger das Angstszenario der Presse, aber letztendlich auch nicht mehr. Das System ist deutlich robuster, zumal Trump auch derzeit wirklich alle Sympathien jenseits seiner eigenen Anhängerschaft verspielt. Biden wird einen schweren Stand haben, aber das liegt zu einem grossen Teil daran, dass er wirklich einen Minimalkonsens darstellt.

Du wirst es erleben. Biden wird keinen Monat regieren können, bis massive Vorwürfe auftauchen , er sei kein legitimer Präsident. Ich hoffe, dass das unsägliche Verhalten Trumps den Demokraten die Mehrheit im Senat beschwert. Dann kann Biden wenigstens ein paar Vorhaben anpacken.

[Haspelbein]

Du wirst es erleben. Biden wird keinen Monat regieren können, bis massive Vorwürfe auftauchen , er sei kein legitimer Präsident. Ich hoffe, dass das unsägliche Verhalten Trumps den Demokraten die Mehrheit im Senat beschwert. Dann kann Biden wenigstens ein paar Vorhaben anpacken.

Das sind prinzipiell die gleichen Vorwürfe, dass Trump als Präsident ungeeignet sei. Damit wird er leben müssen. Die Koalition im Kongress ist jedoch relative brüchig. Ich hoffe darauf, dass die Republikaner den Senat halten. Die Kompromisse im Senat in der letzten Zeit waren nicht so schlecht, vor allen Dingen gewöhnt man sich daran, an etwas mit Kontinuität zu erschaffen, dass man nicht nach der nächsten Wahl gleich wieder abschaffen will.

[phantomias]

Das sind prinzipiell die gleichen Vorwürfe, dass Trump als Präsident ungeeignet sei. Damit wird er leben müssen.

Der Unterschied besteht nur darin, dass an Bidens legitimer Wahl objektiv kein Zweifel besteht und dass Trump mit jedem weiteren Tag seiner Amtzeit, jeden Zweifel daran beseitigt, dass er für dieses Amt ungeeignet war und ist.